Druckartikel: StUB: Landrat Irlinger wartet auf Post aus München

StUB: Landrat Irlinger wartet auf Post aus München


Autor: Christian Bauriedel

Erlangen, Dienstag, 25. Februar 2014

Landrat Eberhard Irlinger (SPD) fordert vom bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) feste vertragliche Zusagen für eine höhere Bezuschussung des Großprojektes Stadt-Umland-Bahn. Von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat er schon eine Antwort erhalten.
Landrat Eberhard Irlinger (SPD) forderte bei einem Pressegespräch im Landratsamt Erlangen von Joachim Herrmann vertragliche Zusagen zu einer höheren Bezuschussung der Stadt-Umland-Bahn.  Foto: Christian Bauriedel


Dass er "Nein" zur Stadt-Umland-Bahn (StUB) sagt, daraus mache Eberhard Irlinger (SPD) kein Geheimnis. Er sehe keinen Verkehrsnutzen für den Landkreis. Die vier Kilometer von Erlangen nach Herzogenaurach könne man auch durch "intelligente Buslösungen" kostengünstiger gestalten. Zudem müsse man den gesamten Landkreis im Auge haben, so Irlinger: "Die StUB fährt ja dann nach Herzogenaurach und nicht nach Adelsdorf oder Eckental."

Ihn wundere es, "dass die Nicht-StuB-Gemeinden sich nicht lauter melden". Der Kreistag habe die StUB jedoch mit einem "Ja, aber" überschrieben. Daran ist Irlinger gebunden. Entscheidend für den Landkreis Erlangen-Höchstadt seien für das Großprojekt eine bessere Finanzierung, also die Senkung der Kostenlast für den Landkreis und eine sichere Finanzierung über 2019 hinaus, sagte Irlinger bei einem Pressegespräch im Landratsamt.



69 Millionen Euro Kosten

Knackpunkt ist die finanzielle Beteiligung von Bund und Freistaat. Das Land Bayern hat bisher 20 Prozent zugesagt, bis zu 60 Prozent werden vom Bund übernommen. Nach Berechnungen des Landratsamtes kämen bei einer Bauzeit bis 2028 auf den Landkreis 69 Millionen Euro an Kosten zu.

"Der Kreistag will erst endgültig über das Projekt beschließen, wenn Sicherheit über die Höhe der Finanzierung besteht", sagte Irlinger. Schriftlich und vertraglich zugesichert, das ist dem Landrat wichtig. Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat zwar eine Erhöhung der Beteiligung des Freistaats um zehn Prozent in Aussicht gestellt.

Diese informellen Ankündigungen seien für Irlinger jedoch nichts weiter als "schwammige Absichtserklärungen". Bisher gebe es "nichts Schriftliches" aus München.

Irlinger habe sich an die zuständigen Ministerien in Bund und Freistaat gewandt. Vom neuen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) habe er eine Antwort bekommen.

Nicht alle Gleise werden gefördert

Die StUB-Förderung des Bundes könne nicht höher ausfallen als der Anteil von bis zu 60 Prozent. Ein rechtliches Detail spielt hier eine Rolle: Vom Bund könnten nach einer Rechtsverordnung Gleise, die direkt in die Straße verlegt werden, nicht bezuschusst werden; nur jene, die eigens in einem Gleisbett gebaut werden. "Keiner versteht diese Regelung", sagte Irlinger.

Vertragliche Zusage gefordert

Von Joachim Herrmann forderte er, eine stärkere bayerische Bezuschussung vertraglich zuzusagen. Bisher werde in der Öffentlichkeit nur "nebulös von höherer Förderung gesprochen".

"Nicht mehr in meiner Zeit", antwortet Irlinger auf die Frage, wann er mit einer Antwort aus München rechne. Irlinger wird bei den anstehenden Kommunalwahlen aus Altersgründen nicht mehr antreten.
Ist für den StUB-Gegner Irlinger das Projekt angesichts der Kosten unbezahlbar? Bezahlbar sei im Grunde alles, aber ob es angemessen ist, sei die Frage, so Irlinger. Schließlich müsse bei hohen Kosten an anderer Stelle eingespart werden.