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Bürgermeisterkandidat Schulz und seine Pläne


Autor: Sabine Memmel

Höchstadt a. d. Aisch, Donnerstag, 12. Dezember 2013

Der CSU-Bürgermeisterkandidat für Höchstadt möchte sich lieber weniger um den Faschingsumzug und das Altstadtfest kümmern. In einem Pressegespräch stellte er vor, wie er sich Höchstadt künftig vorstellt.
CSU-Bürgermeisterkandidat Alexander Schulz (links) mit Bezirksrätin Ute Salzner und seinem Stellvertreter Michael Schwägerl in der Geschäftsstelle der Höchstadter CSU.  Foto: Sabine Herteux


Alle Haushalte in Höchstadt will er bis zur Wahl im März besucht haben. Jeden einzelnen. Ausnahmslos. Alexander Schulz will eine Wechselstimmung schaffen. Will den Wechsel. Knapp die Hälfte der Haushalte hat der Bürgermeisterkandidat der CSU bereits. "Wir müssen schaffen, die Menschen davon zu überzeugen, dass wir die besseren Konzepte haben. Und dazu braucht es persönliche Gespräche", sagt der 43-Jährige, als er der Presse am Montagabend seine Leitlinien und Ziele für die bevorstehende Kommunalwahl vorstellte.

"Vieles wird hinten an gestellt", beurteilt Schulz die Arbeit von Bürgermeister Gerald Brehm. Pflichtaufgaben, die eigentlich Priorität haben sollten. Stattdessen kümmere sich die Stadt um Dinge, die nicht primär zur ihren Aufgaben gehören würden: "Zum Beispiel der Faschingsumzug nächstes Jahr. Das macht die Stadt zusätzlich", sagt Schulz.

Wirklich Verständnis hat er dafür nicht: "Man sollte den Umzug beim Verein lassen und ihn lieber dabei unterstützen."

Neues Altstadt-Komitee?

Ähnlich sieht Schulz es mit dem Altstadtfest und anderen von der Stadt veranstalteten Festen wie zuletzt die Russische Nacht. Er würde das einstige Altstadt-Komitee wieder zum Leben erwecken wollen. "Eine Stadt braucht kulturelle Angebote. Aber ich glaube nicht, dass die Stadt alles an sich reißen muss", findet Schulz.

Gerald Brehm sieht das anders. Das Altstadt-Komitee habe sich selbst aufgelöst. Bevor das Altstadtfest hätte eingestellt werden müssen, lag es ihm am Herzen, es weiterhin stattfinden zu lassen. "Das Meiste machen die Vereine. Und wenn die Stadt da nicht Motor sein darf, dann hat sie ihre Aufgabe verfehlt", erwidert er auf telefonische Nachfrage. Auch bei Veranstaltungen wie der Russischen Nacht seien viele Ehrenamtliche an der Organisation beteiligt. "Es geht nicht nur darum, Straßen zu bauen, sondern auch um das kulturelle Leben", sagt Brehm.

Schulz zufolge sollte die Stadt dabei aber nicht vergessen, sich um ihre eigentlichen Aufgaben zu kümmern. Zum Beispiel um familien- und kinderfreundliche Projekte. "Es ist viel Gutes in dieser Richtung passiert", betont der CSU-Vorsitzende. Gerade jetzt bei seinem Rundgang durch die Haushalte habe er aber oft gehört, dass es an Spielplätzen fehle. "Jedes Baugebiet braucht einen Spielplatz. Da fehlt eine langfristige Planung", bedauert er. Zum Beispiel der Spielplatz im Baugebiet an der Lehmgrube zwischen Höchstadt und Etzelskirchen sei für ihn "absolut unbrauchbar". Laut Brehm laufe unter den Bürgern derzeit eine Abstimmung, ob dieser erneuert und vergrößert werden soll. Der Spielplatz an der Schwedenschanze würde dafür geschlossen.

Um die bestehenden Kinderbetreuungsangebote von Stadt, Kirche und Vereinen weiterzuentwickeln, möchte Schulz außerdem alle an einen Tisch bringen, um ein gemeinsames Konzept zu entwickeln. "Zum Beispiel was die Ferienbetreuung angeht." In einer Broschüre könnten dann alle Angebote zusammengefasst werden. Schulz fordert außerdem eine Familienverträglichkeitsprüfung bei allen kommunalen Planungen, die es laut Brehm aber längst gebe: "Das Kulturjugendzentrum wurde nach den Vorstellungen der Jugendlichen umgesetzt. Da wurden tausend Kinder befragt."

Ein weiteres Thema, das Schulz sich annehmen möchte, ist die Seniorenpolitik. Was den demographischen Wandel angeht, sei Höchstadt laut Michael Schwägerl, dem stellvertretenden CSU-Vorsitzenden, "erstaunlich weit vorne." Viele Senioren hätten Probleme, in die Stadt zum Einkaufen zu kommen. "Wir brauchen Bürgerbusse und eine bessere Anbindung unserer Ortsteile und der Siedlungsgebiete", fordert Schulz eindringlich. Genauso sollten barrierefreie Zugänge und alternative Wohnkonzepte ihm zufolge geschaffen werden.

Baulücken im Stadtkern

Und nicht nur für die ältere Bevölkerung. Generell möchte Schulz sich um neue Wohnkonzepte kümmern. Nach einem von Schwägerl erstellten Kataster von Höchstadt gebe es in Höchstadt derzeit 200 000 Quadratmeter freie Fläche und damit 300 Bauflächen. "Höchstadt wächst immer weiter an den Rändern. Parallel entstehen Löcher im Inneren", sagt Schulz. Nicht zuletzt geht es ihm um Höchstadt als Gewerbestandort. Mit der Einrichtung einer Wirtschaftsförderstelle könnte genau festgestellt werden, welches Unternehmen zur Stadt passt und welches nicht. "Ich sehe Höchstadt nicht als reines Logistikzentrum. Vorstellbar wäre eine Schwerpunktsetzung, beispielsweise mit Medizintechnik", meint der Vorsitzende des Höchstadter Gewerbevereins.

Er bezog sich zudem auf die von Brehm gemachte Aussage, die Stadt könnte schuldenfrei sein, wenn sie das Wohn- und Geschäftshaus am Vogelseck verkaufen würde. Brehm zufolge würde die Stadt damit aber nur draufzahlen: "Der Verkauf wäre unwirtschaftlich und würde sich nicht lohnen. Die Mieteinnahmen würden uns jedes Jahr fehlen", erwidert Brehm. Die CSU-Fraktion fordert per Antrag den Verkauf im Hinblick auf die Schuldentilgung zu überprüfen.

Anträge Unter anderem folgende Anträge hat die CSU-Fraktion Anfang Dezember Gerald Brehm zukommen lassen:

Stadtmauer Beim Durchgang zum Engelgarten am Altenheim St. Anna würden bereits Mauerteile herunterfallen. Zudem seien tiefe Zersetzungen des Sandsteins erkennbar. Die CSU möchte die Mauerkrone überprüft und gesichert wissen.

Toilette Die CSU fordert, einen behindertengerechten Ausbau der öffentlichen Toilette am Kommunbrauhaus einzurichten.

Breitbandversorgung Wäre ein Breitbandnetz, das in städtischer Hand betrieben wird, sinnvoll? Genau das möchte die CSU überprüfen lassen. Sie will eine Glasfaser-Offensive zur Breitbandversorgung für die Stadt und ihre Ortsteile.

Radweg Ebenfalls beantragt die Fraktion eine Umsetzung des Fahrradwegs an der Fürther Straße mit einer Querung auf Höhe des Luderweihers.
Buslinie Vor allem in den Abendstunden und am Wochenende besteht, was die Anbindung an den Großraum Erlangen/Nürnberg geht, Nachholbedarf. Sie fordert die Stadt auf, diese zu verbessern.

LED-Straßenlampen Die CSU fordert, künftig nur noch LED-Lampen einzusetzen.

Aischaue Inwieweit die Stadt in der Aischaue zusätzliche, naturschützerisch aufwertende Maßnahmen durchführen könnte, soll überprüft werden.