Straßen in Höchstadt warten auf Geld vom Staat

Autor: Andreas Dorsch

Höchstadt a. d. Aisch, Mittwoch, 29. Mai 2019

Im Höchstadter Stadtrat stehen Grundsatzbeschlüsse für die Sanierungen maroder Straßen an. Wann dies geschieht, ist aber noch völlig offen.

Am Schlossberg sollen Straße, Wasserleitung und Kanalisation erneuert werden. Foto: Andreas Dorsch

Wer sich in Höchstadt über den schlechten Zustand zahlreicher innerstädtischer Verkehrsadern beklagt und die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung in die Hand bekommt, könnte sich auf den ersten Blick eigentlich freuen. Unter Punkt fünf steht der Ausbau von gleich vier maroden Straßen auf der Tagesordnung.

Höchstadts Zweiter Bürgermeister Günter Schulz (SPD), der derzeit Gerald Brehm (JL) vertritt, dämpft die Erwartungen aber gleich wieder. "Nicht alles in den nächsten zwei Jahren", sagt Schulz, "und auch nicht schlagartig alle auf einmal". Wann was umgesetzt wird, könne man noch nicht genau sagen. Das hänge vor allem davon ab, was der Staat nach der Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) wann und wie mitfinanziert.

Je mehr von dem Geld, das früher die Anlieger hätten aufbringen müssen, vom Staat kommt, desto früher können die Bürger mit der Straßensanierung rechnen. Dass es aber dauern wird, ist abzusehen.

Mit Kanal und Wasserleitung

Beim Ausbau der vier Straßen, die am Montag auf der Tagesordnung stehen, geht es erst einmal um den Grundsatzbeschluss. Solche Beschlüsse existieren schon länger für die St.-Georg- und für die Steinwegstraße. Deren Erneuerung lässt noch auf sich warten.

Schon länger im Fokus hat die Stadtverwaltung den Schlossberg.Von der Einmündung Badgasse bis hinauf auf den Parkplatz zwischen ehemaligem Rathaus und Landratsamt soll das wellige Kopfsteinpflaster ersetzt werden. Weil auch Kanal- und Wasserleitung komplett ausgewechselt werden müssen, sind die Kosten auf 920 000 Euro veranschlagt.

Weitaus günstiger liegt der Ausbau der von der Bamberger Straße abzweigenden Straße Häfnersberg. Zusammen mit Kanal, Wasserleitung und Straßenbeleuchtung sind hier 275 000 angesetzt.

Die Engelgasse steht mit 300 000 Euro als nächstes auf der Liste, die aber noch nicht als echte Prioritätenliste zu verstehen ist, wie Zweiter Bürgermeister Schulz feststellt. Eine solche will der Stadtrat aufstellen. Dabei sollen die Straßenzüge Vorrang bekommen, in denen auch Wasserleitung und Kanal erneuert werden müssen.

Geld zurück

Die Anlieger dieser Straßen werden an den Ausbaukosten nicht mehr beteiligt. Eine Rückerstattung von Ausbaubeiträgen können ab 1. Juli Hauseigentümer beantragen, die in den vergangenen Jahren für die Erneuerung ihrer Straße zahlen mussten. Voraussetzung ist, dass sie zwischen 1. Januar 2014 und 31. Dezember 2017 Vorauszahlungen oder Ablösen von mindestens 2000 Euro geleistet haben. In Höchstadt könnten beispielsweise Anlieger im Bereich Spratzer/Schwedenschanze davon profitieren.

Wie Sandra Schließlberger, stellvertretende Pressesprecherin des Bayerischen Innenministeriums, auf Anfrage des FT mitteilt, entscheidet über die Verteilung der Mittel eine unabhängige fünfköpfige Kommission, wobei auch Einkommensverhältnisse und Bedürftigkeit der Antragsteller eine Rolle spielen.

Eine Vollerstattung sei zu keiner Zeit vorgesehen gewesen, teilt die Sprecherin mit. Der Gesetzgeber stelle 50 Millionen Euro zur Verfügung, die dann prozentual auf die Antragsteller je nach Grad der Härte verteilt werden.