Wie geht es mit Bürgermeister Schulz weiter?

Autor: Hendrik Kowalsky

Höchstadt a. d. Aisch, Dienstag, 26. Mai 2020

Ob Günter Schulz aus der SPD ausgeschlossen wird, könnte sich erst in ein paar Monaten zeigen. Bis auf weiteres ist der stellvertretende Höchstadter Bürgermeister suspendiert - seine Mandate wird er wohl behalten.

Sitzen sie so nie wieder zusammen? Die achtköpfige Fraktion der SPD im Kreistag Erlangen-Höchstadt könnte auf sieben Personen schrumpfen, wenn Günter Schulz (3. v. links) aus der Partei ausscheidet. Archiv

Das politische Schicksal von Günter Schulz (SPD) bleibt weiter unklar. Auch dank der Stimme von AfD-Stadtrat Christian Beßler wurde Schulz in der konstituierenden Sitzung als Zweiter Bürgermeister Höchstadts wiedergewählt.

Nachdem Schulz Rücktrittsforderungen seitens seiner SPD-Fraktionskollegen im Stadtrat eine Absage erteilte, strebt die Bayern-SPD nun den Ausschluss von Schulz aus der Partei an.

Suspendiert - und dann?

Als erste Maßnahme suspendierte die SPD Schulz' Mitgliedschaft. "Ich bin vorerst nur stilles Mitglied, wie es weitergeht, wird sich zeigen", sagte Schulz noch am Montag im Vorfeld der Sitzung des Höchstadter Bauausschusses.

Diese Maßnahme soll für drei Monate gelten. Dann muss die Partei endgültig über den Parteiausschluss entscheiden. Eine für Dienstag angekündigte Pressemitteilung der Bayern-SPD sowie des Kreisverbands Erlangen-Höchstadt lag bis Redaktionsschluss noch nicht vor.

Günter Schulz will seine Position unabhängig vom Ausgang eines möglichen Parteiordnungsverfahrens indes nicht überdenken: "Ich habe viele positive Mitteilungen und Zuschriften von SPD-Mitgliedern, Kreisräten und Stadträten bekommen. Die Tendenz ist, dass ich aus der SPD austrete, wenn man mich ausschließen möchte. Trotzdem bleibe ich Zweiter Bürgermeister in Höchstadt."

Rückendeckung erhält Schulz weiterhin vom Ersten Bürgermeister Gerald Brehm. Mit den weiteren Mitgliedern des Stadtrats sollen im Laufe der Woche Gespräche geführt werden.

Fraktionslos Kreis- und Stadtrat?

Offen ist auch, wie es für Schulz im Kreistag weitergeht: Erst in der konstituierenden Sitzung am Montag vergangener Woche rückte Schulz für Alexandra Hiersemann in die achtköpfige SPD-Kreistagsfraktion nach. Bei der vergangenen Kommunalwahl verloren die Sozialdemokraten fünf Mandate - darunter das von Günter Schulz.

Nun könnte die SPD den erfahrenen Lokalpolitiker ein zweites Mal verlieren: Sollte die SPD ihren Kurs gegenüber Schulz nicht ändern, dürfte er als fraktionsloser Kreisrat dem Gremium erhalten bleiben. Ähnlich könnte Schulz auch im Höchstadter Stadtrat verfahren: Die verbleibenden zwei SPD-Stadträte erklärten bereits, nicht weiter mit Schulz zusammenzuarbeiten.