In den nächsten vier Jahren müssen die Forchheimer 2,50 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser zahlen. Die große Mehrheit im Verwaltungsrat der Stadtwerke hält den 30-prozentigen Gebührensprung für sinnvoll.
Die Bürger gehen sparsam mit dem Wasser um, dennoch steigen die Gebühren für das Abwasser ab Januar um etwa 30 Prozent. Diese auf den ersten Blick widersprüchliche Logik erläuterte Reinhold Müller, der Chef der Stadtwerke, am Montag bei einem Treffen des Verwaltungsrates: "Wir fordern die Bürger auf, Trinkwasser zu sparen. Gleichzeitig haben wir einen fixen Kostenblock."
Mit anderen Worten: Die hohen Fixkosten (Kanalnetz, Kläranlage etc.) müssen bei sinkenden Trink- und Abwassermengen auf weniger Zahlkraft umgelegt werden. Folge: Die Gebühren steigen, und zwar in den nächsten vier Jahren auf durchschnittlich 2,50 Euro pro Kubikmeter.
Weil die bisherige Gebührenkalkulation den Bürgern 1,99 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser abverlangte, sei der Sprung auf 2,50 Euro schmerzhaft, meinte Manfred Mauser. 51 Cent zusätzlich pro Kubikmeter, "das is a weng viel", sagte der FBF-Stadtrat.
"Man kann es so nicht machen", fand auch Gerhard Meixner (FGL). Seine Begründung: Noch immer gebe es 1,5 Millionen Euro Überdeckung, also von den Bürgern zu viel bezahlte Gebühren, die abgeschmolzen werden müssten. "Gleichzeitig machen wir einen Sprung von 30 Prozent, so darf man den Verbraucher nicht überraschen", appellierte Meixner.
Doch Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) relativierte die angebliche Überraschung. Forchheim habe im landesweiten Vergleich mit die geringsten Herstellungsgebühren, die ja in die Kalkulation einflössen. "Wir haben seit 1990 keine Verbesserungsbeiträge verlangt, auch nicht bei der jüngsten Investition in die Kläranlage."
15,4 Millionen Euro Investition Die großen Investitionen - 15,4 Millionen Euro in den nächsten 80 Jahren - müssten ja irgendwie bezahlt werden, sagte Franz Stumpf und warnte
davor, die 2,50 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser losgelöst von Herstellungs- und Verbesserungsbeiträgen zu sehen. Auch die Überdeckung (1,5 Millionen Euro) bei den bereits bezahlten Gebühren täusche; sie müsse in Relation zu noch nicht erledigten Investitionen gesetzt werden.
SPD kritisiert Populismus "Populistisch" nannte Reinhold Otzelberger (SPD) die Kritik an der Gebührensteigerung. "Wir dürfen nicht ins Minus rutschen." Die Verbesserung in der Stadt-Entwässerung müsse selbstverständlich über die Gebühren hereingeholt werden, sagte Otzelberger; und nicht etwa über höhere Beiträge bei Hausbau-Projekten.
Das hatten Gerhard Meixner und Albrecht Waasner (FW) gefordert. Nur 7,50 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche statt der möglichen 49 Euro zu verlangen, sei nicht nachvollziehbar, sagte Waasner.
Denn diese niedrige Beitragsgebühr komme längst nicht mehr - wie einst beabsichtigt - den Häuslebauern zugute, argumentierte der FW-Stadtrat: "In den letzten Jahren haben doch nur noch große Bauträger in Forchheim gebaut. Die werden jetzt durch diese Regelung subventioniert."
Misstrauen gegen Berechnung Annette Prechtel (FGL) erinnerte an einen Stadtratsbeschluss von 2004: Ein "Fahrplan" sei beschlossen worden. "Da liegen wir jetzt drüber. Daher muss die Frage erlaubt sein: Inwieweit können wir den aktuellen Berechnungen vertrauen?" Mit dieser Frage spielte Annette Prechtel auf das Desaster bei der Fehlkalkulation der Friedhofsgebühren an. Auch die waren, wie jetzt die Abwasser-Gebühren, vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) berechnet worden.
Oberbürgermeister Stumpf entgegnete, dass die Stadt ihren Fahrplan von 2004 sehr wohl im Sinne der Bürger erfüllt habe: "Obwohl es Nachholbedarf mit dem zweiten Klärbecken gab, haben wir den Gebührenzahlern in sechs Jahren weniger abverlangt als prognostiziert."
Der Verwaltungsrat der Stadtwerke billigte die ab Januar geltende Gebührenkalkulation schließlich bei zwei Gegenstimmen. Gerhard Meixner (FGL) und Albrecht Waasner (FW) lehnten die Erhöhung der Gebühren ab.
