Ein Feuerwehrauto erregt im Kreis Erlangen-Höchstadt die Gemüter

Autor: Andreas Dorsch

Höchstadt a. d. Aisch, Mittwoch, 12. Dezember 2018

Höchstadt schafft sich ein neues Feuerwehrauto an. Bürgermeister Brehm hat kein Verständnis dafür, dass die Landkreisverwaltung keinen Zuschuss geben will.

Dieses HLF 20 der Höchstadter Stützpunktwehr geht nach Zentbechhofen - die vier Aktiven Julian Staude, Fabian Effenberg, Jan-Peter Ring und Gerd Schüpferling (von links) bleiben in Höchstadt und dürfen sich auf ein neues Auto freuen. Foto: Andreas Dorsch

Die Feuerwehrleute im nördlichen Höchstadter Ortsteil Zentbechhofen freuen sich schon auf ihr neues Fahrzeug. Sie sollen in einem Ringtausch von der Höchstadter Stützpunktwehr ein HLF 20 bekommen, das ihr altes Gefährt aus dem Jahr 1989 ersetzt. Dafür gibt es für die Höchstadter Wehr ein neues HLF 20. Über die Finanzierung dieses Fahrzeugs ist jetzt zwischen der Stadt Höchstadt und dem Landkreis ein heftiger Streit entbrannt.

Höchstadts Bürgermeister Gerald Brehm (JL) spricht auf Anfrage des FT von einem "Treppenwitz". Er meint damit die Haltung der Landkreisverwaltung, die für das neue Auto keinen Cent Zuschuss geben will. "Wir haben uns auf die Förderung verlassen", schimpft der Bürgermeister und sieht in der Auffassung der Kreisbehörde gar "einen Angriff auf das Ehrenamt".

Kreisräte entscheiden

Ob Höchstadt für das neue Feuerwehrauto jetzt vom Landkreis einen Zuschuss bekommt oder nicht, wird auf politischer Ebene am Freitag, 14. Dezember, um 9 Uhr im Erlanger Landratsamt entschieden. Dann tagt der Kreisausschuss.

Geht es nach Kreisbrandrat Matthias Rocca, der den Landkreis in Fragen des Brand- und Katastrophenschutzes fachlich berät, bekommt Höchstadt in diesem Fall keinen Zuschuss vom Kreis. So empfiehlt die Landkreisverwaltung dem Ausschuss für die morgige Sitzung, den Zuschussantrag der Stadt Höchstadt abzulehnen.

Um welche Summen geht es dabei? Ein solches Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF) 20 kostet laut Kreisbrandrat Rocca um die 400 000 Euro. Höchstadt hat bereits eine Förderzusage der Regierung von Mittelfranken über 119 000 Euro. Nach seinen Richtlinien zur Förderung des Feuerlöschwesens würde der Landkreis 40 Prozent des Förderbetrags der Regierung beisteuern. Für das Höchstadter HLF 20 wären das weitere 47 600 Euro Zuschuss.

Um diesen Betrag kämpft jetzt Bürgermeister Brehm. Er versteht nicht, "dass alle Fahrzeuge der anderen Kommunen vom Kreis gefördert werden, nur das Höchstadter nicht".

Dieser Aussage widerspricht Kreisbrandrat Rocca. Es habe im Landkreis auch schon HLF 20-Ablehnungen gegeben. Sein Nein zum aktuellen Höchstadter Antrag begründet er damit, dass die "überörtliche Notwendigkeit" für ein solches Fahrzeug für die Höchstadter Wehr nicht gegeben sei. Diese Notwendigkeit wäre die Voraussetzung für die Bezuschussung. Die Stadt Höchstadt habe bereits zwei HLF 20, für die eine überörtliche Notwendigkeit bestätigt worden war und auch Zuschüsse gewährt wurden.

Überörtlich ab 15 Kilometer

Rocca bestreitet nicht, dass die Höchstadter Wehr das Auto braucht, für den überörtlichen Einsatz sei es aus seiner Sicht aber nicht notwendig. Rocca: "Die Überörtlichkeit fängt bei 15 Kilometern ab Gemeindegrenze an."

Für Bürgermeister Brehm geht der Beschlussvorschlag "an der Sache vorbei". Brehm argumentiert mit der geplanten neuen Auffahrt auf die B 505 in Höhe von Zentbechhofen. Über diese Anbindung könnte die Zentbechhofener Wehr mit ihrem künftigen HLF 20 Unfallstellen auf der B 505 in diesem Bereich viel schneller erreichen als die Stützpunktwehr aus Höchstadt. Im kommenden Jahr soll übrigens das Raumordnungsverfahren für die neue Anbindung starten.

Ob überörtliche Notwendigkeit oder nicht, der Freistaat Bayern fördert das Höchstadter HLF 20 mit 119 000 Euro. Wie die Regierung von Mittelfranken mitteilt, sei der staatliche Zuschuss dabei unabhängig von einer Förderung durch den Landkreis zu betrachten.