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Deutliche Gebühren-Sprünge in Forchheim


Autor: Ekkehard Roepert

Forchheim, Dienstag, 12. Mai 2015

Die Kosten in Forchheim liegen fast 50 Prozent unter denen mancher Nachbar-Kommunen. Daher hat der Kulturausschuss die Gebührenstruktur in den städtischen Tageseinrichtungen verändert.
Merte (links) und Jan springen um die Wette, während sich Leon (hinten) lieber ausruht.  Foto: Josef Hofbauer


Geradezu "bombardiert" werde sie mit "nicht gerade freundlichen Anrufen leidender Eltern" sagt Gabriele Obenauf. Sie leitet das Amt für Jugend und Bildung und ist auch für die Organisation der Kindergärten verantwortlich. Daher hat Gabriele Obenauf aktuell mit zwei Themen zu kämpfen. Sie arbeitet an einem Notfallplan, um jenen Eltern beizustehen, die während des Streiks der Erzieherinnen nicht wissen, wo sie ihre Kinder unterbringen sollen. Und nun wird Obenauf den Eltern auch noch jene Preissteigerung vermitteln, die der Haupt- und Kulturausschuss am Montag beschlossen hat.
Für die Änderung der Gebühren in den vier städtischen Kindereinrichtungen sei es hohe Zeit, meinte Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO): "Im Vergleich zu Forchheim zahlen beispielsweise die Eltern in Nürnberg fast das Doppelte." Und Gabriele Obenauf sagte den Stadträten, dass diese Erhöhung "die Gebühren-Lage der ganzen Stadt im Blick" habe.
Mit anderen Worten: Die Gebühren-Strukturen privater und städtischer Einrichtungen werden einander angeglichen. In den städtischen Einrichtungen mussten die Eltern bislang nur für elf Monate zahlen. "Aber eine Einrichtung muss für zwölf Monate berechnet werden, die Beschäftigten sind ja das ganze Jahr beschäftigt", sagt Gabriele Obenauf.
Einige Preisbeispiele: Eltern, die ihre Kinder bis zu drei Stunden in einer städtischen Krippe betreuen lassen, müssen monatlich 120 Euro (statt bislang 100) zahlen. Bei drei bis vier Stunden Buchungszeit steigen die Gebühren von 132 auf 150 Euro. Der maximale Preis beträgt 310 Euro (für über neun Stunden tägliche Betreuung) pro Monat.
In den städtischen Kindergärten steigen die Beträge um acht Euro je Buchungseinheit: also beispielsweise 80 (statt bisher 72) Euro für vier Stunden. Im Kinderhort wiederum werden auf jede Buchungseinheit fünf Euro pro Monat draufgeschlagen: Acht Stunden täglich etwa kosteten bis bislang 110 Euro; ab 1. September sind es 115 Euro.
Geschlossen lehnte der Hauptausschuss den Vorschlag der Verwaltung ab, für jedes Kind bei der Aufnahme eine "einmalige Verwaltungsgebühr" von zehn Euro zu kassieren. Doch die Erhöhung der Gebühren wurde gebilligt. Lediglich die Grünen lehnten ab: Die Erhöhung sei nicht "beschlussreif", sagte Annette Prechtel. Noch herrsche "keine Klarheit, wie die städtischen Einrichtungen im Vergleich zu den anderen aufgestellt sind." OB Stumpf hielt den Vergleich für sinnvoll. Er werde nachgereicht. An der Erhöhung der Gebühren könne das aber nichts ändern, meinte Stumpf.
Auch deshalb, weil die vier städtischen Kindertageseinrichtungen "ein Minus von 700 000 Euro verzeichnen", wie Karl-Heinz Fleckenstein (CSU) ergänzte. "Dieses Minus darf nicht weiter anschwellen." Der aktuelle Streik mache klar, dass die Belastungen steigen könnten, warnte Fleckenstein.
"Doch die Folgen des Streiks dürfen nicht auf die Kunden abgewälzt werden", protestierte Anita Kern (SPD). Dies sei eine irrige Annahme, sagte Franz Stumpf. Selbstverständlich würden die Gebühren "sofort erneut steigen", sollten die Erzieherinnen beispielsweise demnächst zehn Prozent mehr Lohn erhalten. Ansonsten würde die Stadt ja auf erhöhten Lohnkosten in Millionenhöhe sitzen bleiben.