Neue Kraft im Rat - Bürgerentscheide per Briefwahl
Autor: Evi Seeger
Pommersfelden, Montag, 16. März 2020
Die Abstimmung über die beiden Bürgerentscheide zum Amazon-Verteilzentrum im Limbacher Gewerbegebiet könnte als reine Briefwahl gehandhabt werden.
Das teilte Fedor Glinka, Geschäftsleiter der Gemeinde Pommersfelden, mit.
Für die Wähler würde das bedeuten, dass sie am Sonntag, 5. April, nicht persönlich zur Urne in ein Wahllokal gehen müssten. Glinka hat bereits beim zuständigen Ministerium nachgefragt, ob es Bedenken wegen einer solchen "Briefabstimmung" gebe. Die Antwort steht noch aus. Die Idee dazu sei aus dem Gemeinderatsgremium gekommen.
Verfassungsrechtlich sei das eigentlich nicht zulässig, so Glinka. "In einer besonderen Gefahrenlage" - und dazu zähle die Corona-Krise - sei dieses Vorgehen jedoch möglich. Eventuell könnte auch die bevorstehende Stichwahl des Bamberger Landrats auf diese Weise durchgeführt werden.
Im am Sonntag gewählten Pommersfeldener Gemeinderat sitzt künftig eine neue Kraft: Die Ortsgemeinschaft Weiher-Oberndorf (OGWO) stellt mit Karin Uri eine Gemeinderätin.
Die Gruppierung Einigkeit Limbach hatte 2014 in Edgar Frischmann nur einen Gemeinderat. Mit der Neuwahl kam noch einer dazu. Außerdem hat die Freie Wählergemeinschaft Steppach ein Mandat dazu gewonnen, der Wählerblock Sambach hat eines verloren.