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Fünfköpfige Familie aus Höchstadt soll abgeschoben werden


Autor: Franziska Rieger

Höchstadt a. d. Aisch, Mittwoch, 18. Dezember 2019

Eine armenische Familie, die seit 2016 in Höchstadt lebt, soll abgeschoben werden. Um der Familie den Neustart in Armenien etwas zu erleichtern, haben Schüler am Gymnasium Kuchen verkauft und den Erlös an die Armenienhilfe gespendet.
Eine armenische Familie, die seit 2016 in Höchstadt lebt, soll abgeschoben werden. Symbolbild: woodsy - stock.adobe.com / Grafik: Dagmar Klumb


Sie leben seit drei Jahren in Höchstadt, David (Name von der Redaktion geändert), der älteste Sohn, besucht das Gymnasium, die Tochter die Grundschule-Süd. Der jüngste Sohn ist hier zur Welt gekommen - und jetzt soll die fünfköpfige Familie, die 2016 aus Armenien geflohen ist, bald abgeschoben werden.

Am Höchstadter Gymnasium, wo David die sechste Klasse besucht, ist die Solidarität groß. Ein besonderes Verhältnis zu der Familie hat Lehrerin Carmen Hoffmann. Deren Sohn und David sind seit der Grundschule beste Freunde. Hoffmann kennt das Schicksal der Familie:

Der Familienvater hat wegen eines Schlaganfalls gesundheitliche Probleme, weswegen er im Jahr 2016 nach Deutschland flüchtete, um hier medizinische Versorgung zu erhalten. Kurze Zeit später kam die Familie nach. Seitdem wohnen sie am Lappacher Weg in der Gemeinschaftsunterkunft.

Hoffnung war groß

"Die Hoffnung der Familie war groß, dass sie bleiben kann", sagt Hoffmann. Seit der ersten Aufforderung zur Ausreise habe die Familie mit Hilfe ihres Anwaltes dreimal Einspruch eingelegt, sämtliche Rechtsmittel ausgeschöpft. Seit Anfang 2019 ist die Abschiebung endgültig, sodass die Familie gezwungen war, ein Dokument zur "freiwilligen Ausreise" zu unterschreiben. Hätte sie dies nicht getan, wäre die Polizei informiert worden und hätte die Abschiebung durchgeführt.

Aktuell wartet die Familie auf den Termin ihrer Ausreise, erklärt Hoffmann. "Die Familie ist sehr bescheiden und möchte weder namentlich noch mit Foto erwähnt werden, auch um den Jungen nicht weiter psychisch zu belasten, der sehr unter der Situation leidet", sagt Hoffmann.

Um der Familie den Neustart in Armenien etwas zu erleichtern, haben Schüler der Klasse 8 a am Dienstag in den Pausen Kuchen verkauft und den Erlös (330 Euro) an die Hajastan-Armenienhilfe Erlangen-Höchstadt gespendet. Die Armenienhilfe leitet das Geld dann zweckgebunden an die Familie weiter.

"Da der Januar und Februar in Armenien die kältesten Monate sind, wird es sehr hart für die Familie sein, ein neues Leben in Armenien zu beginnen", erklärt Hoffmann. Die Familie habe keine Essensvorräte und ohne Arbeit sei Heizen nur schwer finanzierbar. Das bestätigt auch Georg Walcher, Vorsitzender der Armenienhilfe. "Die Aussichten waren von Anfang an schlecht, weil kein Asylgrund vorliegt", sagt Walcher.

Seit der "Samtenen Revolution" und dem Amtsantritt von Premierminister Nikol Paschinjan sei die Stimmung im Land zwar besser geworden, Korruption wurde weniger, sagt Walcher. Allerdings sei die Arbeitslosigkeit immer noch enorm. Eine Krankenversicherung, wie in Deutschland, gebe es nicht.

Zurück in Armenien möchte die Familie in der Hauptstadt Jerewan unterkommen, weil die Kinder dort zumindest eine deutsche Schule besuchen könnten und die medizinische Versorgung etwas besser ist.

"Ein ideal integrierter Schüler"

Als die Abschiebung immer unausweichlicher wird, schreibt Roland Deinzer, Leiter des Höchstadter Gymnasiums, im Februar 2019 einen Brief an das bayerische Verwaltungsgericht. Betreff: laufendes Asylverfahren. In dem Brief beschreibt er, wie gut sich David eingelebt hat. "Zusammenfassend: [...] ein ideal integrierter Schüler", schreibt Deinzer. "Ich habe das gemacht, wozu wir als Schule fähig sind", sagt der Schulleiter aus heutiger Sicht. Eine Rückmeldung vom Verwaltungsgericht sei nicht gekommen.

Seit der fünften Klasse hat David das Höchstadter Gymnasium besucht, davor die Grundschule-Süd. Es habe keine Probleme oder Auffälligkeiten gegeben. "Von schulischer Seite hat die Familie hier Entlastung erfahren", sagt Deinzer. Er wolle sicher nicht die Korrektheit eines richterlichen Beschlusses in Frage stellen. Aber weshalb eine gut integrierte Familie abgeschoben wird, sei nicht verständlich. "Juristisch korrekt heißt nicht, wir machen einfach die Augen zu."

Stellungnahme des zuständigen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf)

Zahlen 1150 Asylanträge haben Asylsuchende aus Armenien im Jahr 2019 (bis 30.11.) gestellt, über 1580 Anträge (auch aus den Vorjahren) wurde insgesamt entschieden. Nur 4,8 Prozent davon gingen positiv für die Antragsteller aus. Beim Asylverfahren handelt es sich um eine Einzelfallprüfung. Bewertet wird immer die individuell vorgetragene Fluchtgeschichte.

Die Herkunft aus einem bestimmten Land oder ein bestimmter Asylgrund führen nicht automatisch zu einem Schutzstatus oder zur Ablehnung des Asylantrags. Im Rahmen der Anhörung haben die Antragsteller die Möglichkeit, ihre Fluchtgründe vorzutragen. Anhand des Vortrags prüft der Entscheider, welche Gefahr dem Asylsuchenden bei einer möglichen Rückkehr ins Herkunftsland droht und entscheidet, ob und welcher Schutz zu gewähren oder ob ein Asylantrag abzulehnen ist. Dabei sind auch inländische Fluchtalternativen zu prüfen. Außerdem muss der Entscheider durch gezieltes Nachfragen feststellen, ob ein Vortrag glaubhaft ist oder nicht.

Erkrankungen von Antragstellern können sich auf den Ausgang des Asylverfahrens auswirken. Dafür muss eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib und Leben vorliegen. Dies ist regelmäßig nur bei lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankungen, die sich durch die Abschiebung wesentlich verschlechtern würden, anzunehmen.

Die Behandlung im Zielstaat muss so gewährleistet sein, dass nicht mit einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu rechnen ist. Die Versorgung im Zielstaat muss nicht mit der Versorgung in Deutschland gleichwertig sein. Bei einer Erkrankung wird geprüft, ob die Krankheit im Herkunftsland behandelbar ist und wie hoch die Kosten sind.

Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlingefr