Egloffstein darf kräftig investieren
Autor: Reinhard Löwisch
Egloffstein, Donnerstag, 08. Dezember 2016
Die Regierung von Oberfranken erlaubt der Gemeinde, 150 000 Euro in städtebauliche Maßnahmen zu stecken. Egloffstein kann jetzt seinen Ortskern beleben.
Die Gemeinde Egloffstein steigt wieder in das Thema der Städtebauförderung ein. Hintergrund: In der jüngsten Gewährung der Bedarfszuweisung durch die Regierung von Oberfranken wurde dem Markt erlaubt, bis zu 150 000 Euro von den 300 000 zugesagten Mitteln für "Investitionen im Rahmen der Städtebauförderung" auszugeben.
Ilek heißt jetzt das Zauberwort und es bedeutet: Integriertes ländliches Entwicklungskonzept, das vom Wirtschaftsband A 9 schon 2008 für die 18 Mitgliedsgemeinden ins Leben gerufen und seither aktualisiert wird. Das Programm berücksichtigt die demografische Entwicklung und auch die Wirtschaftsstruktur. Es zielt darauf ab, den ländlichen Raum als Lebens-, Erholungs- und Naturraum weiterzuentwickeln.
Drei interessierte Firmen
Für Egloffstein bedeutet das vor allem, die Mitte des Altorts neu zu beleben, um ein Aussterben und Veröden zu verhindern. Ansätze gab es schon einige: unter anderem auch von der Bürgerwerkstatt Egloffstein, deren Aktivitäten mittlerweile aber rar geworden sind. Auch die Architektin Sabrina Stodolka hat sich über die Neugestaltung des Marktplatzes schon Gedanken gemacht. Eine neue Chance, das Ensemble aus Altes Rathaus, BdK-Heim und Marktplatz mit neuem Leben zu füllen, ergibt sich nun mit der Zusicherung der Regierung von Oberfranken. "Das ist eine einmalige Chance", sagte Bürgermeister Stefan Förtsch (CSU). Entsprechend entschlossen will er nun handeln.
In einem ersten Schritt ist bereits ein Ilek ausgeschrieben worden. Drei Firmen aus der Region haben sich daraufhin mit ihren Konzepten beworben. Diese konnten nun in der jüngsten Gemeinderatssitzung ihre Vorstellungen jeweils 30 Minuten lang präsentieren. Schließlich soll der Gemeinderat entscheiden, welche der Planungsgruppen aus Bayreuth, Nürnberg oder Bamberg den Zuschlag erhält. Anschließend bleiben rund zwölf Monate Zeit, das Konzept zu erstellen. Dazu werden Bestandsaufnahmen gemacht, die Bürger nach ihren Wünschen befragt, Statistiken bemüht - das alles, um am Ende ein Sanierungsgebiet auszuweisen. Dann beginnt die eigentlich Arbeit: Das Gebiet muss mit Umbauten und einem neuen Nutzungskonzepten mit Leben gefüllt werden. Das kann bis zu 15 Jahre dauern.
Neben ILEK berührt ein zweites Thema derzeit die Gemüter aller Kommunen: die neu eingeführte Reform der Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand. Die Reform greift ab dem 1. Januar 2017. Sie wurde aus europarechtlichen Gründen vom Bundesfinanzhof initiiert und soll für Wettbewerbsgleichheit sorgen.
Das bedeutet in der Sache, dass die Gemeinde für diejenigen Tätigkeiten, die auch eine privatwirtschaftliche Firma durchführen kann - zum Beispiel der Winterdienst - künftig Umsatzsteuer abführen muss.
Da es bisher an Empfehlungen des Finanzministeriums mangelt, entschloss sich Egloffstein einstimmig dazu, von der Optionsregelung Gebrauch zu machen. Die Gemeinde gewinnt dadurch Zeit, denn die neue Regelung greift jetzt erst 2021.