Druckartikel: Eine Sternstunde direkter Demokratie in Effeltrich

Eine Sternstunde direkter Demokratie in Effeltrich


Autor: Karl-Heinz Frank

Effeltrich, Montag, 18. Februar 2013

Am Tag nach dem Bürgerentscheid in Effeltrich sind alle voll des Lobes über die hohe Wahlbeteiligung. In der Sache rechnet Bürgermeister Schmidt, dass ein örtlicher Supermarkt vorerst "vom Tisch ist".
Effeltrichs Bürgermeister Richard Schmidt (3.v.r.) bei der Auszählung der Stimmen am Sonntagabend Foto: Wirth


Um 21.10 Uhr am Sonntagabend war es soweit. Effeltrichs Bürgermeister Richard Schmidt (FW) konnte in seiner Eigenschaft als Wahlleiter das vorläufige Endergebnis der beiden Bürgerentscheide verkünden. An denen hatten 1395 Wahlberechtigte in Effeltrich und Gaiganz teilgenommen. Das entspricht einem Prozentsatz von 65,16 Prozent.

Was sich bereits eine Stunde nach Schließung der beiden Wahllokale um 18 Uhr immer mehr angedeutet hatte, wurde schließlich zur Gewissheit. Auf den Bürgerentscheid I der Bürgerinitiative "Einkaufsmarkt in Effeltrich" entfielen 627 Ja-Stimmen oder 29,28 Prozent. 689 stimmten mit Nein. Derweil sprachen sich 709 Bürger oder 33,11 Prozent beim aus dem Ratsbegehren entwickelten Bürgerentscheid II für einen "Supermarkt am Ortsrand und die Nutzung der Innerortsfläche für die Weiterentwicklung des Ortes" aus. Lediglich 526 Bürger stimmten hier mit Nein.

Wie Schmidt in diesem Zusammenhang erläuterte, konnte auf die Auswertung der Stichfrage verzichtet werden, da beim Bürgerentscheid I für den Zentralstandort mehr Nein- als Ja-Stimmen abgegeben worden waren.

"Beeindruckendes Engagement"

Übereinstimmend lobten die Initiatoren die Bereitschaft und das große Interesse der Bürger, die sich eindrucksvoll in die demokratische Willensbildung eingebracht hätten. In sachlicher Hinsicht zeigte sich Schmidt davon überzeugt, dass mit dieser Entscheidung das Thema "Einkaufszentrum in Effeltrich" zumindest für eine längere Zeit vom Tisch sei. "Die bisher ins Gespräch gebrachten Standorte in Ortsrandlage fanden entweder nicht das Interesse der Investoren, oder würden sich wegen ihrer Lage inmitten einer Hochwasserschutzzone, wie an der Staatsstraße nach Kersbach, nicht für eine derartige Bebauung eignen", sagte Schmidt.

Nägel fordert Gespräche

Er habe schon von vorne herein damit gerechnet, dass die Wahlbeteiligung "außergewöhnlich hoch" ausfallen werde. Zweiter Bürgermeister Bernd Nägel (CSU), der im Gemeinderat mit der ÜWG/CSU-Fraktion das Ratsbegehren mit angestoßen hatte, zeigte sich froh darüber, dass bei diesen Bürgerentscheiden nicht die parteipolitischen Aspekte im Vordergrund gestanden seien. Sondern "das beeindruckende Bürgerengagement", das vom Willen am Mitbestimmen über die zukünftige Gestaltung ihres Innerortes geprägt gewesen sei.

"Nun ist es an uns, in nächster Zeit mit den Gesprächen über die Möglichkeiten einer von den Einwohnern gewünschten Ortsentwicklung zu beginnen, und dabei alle die Möglichkeiten auszuloten, die aus dem Grundstück neben dem Rathaus ein schmuckes Ortszentrum werden lassen, bei dem auch eine soziale Einrichtung oder ein Ärztehaus zu diskutieren sein werden", sagte Nägel.

Darüber hinaus sei es nun an der Zeit, sich nach einem geeigneten Supermarkt-Standort in Ortsrandlage umzusehen. Für Kathrin Heimann von der Bürgerinitiative "Einkaufsmarkt in Effeltrich" überwog nach der anfänglichen Enttäuschung über den Ausgang der Bürgerentscheide dann doch die Genugtuung darüber, dass sich die Bürger in Effeltrich so engagiert zu diesem Thema zu Wort gemeldet haben.

Jetzt gelte es aber auch, sich mit allen Parteien an einen Tisch zu setzen und "eine machbare Lösung für eine schnelle finanzielle Konsolidierung der Gemeinde durch eine geeignete Nutzung dieser Fläche zu erarbeiten".
Ein großes Kompliment sprachen sämtliche Beteiligte auch den freiwilligen Helfern in den Wahllokalen aus, die sich auch nicht durch den größten Ansturm der Wähler aus der Ruhe bringen ließen und einen seriösen Ablauf des Wahlgangs gewährleisteten.

Möglichkeit der Briefwahl

In Gaiganz hatten von 296 Wahlberechtigten 125 ihre Stimmen abgegeben und beim Bürgerentscheid I mit 59 Ja- und 55 Nein-Stimmen und beim Bürgerentscheid II mit 64 Ja- und 41 Nein-Stimmen votiert.
154 Bürger hatten die Möglichkeit der Briefwahl genutzt.
Dabei hatten sich beim Bürgerentscheid I 66 für Ja und 79 für Nein, beim Bürgerentscheid II79 für Ja und 56 für Nein ausgesprochen.