Forchheimer Finanzhaushalt: Die Stadt befindet sich im Sinkflug und zeigt Optimismus

Autor: Ekkehard Roepert

Forchheim, Donnerstag, 09. Juli 2020

Die Corona-Krise hinterlässt Spuren im Forchheimer Finanzhaushalt. 112 Firmen sind ohne Gewinnprognose, aber Siemens Healthineers hat Aufträge aus Berlin.

Der finanzpolitische Höhenflug, zu dem die Stadt Forchheim vor der Corona-Krise angesetzt hatte, ist beendet. Bereits Anfang April hatte Kämmerer Detlef Winkler in seiner Rede zum Haushalt 2020 von einem "Gewerbesteuer-Absturz" gesprochen. "Wir fliegen jetzt also mitten in die Turbulenzen hinein und werden zwangsläufig absacken."

In welche Tiefen dieser "Sinkflug" führt, darüber fehlen noch belastbare Daten. Vergangene Woche hatte Finanz-Bürgermeister Udo Schönfelder (CSU) dem FT gesagt, dass Corona "Firmen in die Knie gezwungen" habe. Vor allem die Gastronomie sei getroffen, was an den vielen geschlossenen Kellern abzulesen sei.

"Millionenbeträge können es werden", sagte Udo Schönfelder in Bezug auf den Gewerbesteuer-Verlust. "Die Stundungen und Herabsetzungen - das ist eine Gratwanderung."

Wie sie verläuft, zeigen diese Zahlen: In der Zeit zwischen 17. April und 29. Mai verzeichnete die Stadt 24 Stundungen mit einem Gesamtvolumen von 108 758 Euro. In der Finanzausschusssitzung am Mittwoch wies die Kämmerei darauf hin, dass die Zahl der Stundungen auf 35 gestiegen sei. Das Gesamtvolumen liege jetzt bei 170 000 Euro.

112 Firmen ohne Gewinnprognose

Den tiefsten Einschnitt bewirken jene 112 Firmen, die eine Steuer-Herabsetzung beantragt haben; dadurch fehlen der Stadt aktuell 1,1 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer. "Und es wird mehr werden", befürchtete Bürgermeister Schönfelder am Mittwoch.

CSU-Stadtrat und WirtschaftsexperteReinhold Otzelberger vergleicht die aktuelle Lage mit einem "Tappen im Dunkeln". Der Ausfall von 1,1 Millionen Euro zeige lediglich, dass es in Forchheim "Firmen gibt, die in der Prognose keinen Gewinn mehr haben." Jetzt müsse die Stadt die Zahlen zum Jahresende abwarten. Doch die Entwicklung der vergangenen acht Wochen lasse vermuten: "Hier summiert sich einiges und es ist nicht das Ende der Fahnenstange."

Dennoch ist Otzelberger optimistisch: "Konkrete negative Konsequenzen für die Politik der Stadt Forchheim sehe ich noch nicht." Seinen Optimismus begründet Reinhold Otzelberger mit der Wirtschaftsstruktur Forchheims. Die relative Unabhängigkeit etwa von der Autoindustrie sei "ein Plus für Forchheim".

Siemens Healthineers lassen hoffen

Noch zuversichtlicher klingt das beim Forchheimer Wirtschaftsförderer Viktor Naumann: "Es heißt zwar Krise, aber in der Krise gibt es Gewinner. Die Medizintechnik war bisher kein Verlierer der Corona-Krise." Weil Forchheim beispielsweise mit Siemens Healthineers einen ungewöhnlich starken Arbeitgeber in der Stadt habe, hofft Naumann sogar, dass Forchheim am Ende der Krise ohne Gewerbesteuer-Verlust dastehen könnte: "Die Unternehmen haben bis März 28,5 Millionen eingezahlt - und wir haben trotzdem Vorbescheide, die über die Summe hinausgehen."

Computertomographen für Berlin

Heiko Jahr, Sprecher für Healthineers Deutschland, bestätigt unserer Zeitung die ausgezeichnete Situation in seiner Branche: "Wir haben die Technologien, die jetzt gefragt sind." Allerdings wolle er Healthineers "nicht als Gewinner hinstellen, denn die Bestellungen, die wir jetzt haben, fehlen in einem Jahr". Gleichzeitig erhält der Medizintechnik-Hersteller aktuell "Aufträge, die in normalen Zeit nicht reinkommen", sagt Heiko Jahr. Beispielsweise habe die Staatsregierung Computertomographen in Containern bestellt und Healthineers hat das Notfallkrankenhaus in Berlin mit ausgestattet. Kurzarbeit habe in der Firma zwar eine Rolle gespielt - "aber nur in der Kantine".

Rund 2000 gewerbesteuerpflichtige Betriebe gibt es im Landkreis Forchheim; etwa die Hälfte der Unternehmen befinden sich auf städtischem Grund. Gewiss, räumt Wirtschaftsförderer Naumann ein, "ein paar Betriebe wird es nach der Krise nicht mehr geben." Aber: "Aktuell hat die Stadt Forchheim keine negativen Einflüsse der finanzpolitischen Effekte." Es gebe keine Entlassungen im großen Stil, das sei ein gutes Zeichen.