CSU will den Rathausneubau konstruktiv begleiten
Autor: Bernhard Panzer
Herzogenaurach, Samstag, 16. November 2019
Die CSU-Stadtratsfraktion hat sich festgelegt: Sie will den Rathausneubau konstruktiv mit begleiten, wie in einer Stellungnahme berichtet wird.
Das geht aus einer Stellungnahme zur aktuellen Situation hervor. Demnach sei der "Point of no Return" erreicht, nachdem bereits Aufträge und Verträge in Höhe von sechs Millionen Euro vergeben worden seien. Diese Fakten seien im Stadtrat so geschaffen worden.
In der Stellungnahme wird darauf hingewiesen, dass die CSU den Rathausneubau zwar von Anfang an mitgetragen habe, aber lange Zeit keine Alternative zum alten Standort sah. Bis der Verkauf der Puma-Verwaltung bekannt wurde. Weil der Stadtrat darüber zunächst nicht informiert wurde, habe die Fraktion ein internes Gespräch mit dem Bürgermeister geführt. Ziel war es, das Gebäude der Puma zu kaufen. Bürgermeister und Verwaltung lehnten dies aber ab, wie es in der Stellungnahme (Unterzeichner: Bernhard Schwab, Kurt Zollhöfer, Walter Drebinger) weiter heißt. Und auch nach dem Gespräch habe es keine Diskussion oder eine Entscheidung des Stadtrats gegeben, ob das Puma-Gebäude für die Stadt interessant gewesen wäre oder nicht. Schwab: "Diese Diskussion und Entscheidung wurde dem Stadtrat vorenthalten". Auch ein Antrag zur Prüfung des Kaufs des Interimsrathausgebäudes sei von der Rot-Grünen-Mehrheit abgelehnt worden.
Die CSU werde jetzt vor allem auf die Kostenentwicklung ein verstärktes Augenmerk legen und weiterhin massive Kostensteigerungen intensiv hinterfragen oder auch ablehnen. Und es sei für die Fraktion klar, "dass bei allen größeren Projekten zukünftig eine Bürgerbeteiligung stattfinden muss."
Außerdem wolle man in den nächsten Wochen und Monaten eine Diskussion darüber führen, wie sich die Verwaltung räumlich jenseits eines Rathausbaus entwickelt.