Schulz und Rogner schließen Rücktritt aus

Autor: Hendrik Kowalsky

Höchstadt a. d. Aisch, Montag, 18. Mai 2020

Der Druck ist groß, die Antwort fällt deutlich aus: Sozialdemokrat Schulz bleibt Zweiter, JL-Ortsvorsitzender Rogner Dritter Bürgermeister. Statt sich zu beugen, holt das Trio um Bürgermeister Gerald Brehm zum Gegenschlag aus.

Das Höchstadter Bürgermeister-Trio Günter Schulz, Gerald Brehm und Axel Rogner (von links) demonstrierte Einstimmigkeit: Weder Schulz noch Rogner werden ihre Ämter abgeben. Hendrik Kowalsky

Die Wahl der Zweiten und Dritten Höchstadter Bürgermeister sorgt weiter für Ärger. Bei der konstituierenden Stadtratssitzung am vergangenen Montag setzten sich Günter Schulz (SPD) und Axel Rogner (Junge Liste) mit nur einer Stimme Vorsprung durch.

Mittlerweile ist bekannt, dass die Pattsituation im Stadtrat durch die Stimme des neuen AfD-Stadtrats Christian Beßler gelöst wurde. Daher fordert der SPD-Ortsverband den Rücktritt von Schulz. Man könne ein Amt, dass mit der ausschlaggebenden Stimme eines AfD-Mitgliedes gewählt wurde, nicht unterstützen, hieß es in einem SPD-Schreiben. Neben der Allianz gegen Rechtsextremismus fordern weitere Organisationen Schulz und Rogner zum Rücktritt auf. Doch gemeinsam mit Bürgermeister Gerald Brehm (JL) erteilten beide diesen Forderungen klare Absagen.

Brehm beklagt Falschbehandlung

Es war vor allem die Rücktrittsforderung der Bürgerbewegung für Menschenwürde, die Brehm wütend machte. Des Vereins, den der ehemalige Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly leitet - und in dem die Stadt Höchstadt Mitglied ist. "Es gehört für mich dazu, mit den Betroffenen zu sprechen und die Hintergründe zu kennen, bevor man über Menschen richtet. Das ist für mich Menschenwürde", erklärte das Stadtoberhaupt.

Der öffentliche Druck auf Günter Schulz und Axel Rogner ist groß, das war Brehms Stellvertretern am Montagnachmittag anzumerken. Sie sehen sich im Recht, schließlich hätten Junge Liste und SPD bei der Kommunalwahl mehr als die Hälfte der Stimmen bekommen.

"Durch das Verhalten von Frau Enz spiegelt sich das Wahlergebnis nicht mehr im Stadtrat wider. Dennoch muss die Stadt einen Zweiten Bürgermeister wählen und dafür war Günter Schulz immer meine erste Wahl", sagte Brehm.

Dass ausgerechnet Alexander Schulz, Gegenkandidat der CSU, der SPD moralisch verwerfliches Verhalten vorwarf, erzürnte Brehm umso mehr. "Alexander Schulz ist in dem Wissen angetreten, dass er selbst mit den Stimmen der Grünen nur auf zwölf Stimmen käme", sagt Brehm. Ihm hätte die Stimme von AfD-Vertreter Beßler bei einer Pattsituation von zwölf zu zwölf Stimmen genauso zur Wahl verholfen wie nun Günter Schulz.

Die Grünen spielten nicht mit

Für Rogner und Günter Schulz bestand aus Sicht der JL und der SPD Hoffnung, dass die neu ins Gremium gewählten Grünen-Vertreter für sie stimmen würden. "Wir hofften, dass die Grünen, um eine Pattsituation zu vermeiden, für den amtierenden Zweiten Bürgermeister stimmen würden", erklärte Brehm.

Daraus wurde nichts, dennoch behalten Günter Schulz und Axel Rogner ihre Posten. Aus Sicht von Schulz müsse die SPD endlich klären, wie mit der AfD umzugehen sei. "Wer im Stadtrat sitzt, gibt seine Stimme ab. Das gilt auch für AfD-Vertreter. Der innere Anspruch der Partei, nicht mit der AfD zu arbeiten, stellt uns kommunalpolitisch vor große Probleme", beklagte Schulz.

Immerhin der Unterstützung des Ersten Bürgermeisters konnte sich Günter Schulz sicher sein. "Wir lassen uns nicht unter Druck setzen. Herr Schulz und Herr Rogner genießen mein uneingeschränktes Vertrauen", erklärte Brehm.

Auch Rogner wurde der Rücken gestärkt: Die Stadtratsfraktion der Jungen Liste bestätigte ihn einstimmig als Dritten Bürgermeister.

CSU beschuldigt JL und SPD

Eine klare Meinung bezüglich der Querelen vertritt die CSU um Alexander Schulz. Durch ihr Festhalten an dem Plan, den Zweiten und Dritten Bürgermeister zu stellen, hätten Junge Liste und SPD maßgeblich zu dieser Situation beigetragen.

"Ein von der CSU vorgeschlagenes Szenario war, das große Bündnis von CSU, Freie Wähler und Grüne aus dem Kreistag Erlangen-Höchstadt zu übertragen", heißt es in einer Stellungnahme der Stadtratsfraktion der Christsozialen.

Bürgermeister Brehm habe zugesichert, den Vorschlag in die Fraktion der Jungen Liste einzubringen. Eine Rückmeldung seitens des Bürgermeister sei jedoch nie gekommen.