CSU vermisst die Bürgernähe in Herzogenaurach
Autor: Bernhard Panzer
Herzogenaurach, Mittwoch, 22. November 2017
Die Fraktion richtet sich mit Anfragen an die Stadt und bezieht sich auf Beschwerden aus der Bevölkerung. Bürger fühlten sich offenbar nicht informiert.
Eine bürgernahe Verwaltung sollte sich auf die Bürger zubewegen. Mit ihnen rechtzeitig reden, wenn sie von Aktionen oder Planungen betroffenen sind. Im Herzogenauracher Rathaus gebe es da aber offenbar Schwächen. Das behauptet zumindest die CSU. Sie stützt sich sowohl auf "lautstarke Kritik" aus der Innenstadt als auch auf ähnliche Reaktionen von Grundstückseigentümern im künftigen Baugebiet an der Reuth. In beiden Fällen habe sich die Stadt nicht an die Betroffenen gerichtet, wird beklagt. Es gebe diesbezüglich auch Beschwerdebriefe.
Für die drei CSU-Stadträte Bernhard Schwab, Walter Drebinger und Kurt Zollhöfer ist es daher an der Zeit, vom Bürgermeister Informationen einzufordern. Denn es könne nicht angehen, dass man die Bürger nicht mit ins Boot nimmt. "Wo bleibt die viel gepriesene Informationspolitik unseres Bürgermeisters?", heißt es in der Anfrage, die man in der nächsten Sitzung des Stadtrats beantwortet haben möchte.
Klagen an Fraktion herangetragen
Der CSU-Fraktionsspitze geht es um zwei unterschiedliche Anliegen. Zum einen beziehen sich die Stadträte auf die Martinikirchweih, zum anderen auf das geplante Wohngebiet in der Reuth. Beide würden eine fehlende Kommunikation und einen mangelnden Umgang mit den Bürgern aufzeigen, betonten die drei Stadträte im Pressegespräch. Die CSU habe sich das nicht ausgedacht, denn die Klagen seien an sie herangetragen worden. Beispiel Innenstadt. Da habe es lautstarke Kritik der Geschäftsleute gegeben bezüglich der Verkehrsführung und Absperrungen sowie über das Verhalten des Stadtmarketings. Zum einen wurde beklagt, dass die Straße an der Schütt nicht rechtzeitig geöffnet wurde, obwohl sie bereits voll befahrbar gewesen sei. Dabei sollte es doch eher das Ziel sein, zu solchen Festen mit Nachdruck an einer Fertigstellung zu arbeiten, wird geschrieben.
Kritik am Stadtmarketing
Und noch ein Punkt bezieht sich auf die Martinikirchweih, und auch darüber sind die Geschäftsinhaber nach Aussage der CSU sauer. Denn offensichtlich sei im Vorfeld der Kerwa mit den Vertretern der Werbegemeinschaft und den betroffenen Geschäftsleuten nicht über den Ablauf der Kirchweih und Einschränkungen geredet worden. "Sind sie überhaupt informiert worden?", heißt es in der Anfrage. Konkret richtet die CSU die Schelte an das Stadtmarketing. Obwohl personell doch gut besetzt, sei niemand aus der Abteilung vor Ort gewesen, bemängelt Fraktionschef Bernhard Schwab. Dabei sei es für manche Ladenbesitzer wichtig zu wissen, ob nun eine Bude oder ein Zelt direkt vor dem Schaufenster steht und den Weg versperrt. Das sei so auch geschehen, ergänzte Walter Drebinger, beispielsweise vor dem Bäckerladen Polster. Er erinnerte an die Zeit, als es noch kein Stadtmarketing gab. Da habe das funktioniert, die Rathaus-Mitarbeiter seien von Laden zu Laden gegangen und hätten mit den Geschäftsleuten geredet. Das wäre aber gerade die Aufgabe des Stadtmarketings, ergänzte Kurt Zollhöfer, und meinte: "Ein sensibler Umgang wäre angebracht." Jetzt aber seien die Geschäftsinhaber doppelt bestraft worden, durch schlechtes Wetter und durch mangelnde Information.
Zollhöfer fasste seine Verärgerung in Worte. "Man muss sich auf die Leute zubewegen. Das geht nicht vom Schreibtisch aus." Ihm fehle schlicht der persönliche Bezug.
Motto: "Friss oder stirb"
Ähnlich sei es im Baugebiet in der Reuth. Auch dort gebe es ein Schreiben, das vier Grundstückseigentümer an die Stadt gerichtet haben. Erst aus der Zeitung, so wurde kritisiert, hätten sie über die konkreten Vorstellungen des Bebauungsplan-Entwurfs erfahren. Für Walter Drebinger ist das völlig unverständlich. Man sollte doch erst mit den Grundbesitzern sprechen und danach an die Öffentlichkeit gehen. Der CSU-Politiker kritisiert auch den Schnellschuss der SPD, die mit einem Antrag vorgeprescht sei. Schon damals habe man angemahnt, mit den Betroffenen zu reden, sagte Zollhöfer. Geschehen sei das aber offenbar nicht. Kein Wunder, dass die Leute verschnupft seien. Offenbar setze die Stadt auf ein Umlegungsverfahren, ohne vorher konkret verhandeln zu wollen. "Die Grundbesitzer bleiben da außen vor", klagte Drebinger. Diese Vorgehensweise, quasi nach dem Motto "Friss oder stirb", sei aber keinesfalls bürgerfreundlich, ergänzte Bernhard Schwab.
