Wohnbau darf jetzt neue Wohnungen planen
Autor: Ulrike Nauer
Coburg, Donnerstag, 25. Februar 2016
Die Stadt Coburg braucht dringend bezahlbaren Wohnraum. Das ist unbestritten. Dennoch entbrannte am Donnerstag im Stadtrat eine hitzige Diskussion.
Der Coburger Wohnungsmarkt sei angespannt, die "Flüchtlingsthematik" verschärfe die Situation zusätzlich. Das belegten auch rund 1000 offene Anträge auf bezahlbaren Wohnraum, wie der Chef der Wohnbau Stadt Coburg GmbH, Christian Meyer, berichtete. Im schlimmsten Fall müssten die Antragsteller bis zu fünf Jahre auf eine Wohnung warten.
Der Stadtrat hatte die Verwaltung und die Wohnbau daher schon im Oktober per Beschluss beauftragt, Lösungsansätze zu erarbeiten und vorrangig das neue Förderpaket der Bayerischen Staatsregierung "Wohnungspakt Bayern" einzubeziehen. Das sei allerdings so frisch, dass es haushaltsrechtlich noch nicht berücksichtigt werden konnte, erläuterte Meyer. Die Finanzierung soll im Zuge eines Nachtragshaushaltes sichergestellt werden.
Meyer bat nun um ein entsprechendes Signal vom Stadtrat, ob sich die Wohnbau in dieser Richtung weiter engagieren sollte.
Dem Fraktionsvorsitzenden der CSU, Jürgen Oehm, ging das zu schnell. Weder der tatsächliche Bedarf noch die Finanzierung sei geklärt, es gebe noch nicht einmal einen Haushalt für 2016. Das ganze sei ein "Mondscheinbeschluss" und erst einmal müsse man intensiv reden, forderte Oehm.
Dafür kassierte er von Wolf-Rüdiger Benzel (Grüne) einen Rüffel: Die Zahlen seien doch bekannt und er, Benzel, sei "schockiert", dass Oehm darüber nicht Bescheid wisse. Für Benzels Antrag, gleich einmal acht Millionen Euro in den Mittelfristigen Investitionsplan einzustellen, konnte sich allerdings, außer seiner eigenen Partei, niemand erwärmen.
Allerdings schienen auch für andere Stadträte längst nicht alle Fragen beantwortet: Besonders am Begriff "bezahlbar" und ander ungeklärten Finanzierung schieden sich die Geister.
Petra Schneider (SPD) verstand das ganze Hin und Her nicht. "Jetzt diskutieren wir schon wieder, ob wir Wohnraum brauchen. Das haben wir im Oktober beschlossen. Es geht heute nur noch darum, dass die Wohnbau anfangen soll, zu planen."
Letztlich stimmten alle Stadträte für den Beschluss - außer Hans-Herbert Hartan (CSU). Er wollte im Beschlusstext noch die Folgekosten für den Sozialhaushalt berücksichtigt wissen, war aber mit einem entsprechenden Antrag gescheitert.
