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Eine historische Abschlusssitzung


Autor: Hendrik Kowalsky

LKR Erlangen-Höchstadt, Montag, 27. April 2020

Wegen der Corona-Krise kommt der "alte" Kreistag Erlangen-Höchstadt in Minimalbesetzung zusammen. Der Umbau der Höchstadter Zweigstelle des Landratsamts soll vorangetrieben werden. In Sankt Anna wird nachgebessert.
Das gab es in der Geschichte des Kreistags Erlangen-Höchstadt noch nie: Aufgrund der Corona-Krise kam das Gremium in einem auf das Minimum reduzierte Maß zusammen. Die Verabschiedung der 24 ausscheidenden Kreisräte musste verschoben werden. Hendrik Kowalsky


Die Abschlusssitzung des Kreistags der abgelaufenen Wahlperiode sorgte für ein Novum: Erstmals in der Geschichte des Landkreises Erlangen-Höchstadt kam der Kreistag als Ferienausschuss zusammen.

"Es ist für alle eine ungewohnte Situation. Wir haben die Zahl der Anwesenden auf das Mindestmaß heruntergefahren. Dennoch ist das Gremium beschlussfähig", eröffnete Landrat Alexander Tritthart (CSU) eine Sitzung der besonderen Art.

Stilles Ende nach 42 Jahren

24 Kreisräte verlassen das 60-köpfige Gremium zum Monatsende. Darunter mit Hans Lang (CSU), Reinhard Nagengast (CSU) und Konrad Eitel (SPD) drei Gesichter, die das höchste Gremium im Kreis über Jahrzehnte prägten: Nach 42 Jahren ist für das Trio Schluss. "Es tut mir sehr leid, dass wir die Verabschiedung momentan nicht durchführen können. Das holen wir nach", versprach Tritthart.

Nachholbedarf gibt es auch bei den Umbaumaßnahmen des Höchstadter Kreiskrankenhauses: Der Bauauftrag für die Elektroarbeiten in St. Anna wird erweitert, da der Bauablauf kleinteiliger gegliedert wird.

Zusätzliche bauliche Provisorien zwischen den Umbauschritten kosten etwa 57 000 Euro.

Teurer werden zudem die Innenputzarbeiten in St. Anna: Der schlechte Zustand des alten Bauputzes verlangt weitere 22 000 Euro. Den Gesamtkostenrahmen verändern die Nachträge allerdings nicht. "Im Schlüsselgewerk gibt es Probleme. Wir befinden uns in intensivem rechtlichen Austausch mit der Baufirma", sagte Tritthart.

2,7 Millionen für Krankenhaus

Der Fehlbetrag des Kreiskrankenhauses hat sich derweil von knapp 2,6 Millionen Euro im Jahr 2018 um rund 100 000 Euro im Vorjahr erhöht. Verantwortlich dafür ist der Mehrleistungsabschlag: Weil das Krankenhaus gegenüber den Vorjahren mehr Patienten behandelt hat, muss es Abschläge hinnehmen. Die Vergütung der zusätzlichen Maßnahmen durch die Krankenkassen verringert sich um 25 Prozent. "Eigentlich müsste Mehrleistung belohnt, nicht bestraft werden. Wir wollen das Minus drücken", sagte Tritthart.

Was kostet der Neubau?

Eine Großbaustelle ist die Filiale des Landratsamtes in Höchstadt: Im Jahr 2008 beschloss der Kreistag einen Neubau des Gebäudes.

Die bisher durchgeführten Maßnahmen beschränken sich jedoch auf notdürftige Reparaturen. "Es ist mir wichtig, dieses Thema noch mit dem ,alten‘ Kreistag anzugehen. Wir wollen den Standort Höchstadt erhalten und den Beschluss endlich fassen", erklärte Tritthart. Die Zweigstelle sei kaum behindertengerecht ausgebaut. Die Arbeitsbedingungen seien mit denen des Neubaus in Erlangen nicht zu vergleichen.

Um den wirtschaftlich optimalen Weg eines Neubaus zu ermitteln, beauftragt der Landkreis nun ein Architekturbüro, das mögliche Modelle erstellen soll. Der Antrag wurde von den Kreisräten ebenso einstimmig wie die nächste Ad-hoc-Maßnahme angenommen: Um den Dienstbetrieb aufrechterhalten zu können, investiert der Kreis 90 000 Euro in den Brandschutz.

Erfreuliche Zahlen stellte Bernhard Seeberger (FW) im Rechenschaftsbericht des Jahres 2019 vor. Demnach sank die Verschuldung des Landkreises von 21,7 Millionen Euro binnen zwölf Monaten auf 18,7 Millionen Euro. Das ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von 138 Euro (zuvor 160 Euro) je Einwohner - deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 191 Euro.

Dem Vermögenshaushalt konnte der Landkreis 11,6 Millionen Euro zuführen. "Wir haben ein erfolgreiches Jahr hinter uns", sagte Seeberger.