Die Stimmzettel für die OB-Wahl in Forchheim sind im Druck
Autor: Jennifer Opel
Forchheim, Dienstag, 26. Januar 2016
Damit die OB-Wahl formal alle Voraussetzungen erfüllt, müssen gewisse Fristen eingehalten werden. Dazu gehört auch die erste Sitzung des Wahlausschusses, 40 Tage vor der Stimmabgabe, der die Vorschläge genehmigen muss.
Die ersten Wahlplakate hängen bereits und auch der ein oder andere Flyer hat die Briefkästen schon erreicht. Nun sind auch alle Wahlvorschläge vom Wahlausschuss genehmigt.
Zur ersten Sitzung des Wahlausschusses waren alle Mitglieder (vier Partei-Vertreter sowie der städtische Rechtsrat Till Zimmer) erschienen, sodass das Treffen schnell über die Bühne gebracht werden konnte.
Die Sitzung des Wahlausschusses ist zur Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge gemäß dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz vorgeschrieben.
Formales wird geklärt
Dieter Walda, stellvertretender Gemeindewahlleiter, erläuterte den Ausschussmitgliedern vor der Abstimmung wie die Ordnungszahlen auf dem Wahlzettel zustande kommen. Die Zahlen eins bis vier sind dabei den Landtagsparteien vorbehalten. Sie werden nach der Stärke der Partei im Landtag vergeben. Dementsprechend ist der Wahlvorschlag Nummer 1 der der CSU, im Fall der Forchheimer OB-Wahl also Ulrich Schürr, der für CSU und Junge Bürger antreten wird.Wahlvorschlag Nummer 2 ist der SPD und somit Uwe Kirschstein vorbehalten.
Nun könnte man meinen, auf Wahlvorschlagsplatz Nummer 3 müsste Manfred Hümmer erscheinen, da die Freien Wähler die drittstärke Kraft im Landtag sind. Allerdings gibt es hier einen Sonderfall, erklärt Walda. "Die Freien Wähler in Forchheim sind nicht die selben, die im Landtag sitzen", sagt er. Dies sei auf die Struktur der Freien Wähler zurück zu führen.
Deshalb bleiben Wahlvorschlag Nummer 3 und 4 offen. Gemäß den Vorschriften folgt auf die ersten vier Vorschläge die Partei, die im Stadtrat am stärksten ist. Hier kommt nun Manfred Hümmer wieder ins Spiel. Er wird auf dem Wahlzettel deshalb als Vorschlag Nummer 5 gezählt.
Alle weiteren Vorschläge werden dann alphabetisch geführt, schreibt das Wahlgesetz vor. Da Klaus Backer als freier Kandidat antritt, bekommt er Wahlvorschlag Nummer 6.
Der Wahlausschuss begutachtete außerdem die Wahlvorschläge und stimmte danach einstimmig den Vorschlägen und Ordnungszahlen zu.
Walda erklärte zudem das weitere Prozedere. Noch am Dienstag wurde das Startzeichen für den Druck der Wahlzettel gegeben. Außerdem werde Ende diese Woche das Wählerverzeichnis erstellt, sodass die Wahlberechtigungskarten verschickt werden können. Diese müssen bis zum 14. Februar bei den Wahlberechtigten eingegangen sein. Ab Montag, 1. Februar, können Briefwahlunterlagen beantragt werden. Diese werden überall hin verschickt, erklärte Walda. Man könne sie aber auch im Einwohnermeldeamt abholen.