Mühlhausen muss für den Kanalbau Geld nachfordern
Autor: Evi Seeger
Mühlhausen, Mittwoch, 25. Februar 2015
Umlage oder Gebühren? Der Kanalbau wurde teurer als gedacht. Deswegen überlegt die Gemeinde Mühlhausen, ob und wie sie die Bürger an den Kosten beteiligen soll.
Nachveranlagung oder Erhöhung der Abwassergebühren? In der Sitzung des Marktgemeinderats stand ein "Loch" in der Finanzierung der Maßnahmen an der Entwässer ungsanlage zur Diskussion. 335.000 Euro gilt es nach der Abschlussberechnung von VG-Kämmerer Tobias Weiß bei den Kanalbaumaßnahmen noch zu decken. Ob dies durch eine Beitragsnachforderung oder über die Gebühren der nächsten 40 Jahre geschehen soll, wurde in der Sitzung noch nicht entschieden.
Der Kämmerer wurde beauftragt, Rechenbeispiele vorzulegen, mit welcher Höhe bei Beitragsnachforderungen "der durchschnittliche Häuslebauer" zu rechnen habe.
575.000 Euro der insgesamt 1,2 Millionen, die von der Gemeinde aufgebracht wurden, haben die Grundeigentümer über Beiträge bereits bezahlt.
Dass die Maßnahmen etwas teurer wurden als ursprünglich kalkuliert, begründete Bürgermeister Klaus Faatz (CSU) damit, dass etliche Schäden erst während des Baus zutage getreten seien.
Neue Sanierungen stehen an
Das Geld könne auch über die Gebühren der nächsten 40 Jahre wieder vereinnahmt werden, klärte der Kämmerer auf. Aufgrund der angespannten Haushaltslage halte er es jedoch für sinnvoll, noch einmal Beiträge einzufordern. Wie Bürgermeister Faatz ganz schnell überschlug, müsste bei Nachveranlagung etwas mehr als die Hälfte der bereits gezahlten Beiträge (Beitragsaufkommen 575.000 Euro, das Defizit macht 335.000 Euro aus) von den Grundeigentümern aufgebracht werden. Bei der Vorausleistung waren 0,30 Euro für den Quadratmeter Grundfläche und 1,80 Euro für die Geschossfläche angesetzt worden.
Die Krux ist, dass die Gemeinde lange noch nicht fertig ist mit ihren rund 40 Jahre alten Abwasserkanälen. Schon stehen in Simmersdorf und in Decheldorf Sanierungen mit Kosten von rund 200.000 Euro an, die keinen Aufschub vertragen. "Wenn wir das in den nächsten Jahren sanieren, liegen wir ohnehin auf der Gebührenlast", gab der Bürgermeister zu bedenken.
Eines nach dem anderen
Dazu kommt laut Faatz, dass dort, wo Dorferneuerungsmaßnahmen geplant sind, genau hingeschaut werden muss, was in den nächsten Jahren an Schäden kommen könnte. "Es macht ja keinen Sinn, die Dorferneuerung durchzuführen und in einigen Jahren die Straßen wieder aufzureißen!"
"Machen wir doch erst mal das alte Fass zu", riet Kämmerer Weiß. Was er damit meinte, war klar: Zuerst das Defizit der "alten" Maßnahmen zudecken. Die künftigen Sanierungen werden dann wohl ohnehin in die Gebühren einfließen müssen. Zuerst aber soll Weiß auf Wunsch der Räte eine Rechnung aufmachen, wie viel im Durchschnitt bei Nachveranlagung auf die Hausbesitzer zukommt. Die Räte möchten auch wissen, um wie viel sich die Abwassergebühren erhöhen, falls von einer Nachforderung abgesehen werde.