Druckartikel: Falschabrechnung: Evangelische Kirche Höchstadt nimmt Stellung

Falschabrechnung: Evangelische Kirche Höchstadt nimmt Stellung


Autor: Christian Bauriedel

Höchstadt a. d. Aisch, Dienstag, 12. Januar 2016

Die Prüfung, ob und in welcher Höhe am Paul-Gerhardt-Kindergarten in Höchstadt staatliche Fördermittel unrechtmäßig bezogen wurden, dauert an. Die Kirchengemeinde hat eine Stellungnahme bei der Behörde abgegeben.
Der Paul-Gerhardt-Kindergarten in Höchstadt Foto: Christian Bauriedel


Die Prüfung, ob und in welcher Höhe am Paul-Gerhardt-Kindergarten staatliche Fördermittel unrechtmäßig bezogen wurden, dauert an. Wie Bürgermeister Gerald Brehm (JL) auf Anfrage mitteilt, hat die evangelische Kirchengemeinde als Träger Ende letzten Jahres eine schriftliche Stellungnahme abgegeben, in der sie ihre Sicht dargestellt hat. Diese werde nun beim Landratsamt geprüft.

Inwieweit ein Rechtsstreit über die Fehlbuchungen in der Kindergartenverwaltung besteht, werde auch anhand einer noch ausstehenden Einschätzung des Kommunalen Prüfungsverbandes und des Gemeindetags entschieden. Brehm geht davon aus, dass die Kirchengemeinde um eine Rückzahlung nicht herum kommt: "Es wird auf die rechtliche Würdigung ankommen, wie hoch." Im Raum steht eine sechsstellige Summe.

Das Landratsamt hatte bei einer Überprüfung festgestellt, dass der Kindergarten die Bring- und Holzeiten pauschal abgerechnet hatte und somit zu viel Fördermittel vom Staat bezogen habe. Pfarrer Hans-Friedrich Schäfer betonte, die Kirchengemeinde habe sich bei der Abrechnung an eine Empfehlung des Familienministeriums gehalten. bau