Der Wahlkampf hat begonnen. Zwar dauert es noch bis 2020, bis ein neuer Stadtrat gewählt wird, aber schon heuer im Herbst stehen die Landtagswahlen an. Eine vor allem für die CSU knifflige Angelegenheit.

Just an diesem Tag im Oktober sollen die Herzogenauracher auch über ein lokales Thema abstimmen, dachte sich die CSU-Fraktion im Herzogenauracher Stadtrat. Sie sollen entscheiden, welchen Weg die Stadt-Umland-Bahn nehmen soll, einfach so und aus dem Bauch heraus. Und damit das geschehen könne, müssten das die Bürger nicht etwa selber beantragen, sondern man könne ja ein Ratsbegehren starten.

Über Qualität und Quantität von Bürgerentscheiden und die Frage, wann sie denn angebracht und sinnvoll sind, lässt sich trefflich streiten, und über die Beweggründe spekulieren. Die Stadt, die das Begehren ja ansteuern sollte, hat das Ergebnis einer Expertenstudie vorliegen. Und kann sich daher auf schlüssig ermittelte Aussagen stützen. Die Stadt selbst hat keinen Anlass das zu ändern. Das wäre Sache der Bürger.

Die CSU sieht das naturgemäß anders. Als Opposition sucht sie nach Angriffspunkten, um das eigene Profil zu schärfen. Mit dem Antrag wollte sie schlicht punkten bei der Bevölkerung. Dass man hierfür im Stadtrat keine Mehrheit finden würde, war vorhersehbar. Der Wahlkampf hat begonnen.