In Kösfeld, einem Ortsteil der Gemeinde Meeder, entsteht eine neue Kläranlage. Leistungsfähig soll sie sein. Dass es diese Infrastruktureinrichtung für die Grundstücksbesitzer der Gemeinde nicht zum Nulltarif gibt, wurde bei der jüngsten Gemeinderatssitzung deutlich. Der Grund: Kommunen sind gesetzlich verpflichtet, Entwässerungsanlagen kostenneutral zu betreiben. Das bedeutet, dass Investitions- und Unterhaltskosten nicht aus dem laufenden Haushalt entnommen werden dürfen, sondern auf die Nutzer umzulegen sind. Für die Gemeinde Meeder heißt dies, einen sogenannten Verbesserungsbeitrag zu erheben. Der Gemeinderat muss festlegen, wie die Refinanzierung der Investition aussehen soll. Dabei gibt es zwei Möglichkeiten: entweder die Investitionssumme im Rahmen von Einmalbeiträgen erheben, wobei Ratenzahlungen nicht ausgeschlossen sind, oder den Beitrag prozentual je nach Verbrauch, also Gebühren, aufzuteilen und eine Einmalzahlung zu fordern.

Für Höfer ist Transparenz und Offenheit wichtig

Auch muss sich das Gremium darüber klar werden, in welchem Verhältnis Grundstücks- und Geschossfläche bei der Ermittlung des Verbesserungsbeitrages stehen sollen.

Bürgermeister Bernd Höfer (CSU) hatte einige Daten als Diskussionsgrundlage: So befinden sich in Meeder 1,6 Millionen Quadratmeter erschlossene Grundstücke und 500000 Quadratmeter Geschossfläche. Eine Erhebung über Gebühren sei eine Steuerungsmöglichkeit, jeden Einwohner in die Finanzierung mit einzubinden, überlegte Höfer. Der Bürgermeister informierte, dass er mit der Kubus Kommunalberatung GmbH, einem Unternehmen der kommunalen Spitzenverbände, intensive Gespräche geführt habe und jetzt davon ausgehe, dass bis zum 21. Januar eine belastbare Kalkulation vorliegen werde. Diese könnte der Gemeinde dann in die Lage versetzen, entsprechende Entscheidungen zu treffen. Für ihn sei es sehr wichtig, diesen Prozess absolut transparent und offen zu gestalten. "Wir müssen die Bürger bei der Entscheidungsfindung unbedingt mitnehmen", betonte Höfer.

Zweiter Bürgermeister Matthias Korn (CSU) warf ein, dass eine 100-prozentige Umlage der Gemeinde wohl am ehesten entgegenkäme, da hier finanzielle Handlungsfelder nicht eingeschränkt würden. Korn erinnerte: "Die Gemeinde will ja auch in anderen Bereichen Investitionen stemmen."

Gerald Göhring wollte wissen, inwieweit die geplante Rastanlage an der A 73 in der Kalkulation eine Rolle spiele. Fast schon philosophisch antwortete Bernd Höfer. "Wenn ich von einem Dritten kein Geld bekomme, muss ich es mir von den Bürgern holen."

Kann die geplante Rastanlage schon einbezogen werden?

Diese Aussage befeuerte Dagmar Escher (SPD) dahingehend, als sie in den Raum stellte, dass mit der Tank und Rast GmbH als Betreiber der Rastanlage noch kein Vertrag bestehe. In öffentlicher Sitzung wollte sich Bürgermeister Höfer hierzu nicht äußern. Er stellte nur so viel fest: "Das A und O ist das Planfeststellungsverfahren."

Es soll ein Konzept gegen Sturzfluten geben

Auch wenn in Meeder keine großen Gewässer vorhanden sind, sind Sturzfluten durch Starkregen nicht ausgeschlossen. Dann können auch harmlose Gräben zur Gefahr werden. Um hier bestens gewappnet zu sein, war sich der Gemeinderat völlig einig, ein "Integrales Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement" in Auftrag zu geben.