Stadtmitarbeiter steht am Donnerstag vor Gericht
Autor: Christian Bauriedel
Höchstadt a. d. Aisch, Mittwoch, 25. November 2015
Wie genau liefen die Betrügereien in der Rathausverwaltung in Höchstadt ab? Das wird am Donnerstag der Prozess gegen den ehemaligen Angestellten ans Licht bringen. Er soll sich jahrelang mit öffentlichem Geld bereichert haben.
Wieviel Kontrolle ist möglich? Diese Frage stellte sich in der Rathausverwaltung von Höchstadt, als der mutmaßliche jahrelange Betrug eines Angestellten bekannt wurde. Der IT-Experte soll regelmäßig Produkte eingekauft haben, die zwar in der Liste der städtischen Neuanschaffungen auftauchten, aber in Wirklichkeit in seinen Privatbesitz übergingen.
"Kaum zu verhindern", war damals die Reaktion von Bürgermeister Gerald Brehm (JL). Wenn so viel kriminelle Energie und betrügerische Kreativität im Spiel sei, lasse sich in der Buchhaltung so etwas schwer aufdecken. Bei einem Haushalt von 16 Millionen Euro könne man nicht jeder kleineren Anschaffung nachgehen. So die Einschätzung Brehms, der die Öffentlichkeit im Januar informierte, nachdem sich der Verdacht erhärtet hatte.
Kühlschrank und Kamera
Der Mann habe Artikel bestellt, die nicht in die Haushaltsaufstellung eingingen. Als Beispiele nannte der Bürgermeister damals einen Kühlschrank oder eine Kamera. Um diese Artikel wieder an die Anschaffungsliste anzupassen, habe der Mitarbeiter wohl auch Quittungen gefälscht. In Zeiten der Bildbearbeitung am Computer ein Leichtes. Ob er die Dinge privat genutzt oder weiter verkauft hat, ist nicht bekannt. Bisher zumindest.Was genau abgelaufen ist innerhalb der rund zehn Jahre, in denen der Mann für die Stadtverwaltung tätig war, wird heute Nachmittag im Amtsgericht in Erlangen herauskommen. Dann muss sich der Mann, der sich mutmaßlich auf Kosten der Stadt bereichert hat, vor Gericht verantworten.
Anklage wegen Veruntreuung
Die Stadt hatte unmittelbar, nachdem sich der Verdacht erhärtet hatte, Anzeige gestellt und ein Hausverbot gegenüber dem Mann ausgesprochen. Er bekam außerdem unverzüglich einen Aufhebungsvertrag. Die Anklage der Staatsanwaltschaft lautet auf Veruntreuung. Alle einzelnen Fälle, die die Kriminalpolizei seit Beginn dieses Jahres ermittelt hat, werden einzeln vom Gericht beurteilt. Wolfgang Gallasch, verhandelnder Richter am Amtsgericht Erlangen, spricht von 60 bis 80 Einzelvorgängen. Insgesamt sei eine Gesamtschadenssumme von rund 100 000 Euro ermittelt worden.Bei der Stadt Höchstadt herrscht Erleichterung darüber, dass der Fall wohl bald abgeschlossen ist. Als Zeuge geladen wurde sie bei der Verhandlung am Donnerstag allerdings nicht. "Das hat uns zuerst selbst ein bisschen gewundert", sagt Bürgermeister Brehm.
Man habe deshalb sofort Rücksprache mit dem zuständigen Richter gehalten. Der geht von einem wiederholten Schuldbekenntnis des Angeklagten in voll umfänglicher Form aus. Eine Aussage der Stadt ist da vorerst nicht nötig. Vertreter der Stadt werden trotzdem als Zuhörer anwesend sein - Zweiter Bürgermeister Günter Schulz (SPD) und ein weiterer Kollege aus der Verwaltung. Brehm selbst kann es aufgrund anderer Termine nicht einrichten.
Gänzlich ausschließen könne man solche Betrugsfälle Brehm zufolge auch in Zukunft nicht. "Ein Überwachungsmechanismus wäre ein viel zu großer und teurer Aufwand", erklärt er. Er vertraue seinen Mitarbeitern nach wie vor voll und ganz.
Brehm erwartet einen kompletten Schadensausgleich. Neben dem materiellen gibt es für ihn aber vor allem einen ideellen Schaden: "Das war ein massiver Vertrauensbruch. Keiner hätte das gedacht. Es muss ein kritisches Urteil gesprochen werden. Das war mehr als nur eine Verfehlung, sondern eine richtig böse Hausnummer", findet Brehm.
Die Stadt hat bereits Mitte des Jahres eine neue Stelle für den IT-Angestellten ausgeschrieben und besetzt. Manuel Schlund ist nun neben Robin Keil der neue Computerspezialist. Er habe sich inzwischen "gut eingefügt ", so Brehm.