Ebermannstadt billigt den Haushaltsplan für 2014
Autor: Josef Hofbauer
Ebermannstadt, Dienstag, 19. November 2013
Mit rund 450.000 Euro bleiben die Sanierung der Breitenbacher Straße und der Straße "Zum Breitenbach" die einzigen Großbaustellen in Ebermannstadt im nächsten Jahr. Der Haushaltsplan 2014 wird mit vier Gegenstimmen gebilligt.
Die Baumaßnahmen "Zum Breitenbach" und "Breitenbacher Straße" sind mit rund 450.000 Euro die größten Investitionen des kommenden Jahres. Ansonsten gilt das Hauptaugenmerk der Stadträte beim Haushaltsplan 2014, der am Montag verabschiedet wurde, dem Schuldenabbau. 1,4 von insgesamt 12,6 Millionen Verbindlichkeiten sollen getilgt werden.
Bürgermeister Franz Josef Kraus (CSU) sprach deshalb von einem "grundsoliden Haushalt". Zum einem komme die Stadt beim Etat 2014, der ein Gesamtvolumen von 17,708 Millionen Euro aufweist ohne Kredite aus, zum andern könnten in den nächsten Jahren kontinuierlich Schulden getilgt werde, so dass die Zinsbelastung stetig sinke.
Mit Nachdruck bekannte sich Kraus zur Musikschule als Einrichtung des Schulverbandes und Teil der Daseinsvorsorge. Streichungen dürfe es hier nicht geben.
Ebermannstadt im Aufwind
Kraus verteidigte das Baugebiet "Ehrlich" am Stadtpark als " bedarfsgerecht" und für die Entwicklung der Stadt "unerlässlich." Mit Modellprojekten wie "Moro" (Modellvorhaben der Raumordnung) oder Klar (Kreative Lösungen im Alter für den ländlichen Raum) möchte der Bürgermeister der Tendenz Rechnung tragen, dass junge Leute zunehmend im Grünen und Senioren vermehrt in der Innenstadt leben wollten.
"Ebermannstadt ist im Aufwind" formulierte Kraus angesichts des aktuellen Zukunftsatlas des Institutes Prognos, das Ebermannstadt hohe Zukunftschancen bestätige. Dies belegten steigende Einwohnerzahlen.
Auch wenn die Zahlen für Schlüsselzuweisung, Einkommensteuer und Kreisumlage nur geschätzt sind, zeigte sich Kraus zuversichtlich, dass der angestrebte Haushaltsausgleich erreicht werden kann. "Trotz Investitionen von 4,7 Millionen Euro können 1,5 Millionen getilgt und ein Überschuss von 1,9 Millionen erwirtschaftet werden", zeigte sich Kraus optimistisch.
Konsolidierung im Auge behalten
CSU Fraktionssprecher Klaus Neuner erinnerte daran, dass die Pro Kopf Verschuldung auf 1802,55 Euro sinkt. Gleichwohl liegt der Landesschnitt bei nur 753 Euro. In Sachen Einzelhandels und Innenstadt-Entwicklungskonzept habe die Kommune ihre Hausaufgabe gemacht. Jetzt müssten sich die Mitglieder der Werbegemeinschaft in das Stadtkern-Entwicklungskonzept einbringen , schrieb Neuner den Gewerbetreibenden ins Stammbuch.
Mit Nachdruck stellte sich der Fraktionssprecher hinter die Maßnahmen der Dorferneuerung und die Ausweisung des Baugebietes Ehrlich. Die Feuerwehr ermahnte er, genau zu prüfen, ob die beiden weiteren benötigten Fahrzeuge , die 800.000 kosten, bereits im nächsten Jahr angeschafft werden müssten oder die Anschaffung noch zwei, drei Jahre warten könne. Schließlich dürfe die Haushaltskonsolidierung nicht aus den Augen verloren werden.
Thorsten Götz (Freie Wähler) beklagte die extrem kurze Zeit, die für die Vorberatung des Haushaltes blieb, honorierte aber die Sparbemühungen. Sie gaben den Ausschlag, dass er - im Gegensatz zu Ludwig Brütting und Stefan Minderlein - dem Etat zustimmte.
Nicht ohne darauf hingewiesen zu haben, dass der Entwurf auf wackligen Beinen stehe, weil wichtige Parameter nur geschätzt werden konnten. So zitierte Götz Kämmerer Wolfgang Krippel, der in den Bemerkungen zum Haushalt notiert hatte, dass künftige Ausgaben "wohl überlegt" sein müssten und "geduldig verschoben " werden müssten, bis sich die Haushaltslage entspannt habe.
Nur Fensterreden?
Mit Bedauern stellte Götz fest, dass die ehrlich gemeinten Sorgen über die Schuldenentwicklung der Stadt als Fensterreden abgetan worden seien. Da auch alle anderen Anregungen der Freien Wähler in den Wind geschlagen oder ein Jahr später als Idee der CSU verkauft worden seien fragte Thorsten Götz: "Sind unsere Gedanken überhaupt noch erwünscht?"
Breitband für das Oberland
Für die Fraktionsgemeinschaft Mühlbachtal, Oberland Gasseldorf forderte Konrad Dresel die Erschließung der Ortschaften im Oberland mit einer vernünftigen und zeitgemäßen Bandbreite des Internets. Für die Realisierung dieses Vorhabens müssten alle Hebel in Bewegung gesetzt werden. Die Verwaltung müsse sich nach Fördertöpfen für die Verwirklichung dieses Vorhabens umsehen.
Gegen die Stimmen der beiden SPD-Räte und der genannten zwei FW-Räte wurde der Haushaltsentwurf gebilligt.