Der weitere Fahrplan der StUB sieht nun folgendermaßen aus: Am Donnerstag wird der Stadtrat Erlangen noch formell über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden. Im Januar soll ein Termin für den Entscheid festgelegt werden, an dem alle wahlberechtigten Erlanger teilnehmen können.

Eigentlich wollte Erlangen schon einem Zweckverband beitreten. Dies liegt nun auf Eis, bis der Bürgerentscheid über die Bühne gegangen ist. Sollte eine Mehrheit gegen das Projekt stimmen, ist der Stadtrat daran gebunden. Mindestens ein Jahr darf er das Projekt nicht mehr weiter verfolgen. Wenn sich ein Großteil dagegen ausspricht, ist damit zu rechnen, dass die StUB komplett vom Tisch ist.

Sagen die Bürger "Ja" zur Bahn, kann der Stadtrat einem Zweckverband mit Nürnberg und Herzogenaurach beitreten. Krieger von der Bürgerinitiative will nun versuchen, einen Bürgerentscheid zu verhindern. Was paradox klingt, habe einen einfachen Grund. Er wolle der Stadt den Aufwand einer Abstimmung ersparen. Er spricht in dem Zusammenhang von Verwaltungskosten von rund 50 000 Euro. Der Stadtrat solle lieber das Projekt von sich aus fallen lassen.

Koalition steht, CSU schwenkt um

Dass es wirklich soweit kommt, davon ist allerdings nicht auszugehen. Die Janik-Koalition aus SPD, FDP und Grünen steht hinter dem Projekt. Die CSU im Stadtrat hat beim Thema StUB eine Kehrtwende eingelegt und ist nun auch gegen eine Realisierung. Das heißt allerdings nicht, dass die CSU und Kriegers Initiative Hand in Hand gehen. "Bisher gibt es nur Worte und keine Taten von Seiten der CSU", sagt Krieger. Falls sich nun die CSU im Wahlkampf gegen die StUB doch noch an die Seite der Bürgerinitiative stellen wolle, könne er das nur begrüßen.

Ratsbegehren nicht in Sicht

Möglich wäre auch - analog zum Landkreis - ein Ratsbegehren. Damit könnte eine Stadtratsfraktion mit einer zweiten Abstimmungsfrage die Befürworter des Projekts an die Urne locken. Jedoch scheint ein Ratsbegehren nicht viele Freunde zu haben. CSU-Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus spricht sich dagegen aus.

Bei der CSU werde man nun eine "Strategie überlegen", wie man sich im anstehenden Wahlkampf zum Bürgerentscheid positioniert, so Aßmus. Und auch Janik verneint ein Ratsbegehren: "Ein zusätzliches Ratsbegehren verkompliziert die Fragestellung. Das Bürgerbegehren stellt eine klare Frage, über die die Bürgerinnen und Bürger abstimmen sollen."

Fakten zum Ablauf:

Jene Antwort, die die meisten Stimmen bekommt, ist das Resultat des Entscheids. Allerdings gilt noch ein Quorum. Bei einer Stadt wie Erlangen

mit mehr als 100.000 Einwohnern müssen 10 Prozent der Wahlberechtigten diese Antwort gegeben haben. Zur Zeit gibt es 82.000 Stimmberechtigte in Erlangen. Das heißt 8200 Stimmen können entscheiden. Als Termin für die Abstimmung ist Anfang März im Gespräch.