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Haushalt 2020: Gemeinde Weilersbach investiert weiter


Autor: Pauline Lindner

Weilersbach, Sonntag, 09. August 2020

Die Gemeinderäte diskutierten über die Frage, ob Weilersbach weiterhin so investieren könne wie bisher. Am Wässerwiesenprojekt will die Gemeinde aber festhalten.
Ein Teil der Weilersbacher Wässerwiesen wird gerade geflutet; die Störche freut das auch. Foto: Pauline Lindner


Gegen eine Stimme beschloss der Gemeinderat den Haushalt 2020. Er schließt mit 3,8 Millionen im Verwaltungshaushalt und 6,7 Millionen im Vermögenshaushalt. "Die finanzielle Situation hat sich generell verbessert", stellte Kämmerer Fabian Taschner an den Beginn seiner Ausführungen. Die Einnahmen der Gemeinde aus Steuern und Schlüsselzuweisungen ist auf 2,5 Millionen Euro angestiegen.

721 Euro Schulden pro Kopf

Erfreulich ist, dass die Zinsbelastung auf 2000 Euro sinkt. Das liegt daran, dass Weilersbach den letzten Teil eines Darlehens mit 4,1 Prozent Verzinsung zurückgezahlt hat. Zum Jahresende wird Weilersbach 1,5 Millionen Euro Schulden haben; pro Kopf sind das 721 Euro.

Die hohen Investitionen werden durch die Auflösung der Rücklagen (1,9 Millionen Euro), hohe Fördermittel und einen Kredit von 550 000 Euro abgedeckt. Im Wesentlichen handelt es sich um die Fortführung schon begonnener Projekte wie die Schulsanierung (1,25 Millionen Euro), den Krippenneubau samt Noteinrichtung (950 000 Euro), der Straßensanierung und der Verbesserung der Wasserversorgung (1,8 Millionen Euro), insbesondere in der Weißenbacher Straße (850 000 Euro).

"Auch in den nächsten Jahren wird unser Haushalt von diesen Investitionen geprägt sein", erläuterte Bürgermeister Marco Friepes (CSU) zum Finanzplan. Wegen der fortgeschrittenen Jahreszeit und den schon laufenden Projekten drehte sich die Diskussion im Rat um die Frage, ob Weilersbach weiterhin so investieren könne. "Wir müssen uns fragen, ob wir das brauchen", stellte Norbert Sebald (BR) in den Raum. Als Beispiel nannte er einen Bagger für den Bauhof. Im Ort gäbe es viele, die man anmieten könne.

Ein weiteres Anliegen waren ihm die steigenden Personalkosten (plus 9,3 Prozent) und Zuschüsse, die an bestimmte Auflagen gebunden sind. 2011 betrugen die Personalkosten noch 578 000 Euro; dieses Jahr überschreiten sie erstmals die Millionengrenze.

Auch wenn Zweiter Bürgermeister Roland Dauer (CSU) sich sicher war, dass besonders die Einkommensteuerbeteiligung weiterhin steigen werde, befürchtet Sebald Einbrüche bei den Einnahmen durch Kurzarbeit und Entlassungen.

Bei den monierten Personalkosten handelt es sich vor allem um Entgelte für Kitamitarbeiter. Hier, so konterte Dauer, ist ein Schlüssel vorgegeben, ohne dessen Einhaltung der Staat keine Zuschüsse zahle. Sebald sah den steigenden Aufwand in den flexiblen Buchungsmöglichkeiten für Eltern. Friepes wies auf die Berufstätigkeit der Eltern und den daraus resultierenden Anforderungen hin. Da eine Notkrippe eingerichtet werde, steige zwangsläufig entsprechend der Kinderzahl das Personal.

Hermine Kemmerth (CSU), die frühere Kindergartenleiterin, wies darauf hin, dass eine Kita eine Pflichtaufgabe jeder Kommune sei.

Sachvortrag von Johannes Mohr: So geht es mit dem Wässerwiesenprojekt weiter

Sachstand Der Biologe Johannes Mohr vom Landratsamt stellte dem Rat die Fortführung des Wässerwiesenprojektes vor. Es läuft bereits seit drei Jahren und umfasst rund 2000 Hektar Wiesen. "Landwirte produzieren hier ganz viele gute Dinge." Mohr listete Nutzen wie Hochwasserschutz, Wasserqualität und prägendes Landschaftselement auf.

Finanzierung Die Finanzierung ist dank des Bayerischen Naturschutzfonds gesichert. Die beteiligten acht Kommunen müssen nur zehn Prozent tragen. Da Weilersbach neun Prozent der Wässerwiesenflächen stellt, muss die Gemeinde für die kommenden zweieinhalb Jahre 3600 Euro aufbringen. "Das sollten wir weiter unterstützen", sagte Bürgermeister Friepes. Ihm ist bekannt, dass zwei Landwirte besonderes Interesse an der Wässerung haben. Wenn die fehlenden Schütze in der Weilersbacher Flur eingebaut werden, wollen sie sich um deren Bedienung kümmern.

Hundestaffel für die Wehr

Einstimmig billigte der Weilersbacher Gemeinderat, dass die Rettungshundestaffel Forchheim mit der Feuerwehr Verhandlungen aufnimmt, um deren dritter Zug, ein Ortungszug, zu werden. Der Grund hierfür ist, so erläuterte der Staffelleiter Michael Müller, die bessere Einbindung in die Einsatzinformierung. Denn gerade, wenn Hunde vermisste Menschen im freien Gelände oder gar in Trümmern aufspüren sollen, kann jeder Zeitgewinn Leben retten. Die Forchheimer Hundestaffel hat 30 Einsatzkräfte mit zwölf geprüften Flächensuchhunden und vier Trümmersuchhunden.