Der Gemeinderat Dormitz verabschiedete den Haushalt, beschloss den Neubau eines zweiten Kindergartens und genehmigte eine neue Halteverbotsregelung.
Schwerpunkt der Gemeinderatssitzung in Dormitz war die Verabschiedung des Haushalts 2018, der einstimmig verabschiedet wurde. Hohe Investitionen, keine Neuverschuldung, eine hohe Tilgungsrate und dadurch eine weitere Senkung der Pro-Kopf-Verschuldung sind die positiven Zeichen dieses Haushaltes. Das Gesamtvolumen von 5.308.600 Euro ergibt sich aus dem Verwaltungshaushalt mit 3.760.900 und dem Vermögenshaushalt von 1.547.700 Euro.
Die Pro-Kopf-Verschuldung verringert sich auf 229,12 Euro (Vorjahr 239,33 Euro). Der Schuldenstand betrug (507.611 Euro) wird nach Abzug der Tilgungsleistungen Ende 2018 voraussichtlich 485.972 Euro betragen. Im Haushalt 2018, erklärte Bürgermeister Holger Bezold (FW), sei eine Sondertilgung von 45.000 Euro vorgesehen.
Wichtigste Einnahmen
Die wichtigsten Einnahmen sind die Einkommensbeteiligung mit 1,7 Millionen Euro, die Grundsteuer mit 154.000 und die Schlüsselzuweisung mit 380.300 Euro. Diesen Einnahmen stehen die Personalausgaben mit 963.800 sowie die Kreisumlage mit 873.800 Euro gegenüber.
Im Vermögenshaushalt sind folgende Investitionsschwerpunkte veranschlagt: Feuerwehr Dormitz Neuanschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs 320.000 Euro, Neubau Aussegnungshalle 150.000 Euro, Sanierung Nepomuk-Brücke 360.000 Euro, Neubau eines zweigruppigen Kindergartens (2018 und Finanzplanungsjahr 2019) jeweils 300.000 Euro.
Die Gemeinde veranschlagte für Planung und Vorarbeiten für den Neubau des Regenüberlaufbeckens 50.000 Euro. Kämmerin Ursula Lauterbach habe alle Planungen in den Haushalt eingearbeitet, sagte Bürgermeister Bezold. Er stellte fest, dass die finanzielle Lage der Gemeinde geordnet sei.
Die Gemeinderäte stimmten dem Finanzplan zum Haushaltsplan 2019 bis 2021 sowie dem Stellenplan 2018 einstimmig zu.
Bedarf an Kinderbetreuung
Zur Kinderbetreuung stellte Bürgermeister Bezold den Räten das Ergebnis der Bedarfsabfrage vor. Hierzu hatte die Verwaltung 232 Fragebögen ausgegeben, wovon 70 Prozent der Befragten antworteten. Bezold schlug aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse vor, sich zügig um den Ausbau der Kinderbetreuung zu kümmern. Aus den Daten ergibt sich, dass ein konkreter Bedarf an Kita-Plätzen bestehe, welcher aktuell nicht gedeckt werden könne.
Der Platzbedarf kann vorübergehend nur mit einem Provisorium gedeckt werden. Mit aktuell 117 untergebrachten Kindern - unterteilt in 28 Kinder unter drei Jahren und 89 Kinder im Alter ab drei bis sechs 6 Jahren - sind die regulären Plätze unzureichend. Bezold weist daraufhin, dass in Dormitz eine gemischte Kindergartengruppe besteht, in der Kinder jeden Alters untergebracht sind. "Die in naher Zukunft steigenden Kinderzahlen benötigen einen weitaus höheren Bedarf an Kita-Plätzen", sagte Bezold. Zurückzuführen sei dies auf die stetige Nachverdichtung der Bebauung von circa drei Wohneinheiten pro Jahr. Zudem werden mit Baugebieten wie "Am Brandbach" weitere Wohneinheiten (29) entstehen.
Bedarf an 138 Plätzen
Mit diesem prognostizierten Wachstum und einem Zehn-Prozent-Puffer werden bis 2020 etwa 138 Kita-Plätze benötigt. Derzeit stehen aber nur 94 Plätze zur Verfügung. Bis Ende 2019 soll das bestehende Provisorium durch den Bau eines weiteren Kindergartens ersetzt werden, der zwingend erforderlich sei, betonte Bezold.
Die Räte erkannten nach eingehender Beratung den Bedarf als notwendig an: Für Kinder unter drei Jahren 31 Plätze und über drei Jahren 98 Plätze. Die Räte beschlossen einstimmig, mit einem Kita-Neubau am Veilchenweg in Dormitz zwei weitere Kita-Gruppen zu schaffen .
Halteverbot in Sebalder Straße
Die bisherigen Planungen zu einer neuen Halteverbots-Beschilderung in der Sebalder Straße hatte in einem Klageverfahren wegen formeller Fehler zurückgenommen werden müssen. "Dieses Klageverfahren ist nun beendet", sagte Bezold, so dass ein neuer Beschluss erfolgen kann. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, in der Sebalder Straße die Schilder nach Vorlage der Straßenverkehrsbehörde neu aufzustellen und nicht benötigte Schilder zu entfernen. "Hiermit endet die unendliche Beschilderungsgeschichte", meinte Holger Bezold.
Die Jahresrechnung 2016, die Gemeinderätin Elke Mölkner (FW), Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, vorstellte, beinhaltete keine gravierenden Vorkommnisse. Man habe alle über- und außerplanmäßigen Positionen (Haushaltsüberschreitungen) genauer geprüft. Der Gemeinderat genehmigte die Haushaltsüberschreitungen einstimmig.
