Ein Mitarbeiter des Rathauses geht auf Shoppingtour im Internet. Die Quittungen rechnet er über die Stadt ab. Zu Hause macht er die Produkte dann zu Geld. Nachdem am Montag der Verdacht des jahrelangen Betrugs eines Verwaltungsangestellten im Rathaus bekannt gemacht wurde, stellt sich die Frage, ob die Tat zu verhindern gewesen wäre.

"Der Stadtverwaltung ist nichts vorzuwerfen. Bei krimineller Energie können auch Sicherungen umgangen werden", sagt Michael Schwägerl, Sprecher der CSU im Stadtrat. Er sei bestürzt über die Vorgänge. "Das ist etwas, das sich keine Stadt wünscht." Allerdings könne nun wegen dem Fehlverhalten eines Einzelnen nicht die gesamte Verwaltung unter Generalverdacht gestellt werden. Dass es sich um ein Versagen von Kontrollmechanismen gehandelt hat, sehe er zum jetzigen Zeitpunkt nicht.

Eine Einschätzung, die Bürgermeister Gerald Brehm (JL) teilt.

Er weist auf die Besonderheit des Falles hin. "Es gibt keine Vorgänge, bei denen nur eine einzelne Person bestellt, bezahlt und abzeichnet", erklärt Brehm den Ablauf in der Buchführung. In einer Kommune muss jeder neu anzuschaffende Artikel bei der Aufstellung des Haushaltes von der jeweiligen Abteilung angegeben werden. Diese Haushaltsansätze werden dann gesammelt dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt. Natürlich könne bei einem Haushaltsvolumen von 16 Millionen in diesem Gremium nicht jede kleine Anschaffung, wie etwa neue Stühle für eine Schule oder eine Säge für den Bauhof, auf ihre Sinnhaftigkeit überprüft werden.

Manipulation bei Anschaffungen
Im vorliegenden Fall habe der Beschuldigte wohl die Liste an Neuanschaffungen manipuliert, also schon von vornherein zu hoch angegeben, sagt Brehm. Allerdings seien die Werte immer "plausibel" gewesen, so dass niemand Verdacht schöpfte. Darüber hinaus habe der Mitarbeiter dann Artikel bestellt - als Beispiel nennt Brehm einen Kühlschrank oder eine Kamera - die niemals in der Haushaltsaufstellung auftauchten. Um das wieder an die Buchhaltung anzupassen, habe er Quittungen gefälscht und dabei die Produkte aus der Haushaltsliste ausgewiesen. "Heute ist es mit dem Computer ja kein Problem mehr, eine Rechnung überzeugend zu fälschen", sagt Brehm.

Doch warum hat niemand etwas davon bemerkt, dass Dinge auf dem Papier gekauft wurden, die dann nirgendwo auftauchten? Da alles ordnungsgemäß verbucht wurde, sei es in der Buchhaltung ausgeschlossen gewesen, einen Betrug zu erkennen, sagt Brehm. Aufgefallen sei die Masche nur dadurch, dass dem Mitarbeiter ein Fehler unterlaufen ist und er ein Privatkonto bei einer Rückbuchung angegeben hat.

Zudem habe es sich bei den angegebenen Artikeln um "Ersatzbeschaffungen" gehandelt. Also um Dinge, die angeblich neu gekauft werden mussten, um alte zu ersetzen, die eventuell noch in Ordnung waren. Noch schwieriger zu erkennen wären etwa Ersatzteile für technisches Gerät gewesen. Bei einer Inventur werde nur der vollständige Gegenstand erfasst, sagt Brehm.

Kontrolliert wird die Verwaltung örtlich vom Rechnungsprüfungsausschuss. "Natürlich wirft man mal einen Blick darauf, was da alles gekauft wurde", sagt Irene Häusler (JL), Stadträtin und Mitglied im Ausschuss. Allerdings gleiche man lediglich Rechnungen und Haushaltsplan ab. Kontrollen vor Ort nehme man nicht vor. "Für eine Bedarfsplanung ist der Rechnungsprüfungsausschuss nicht zuständig", sagt Häusler. Das sei Aufgabe der Abteilungen.

Dass im Prüfungsausschuss der vorliegende Fall nicht aufgedeckt werden konnte, sei klar, meint Bürgermeister Brehm. Die blanke Buchhaltung habe schließlich gestimmt. Eine weitere Prüfung übernimmt der kommunale Rechnungsprüfungsverband. Hier sei in den letzten Jahren nichts festgestellt worden, so Brehm. Auch nicht bei Stichproben, ob angeschaffte Dinge vorhanden sind. Eine Kontrolle vom überörtlichen Prüfungsverband sei viel umfassender als die örtliche, sagt Häusler. "Wir sind als Stadträte ja keine gelernten Prüfer."

Die Aufgabe der Stadt sei es nun, die Buchhaltung zu durchkämmen, sagt Brehm. Seit Dezember ist man darüber. Kurz vor Weihnachten habe sich ein Problem ergeben, in das interne Finanzsystem zu gelangen. Mittlerweile sei der Zugriff wieder hergestellt. Ob diese Komplikation etwas mit dem Vorfall in der Verwaltung zu tun hat, müsse noch geklärt werden, so Brehm.

Das Geld kommt zurück
Ein kleiner Trost für die Bürger besteht. Ob Schlamperei oder vorsätzlicher Betrug: Die Stadt sei versichert. "Jede Kommune ist gut beraten, für solche Fälle versichert zu sein", sagt Brehm. Jährlich gebe die Stadt tausende Euro für eine Kassenversicherung aus. Öffentliches Geld, das gut angelegt zu sein scheint.