Musikschule ist finanzieller Klotz am Bein Hemhofens
Autor: Pauline Lindner
Hemhofen, Freitag, 16. Januar 2015
Hemhofen sucht nach Sparmöglichkeiten. Unter anderem könnte man die Musikschule privatisieren. Aber das würde auch erst einmal Kosten verursachen. Eine Alternative wäre es, das Ausbildungsangebot drastisch einzuschränken.
In diesem Jahr werden es 25 Jahre, dass die kleine Gemeinde Hemhofen eine kommunale Musikschule eingerichtet hat. Die musische Förderung vor allem von Kindern war dem damaligen Bürgermeister Klemens Mölkner ein großes Anliegen.
Die Musikschule wurde von Anfang gut angenommen. Seit zwölf Jahren hat sie im ehemaligen Schulhaus von Zeckern ein eigenes Domizil. Das Gebäude wurde dafür von der Gemeinde umgebaut.
Sechs Lehrer - einschließliche Schulleiter Erich Koch - sind von Anfang an dabei. Derzeit besuchen rund 320 Kinder und einige wenige Erwachsene die Musikschule. Unterrichtet werden sie von 16 Lehrern, die teilweise nur wenige Stunden im Haus geben. Addiert sind es etwas über fünf Vollzeitstellen.
"Im Vergleich zu Musikschulen in der Umgebung sind wir gut ausgelastet", betonte Koch, auch wenn die Schülerzahlen zurückgegangen sind. Es gibt in Hemhofen einfach weniger Kinder.
"Hatten wir früher 50 Konfirmanden, sind es heute nur mehr 20", nannte Koch zum Vergleich, der in der evangelischen Kirchengemeinde als Kantor tätig ist. Inzwischen steigen aber die Zahlen im Kindergartenalter und damit auch in der musikalischen Früherziehung. Ganztagsunterricht in vielen Schulen habe sich weniger ausgewirkt. Die Unterrichtszeiten haben sich nach hinten verschoben, aber viele Eltern legten Wert darauf, dass ihre" Kinder etwas fürs Leben mitnehmen, über die Faktenvermittlung des schulischen Musikunterrrichts hinaus". Selber musizieren als Mittel zum Stressabbau im Beruf nennt Koch hier explizit.
Diese Gedanken stecken auch hinter der Musikschul-Förderrichtlinie des Freistaats. Er gewährt Kommunen einen Personalkostenzuschuss von gut zehn Prozent. "Voraussetzung dafür ist aber, dass die Kommune 35 Prozent der Personalkosten trägt", erläuterte dazu der Geschäftsleiter der Gemeinde, Horst Lindner.
220 000 Euro nannte Bürgermeister Ludwig Nagel (CSU) bei der letzten Bürgerversammlung als jährliches Defizit der Musikschule. Darin steckt, kaufmännisch betrachtet, auch die Gebäudeabschreibung.
Für Lindner wie Koch ist es eine zwangsläufige Zahl aufgrund der staatlichen Fördervoraussetzungen. Zudem, so Lindner, sei eine Musikschule keine kostenrechnende Einrichtung wie eine Kläranlage. "Wären die Unterrichtsgebühren so hoch, dass die Kosten abgedeckt wären, gäbe es keine Schüler", rechnet der Geschäftsleiter nüchtern.
Auf dem Prüfstand
Gleichwohl wurde eine Privatisierung der Musikschule beim Thema Abgabe von öffentlichen Aufgaben an kostengünstigere Private in der jüngsten Ratssitzung ins Gespräch gebracht. Thomas Koch (FW) und Jutta Emrich (SPD) wollten die Kläranlage, die Kitas und eben die Musikschule auf den Prüfstand bringen.
Bedenken kamen sofort bei der Kläranlage auf, die unter kommunaler Regie zwar kostendeckend, aber im Gegensatz zum privatwirtschaftlichen Betrieb nicht gewinnbringend arbeiten muss. Träger für Kindergärten finde man nur, wenn die Gemeinde eine Defizitvereinbarung übernimmt, brachte Nagel in die Diskussion ein.
Stellvertretender Bürgermeister Reimer Hamm (CSU) formulierte als Auftrag für den Finanzausschuss und die Verwaltung, Privatisierungsmöglichkeiten zu prüfen. Dem stimmte der Rat zu.
Musikschulleiter Koch hat sich auch Gedanken gemacht, wie eine private Musikschule finanziert wird. Sie könnte überwiegend nur Früherziehung und Gruppeninstrumentalunterrricht anbieten. "Für Einzelunterrricht müsste sie so hohe Gebühren verlangen, dass kaum jemand käme."
Bei einer Übertragung an einen Trägerverein müsste die Kommune ebenfalls wie bei Kindergärten eine Defizitvereinbarung treffen, um die staatliche Förderung zu erhalten. Das größte Problem - darin sind sich Lindner und Koch einig - besteht auf arbeitsrechtlichem Gebiet. Denn die Lehrer sind Angestellte der Kommune und werden nach öffentlich-rechtlichem Tarif bezahlt.
Auch Kündigungen kosten
Sie werden bei einer Übertragung an einen privaten Träger nicht automatisch dessen Mitarbeiter. Die Gemeinde müsste ihnen kündigen mit allen arbeitsrechtlichen Konsequenzen bis hin zu hohen Abfindungen wegen der langen Betriebszugehörigkeit.
Selbst dann wäre noch nicht gesagt, dass sie bei einem privaten Betreiber zu vermutlich schlechteren Konditionen arbeiten wollten.