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Höhere Entschädigung für Obertrubachs Bürgermeister


Autor: Franz Galster

Obertrubach, Freitag, 06. Juni 2014

Nach einer kontroversen Diskussion genehmigt der Obertrubacher Gemeinderat seinem Bürgermeister mehr Geld. Markus Grüner bekommt monatlich 400 Euro mehr als sein Vorgänger.
Obertrubachs neuer Bürgermeister Markus GrünerFoto: FT


Nach der zurückliegenden Gemeinderatswahl haben sich im Gemeinderat Obertrubach erstmals zwei Blöcke gegründet: Auf der einen Seite CSU/ABL/JB, auf der anderen Seite die Fraktion der Aktiven Bürgergemeinschaft Gemeinde Obertrubach mit BU, BWGO, UWG, FWG, DGH.

Damit gibt es erstmals im Gemeinderat eine starke Opposition. Dies zeigte sich jetzt unter anderem auch bei der Entscheidgung über die Entschädigung für den ehrenamtlichen Bürgermeister Markus Grüner (CSU) und seine Stellvertreter Stefan Lang (JB) und Erwin Eichler (CSU). Auf Grundlage der 2150 Einwohner ergibt sich für Grüner eine Entschädigung von 3453,88 Euro. Bürgermeister Grüner bot seinerseits an, 2000 Einwohnerr als Basis zu nehmen. Dies würde einen Betrag von 3351 Euro ergeben.
Abschließend gab sich Grüner mit monatlich 3250 Euro einverstanden.

Sein Vorgänger Willi Müller (CSU) hatte noch 2807 Euro pro Monat bekommen.

Frage der Rechtfertigung

Die Erhöhung ergibt sich aus dem Umstand, dass die Gehälter der hauptamtlichen Bürgermeister angehoben worden sind.
Das wollte die Opposition mit ihrem Sprecher Roland Wölfel (Bi-Wo) so allerdings nicht akzeptieren. "Wo ist die Mehrleistung, die diese Erhöhung rechtfertigt?", fragte er.

Die Arbeit für einen Bürgermeister werde in Obertrubach eher weniger. Zweiter Bürgermeister Stefan Lang (JB), der die Diskussion leitete, hatte dabei ein schweres Amt. Geschäftsleiter Peter Helldorfer machte die Räte darauf aufmerksam, dass der Fall im Zweifel dem Landratsamt zur Entscheidung vorgelegt werden müsse.

Das Amt werde seiner Ansicht nach aber zu einer höheren finanziellen Entschädigung für den Bürgermeister kommen. Dieses Argument machte bei den Räten offenbar Eindruck. Bei einer Gegenstimme einigten sie sich darauf, die Entschädigung bei 3250 Euro festzulegen. Nicht weniger kontrovers entwickelte sich die Diskussion um die monatliche Fahrkostenpauschale in Höhe von 200 Euro.
"Warum soll ein Bürgermeister Kilometergeld bekommen? Wir bekommen doch auch nichts", wurde Heike Habermann (BW-GO) grundsätzlich.

Gleiches Geld für die Stellvertreter

Roland Wölfel regte an, nach einem Jahr abzurechnen. Auch seine Fraktionskollegen verlangten einen einjährigen Nachweis der Spesen.

"Ihr tut heute so, als erfinden wir etwas ganz Neues", wunderte sich dagegen Adolf Zellmann (CSU). Er verwies darauf, dass die bisherige Regelung über Jahre hinweg Bestand hat und von Gemeinderäten beschlossen worden sei, die zum Teil dagegen sind. Am Ende erklärte sich Bürgermeister Grüner bereit, ein Jahr lang ein Fahrtenbuch zu führen. Abgerechnet wird solange in einem monatlichen Rhythmus. Weiter ging das Schauspiel mit den Zweiten und Dritten Bürgermeistern, die 100 (bisher 76 Euro) beziehungsweise 50 Euro/Monat (bisher 37 Euro) erhalten sollten

Zum Vergleich: Die Gemeinde Leutenbach bezahlt 230 Euro für den Zweiten und 100 Euro für den Dritten Bürgermeister, Wiesenttal bezahlt 200 Euro für den Zweiten und 100 Euro für den Dritten Bürgermeister.
Mit 8:7 Stimmen lehnten die Gemeinderäte in Obertrubach die Erhöhung ab. Der Zweite und Dritte Bürgermeister ließen offen, ob sie damit leben wollen. Im Zweifelsfalle ist in diesem Punkt das Landratsamt in Forchheim gefragt.