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Freie Wähler schauen sich im Landkreis um


Autor: Pauline Lindner

Hallerndorf, Donnerstag, 14. Sept. 2017

An drei Tagen besichtigten die 18 Landtagsabgeordneten der Freien Wähler drei oberfränkische Orte. Zudem stellten sie sich dem Dialog mit ihren Mitgliedern.
Hubert Aiwanger (l.)   hörte  bei seiner Reise  durch Oberfranken    aufmerksam zu. Foto: Pauline Lindner


Die Landtagsfraktion der Freien Wähler (FW) pflegt traditionell zu Schuljahresbeginn eine Klausurtagung zu halten - auch dann, wenn Wahlen anstehen. An drei Tagen besichtigen die 18 Abgeordneten dieses Mal drei Orte in Oberfranken und stellen sich an zwei Abenden dem Dialog mit ihren Mitgliedern. Für den Forchheimer Raum fand das Treffen der Bürger mit ihren Parlamentariern auf dem Kreuzberg statt. Zuvor schauten sich die Abgeordneten in Forchheim bei Siemens Healthineers und dem Gründerzentrum um. Und sie waren beeindruckt, nicht zuletzt auch von der Firma Sport Innovation Technology.

Diese hat eine Trainingsmethode für angehende Fußballer kreiert, bei der Signal auf den Leibchen während des Spiels die Mannschaften immer neu zusammenwürfeln. So sollen Jungtalente vor eingefahrenen Reaktionen bewahrt werden und sich flexible Taktiken aneignen.


"Kannibalismus unter Gemeinden"

Waren die FW-Abgeordneten voller Lob für Forchheims wirtschaftliche Entwicklung, trugen ihnen vor allem die Zuhörer aus der Fränkischen Schweiz oder dem genauso ländlichen Raum des Steigerwalds ihre Anliegen vor. Für den Forchheimer Abgeordneten Thorsten Glauber ist es ein Unding, dass "halb Bayern als Raum für besonderen Handlungsbedarf eingestuft" wurde. Da kein Euro mehr als bisher zur Förderung bereitgestellt sei, führe das zu "einem Kannibalismus unter den Gemeinden."

Josef Neuner aus Gößweinstein wusste ein lokales Beispiel für speziellen Handlungsbedarf. Die Touristen kommen seinem Eindruck zufolge wegen der urtypischen Landschaft mit den Felsen. Deshalb auch gab es vor Jahrzehnten ein Felsfreilegungsprogramm. Doch inzwischen seien die Felsen längst wieder eingewachsen. Ein anderes Thema sei die Felssicherung: So mancher Grundeigentümer habe wegen der dabei auflaufenden Kosten sein Grundstück seiner Heimatgemeinde übertragen. Geld für die Freilegung der Felsen sei aber offenbar dennoch nicht da.


Über die dritte Startbahn

Als "Bettelpolitik" kritisierte es MdL Benno Zierer, wenn wie in Gößweinstein die Kommune Anträge und Folgeanträge stellen müsse. "Die Naturparks wurden finanziell zusammengeschrumpft", ergänzte sein Kollege Peter Meyer, der um die Jahrtausendwende am Forchheimer Landratsamt tätig war.

Die Reduzierung liege wohl in der Größenordnung von 15 Millionen Euro. Genau diese Summe sei für einen dritten Nationalpark vorgesehen. Aiwanger fordert stattdessen eine Zuweisung an die Naturparks und an Landschaftspflegeverbände, um auf diese Weise typische Strukturen zu erhalten. Die neuerliche Nationalparkgründung hält er für "ein Politikum aus der Trickkiste", um eine dritte Startbahn in München zu bemänteln. "Die dritte Startbahn ist in Nürnberg vorhanden", bekundete Glauber unter viel Beifall.

Auf viel Zustimmung stieß eine Vorstellung von Reinhard Humpelmaier, dem Wirtschaftsreferenten der Fraktion. Gemeinden mit besonderem Handlungsbedarf sollten demnach nach einem detaillierten Kriterienkatalog bewertet werden, um so ihre Defizite und besonderen Bedürfnisse aufzuschlüsseln. Daraus könnte eine Reihenfolge des spezifischen Förderbedarfs abgeleitet werden.