Höchstadt investiert 22 Millionen
Autor: Andreas Dorsch
Höchstadt a. d. Aisch, Freitag, 10. Mai 2013
Der Höchstadter Etatentwurf hat ein Rekordvolumen von knapp 54 Millionen Euro. Allein 15 Millionen werden verbaut. Das soll ohne neue Schulden bewerkstelligt werden.
Über den größten Haushalt seit Bestehen der Stadt Höchstadt muss der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung abstimmen. "Und über den qualitativ besten", ergänzte Bürgermeister Gerald Brehm (Junge Liste), als er das Zahlenwerk der Presse vorstellte.
Im Haushaltsausschuss wurde der knapp 54-Millionen-Etat schon mal einstimmig durchgewunken. Für den Bürgermeister keine Überraschung, können doch die vielen Investitionen in diesem Jahr ohne neue Schulden bewerkstelligt werden.
Auf den ersten Blick erscheint der Schuldenstand mit 17,4 Millionen Euro relativ hoch. Aber über Beiträge für die Erweiterung der Kläranlage erwartet Brehm 5 Millionen Euro. Dann hat die Stadt noch 9,5 Millionen Rücklagen in der Hinterhand. "Bis 2016 ist alles durchfinanziert, wir brauchen keinen Kredit", sagt der Bürgermeister mit Blick auf den Finanzplan im Etatentwurf.
Steuerquellen sprudeln
Nach dem Haushaltsplan ist Höchstadt in einer beneidenswerten Situation. Die Steuerquellen sprudeln kräftig. Erstmals rechnet die Stadt heuer mit 7,5 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen. 6 Millionen sind im Haushaltsplan ausgewiesen, 1,5 Millionen kommen laut Brehm noch dazu. Verdanken tut er dies auch den großflächigen Gewerbegebieten, die "sehr erfolgreich" seien. Damit erreicht die Gewerbesteuer das Niveau der Einkommensteuer.
Die gute Finanzsituation der Stadt treibt natürlich auch die Kreisumlage auf das Rekordniveau von 5,7 Millionen Euro. So muss die Stadt die gleiche Summe an den Kreis abführen, wie sie selbst für ihre Personalkosten braucht.
Ein bedeutender Einnahmeposten im Verwaltungshaushalt sind die 6,5 Millionen Euro an Mieten, Pachten und Erstattungen. Brehm folgert daraus, dass sich die zahlreichen Investitionen in seiner 18-jährigen Amtszeit gelohnt haben.
Geradezu explodiert sind laut dem Bürgermeister die Energiekosten. Für Strom und Heizung in den städtischen Einrichtungen werden in diesem Jahr 1,4 Millionen Euro fällig. Mit 2,2 Millionen Euro fördert die Stadt die Kinderbetreuung.
Rekordniveau hat der Vermögenshaushalt mit 22,4 Millionen Euro - das sind 5,8 Millionen mehr als im Vorjahr. All diese Ausgaben kann die Stadt ohne zusätzlichen Kredit stemmen. Investiert wird aus Rücklagen, Zuschüssen und vorhandenem Kapital.
Es soll sich in den nächsten Jahren in Höchstadt einiges tun. So ist vorgesehen, den Rathaus-Innenhof samt der umliegenden Gebäude und der Scheunen-Zeile im Westen in eine Art Markt zu verwandeln. Dabei sollen in den Erdgeschossen der Häuser "frequenzstarke Einrichtungen" einziehen. Die Rathaus-Verwaltung würde in die oberen Geschosse weichen. Drei Jahre sind für die Umgestaltung veranschlagt, beginnen soll das Projekt heuer mit der Planung. Für den Bürgermeister müsse alles stimmig sein und auch die Kultur berücksichtigt werden.
Kämmerer Georg Süß hat sich bei der Erstellung des Haushaltsplanes auch am Stadtentwicklungskonzept "Hohestete 2020" orientiert. In diesem wurden für die Bereiche Bauleitplanung, Infrastruktur, Wirtschaft, Verkehr, Bildung, Familie und Soziales, Kultur, Energiewende und Öffentlichkeitsarbeit Vorgaben erarbeitet, die sich im Haushaltsplan wiederfinden.
Mehr Platz und Digitalfunk
Freuen darf sich die Feuerwehr. Das Höchstadter Feuerwehrzentrum wird für 870.000 Euro erweitert. Davon sollen in diesem Jahr 365.000 Euro verbaut werden. Darüber hinaus sind für die Umrüstung auf Digitalfunk heuer 77.300 Euro angesetzt. Insgesamt kostet die Umstellung 113.000 Euro. Im Haushaltsplan enthalten ist auch die Beteiligung Höchstadts am Neubau der BRK-Rettungswache. Die insgesamt 90.000 Euro werden auf drei Jahre verteilt.
Das LAG-Projekt Kellerbergsanierung startet heuer mit den ersten 50.000 von insgesamt 185.000 Euro. Es werden die Keller saniert und ein Museum ausgebaut.
Auf dem Gelände der Fortuna Kulturfabrik steht noch das alte Heizhaus, das unter Denkmalschutz-Auflagen für insgesamt 700.000 Euro saniert werden soll. 400.000 Euro davon sind in diesem Jahr veranschlagt.
Container für Obdachlose
Für die Obdachlosen in der Stadt sollen Wohncontainer angeschafft werden. Von den geschätzten 120.000 Euro Gesamtkosten schlagen jetzt 70.000 zu Buche. Das bisherige Obdachlosenasyl im Bahnhof wurde aufgelassen und das Gebäude dem neuen Grundeigentümer Schaeffler übergeben. Da Obdachlosenheime keine "normalen" Wohnungen sein sollten, hat die Stadt Container gewählt.
Knapp 1,4 Millionen - 600.000 davon in diesem Jahr - verschlingt die Erweiterung der Anton-Wölker-Schule. Hier wird die städtische Kindertagesstätte eingerichtet und einige Klassenzimmer an die Realschule vermietet.
Defizite sieht Bürgermeister Brehm noch im Tourismus, bei Hotels und bei großflächigem Einzelhandel im Osten der Stadt. Eine ghroße Aufgabe sei auch das Ziel, die Innenstadt dauerhaft zu beleben.