Wer bezahlt in Coburg die Straßensperre?
Autor: Helke Renner
Coburg, Freitag, 06. März 2015
Die Mitglieder des Bürgervereins Scheuerfeld sind verschnupft. Seit Anfang des Jahres sollen sie dafür zahlen, dass bei einigen ihrer Feste Straßen gesperrt werden müssen. Aber die Stadt kommt ihnen entgegen - nach vorheriger Prüfung.
Von 500 Euro spricht die Bürgervereinsvorsitzende, Elfriede Strobel, bei der Hauptversammlung und dass der CEB die Hand aufhalte. Sowohl der Verein als auch die Kirchengemeinde sollen diesen Betrag zukünftig an den Coburger Entsorgungs- und Baubetrieb (CEB) zahlen, wenn sie eine Straßensperrung brauchen, zum Beispiel beim Backofenfest, beim Adventsmarkt oder bei der Kranzniederlegung zum Volkstrauertag. Da kämen 1500 Euro zusammen. Zu viel für den Verein, wie die Mitglieder finden. Verständnis haben sie nicht dafür und fragen nach dem Gegenwert. Bisher haben sie das mit der Sperrung immer allein geschafft und mussten nichts dafür berappen. Die Schilder seien beim Pfarrer Hartmut Braune-Bezold abgelegt und später wieder abgeholt worden - kostenlos.
Gerhard Koch, Hauptabteilungsleiter beim CEB, ist überrascht und kann die Frage nach dem Gegenwert nicht so recht verstehen. "Wir müssen immerhin Leute dorthin schicken." Wenn der Bürgerverein eine Veranstaltung organisiere, bei der auch etwas verdient wird und für die eine Straßensperrung notwendig ist, dann müsse ihm der CEB auf Anordnung des Ordnungsamtes das in Rechnung stellen. Gerhard Knoch räumt aber ein, dass die Situation bislang eine andere war.
Umgliederung des Verkehrstrupps
Im Mai 2014 ist der sogenannte Verkehrstrupp, der früher dem Ordnungsamt unterstellt war, an den CEB übergegangen. "Bis dahin wurde das mit der Bezahlung sehr unterschiedlich gehandhabt. Manche Vereine mussten etwas für die Straßensperrung zahlen, andere nur einen Teil und wieder andere gar nichts", erläutert Gerhard Knoch. Der Bürgerverein Scheuerfeld sei einer der Vereine gewesen, der verschont geblieben war. Inzwischen müssten aber alle zahlen, je nach Aufwand. "Für den Scheuerfelder Verein haben wir 360 Euro veranschlagt, nicht 500."
Kleine Veranstaltungen stützen
Ähnlich verblüfft wie der CEB-Abteilungsleiter reagiert der Pressesprecher der Stadt, Michael Selzer, auf die Anfrage des Tageblatts nach den Modalitäten bei Straßensperrungen für Vereinsfeste. "Um vor allem kleine Veranstaltungen auf nichtkommerzieller Basis und solche, die dazu beitragen, das Zusammengehörigkeitsgefühl in den Coburger Stadtteilen zu stärken, nicht zu benachteiligen, besteht für die Veranstalter die Möglichkeit, über die Kämmerei einen Antrag auf finanzielle Unterstützung zu stellen", erläutert er. Allen Verantwortlichen für solche Feste sei das im Vorfeld auch mitgeteilt worden. "Sie wurden über die neue Regelung, aber auch die Möglichkeit informiert, eine Einzelfallprüfung auf Zuschuss durch die Stadt zu beantragen."
Von einer solchen Zusage weiß Peter Strobel, Kassierer und Ehemann der Vereinsvorsitzenden, nichts. "Wir haben lediglich die Mitteilung bekommen, dass wir zukünftig 500 Euro pro Straßensperrung bezahlen sollen. Für einen Verein wie unseren wäre es das Aus. Damit würde eine Tradition sterben." Beim Backofenfest im vergangenen Jahr zum Beispiel seien gerade mal 110 Euro übriggeblieben. "Davon kann man schlecht noch eine Straßensperrung zahlen." Deshalb habe seine Frau sich an den früheren Stadtkämmerer Wilhelm Austen gewandt. "Er hat ihr versprochen, dass wir uns keine Sorgen zu machen brauchen und dass eine Rückerstattung möglich ist." Im Bürgerverein habe es dennoch Irritationen gegeben. Warum muss man erst etwas bezahlen, das man dann wieder zurückbekommt?
Das habe damit zu tun, dass der CEB ein Unternehmen ist, das keine Leistungen unentgeltlich erbringen kann, sagt dazu Gerhard Knoch. Und Michael Selzer verwahrt sich auf das Schärfste gegen die Behauptung, der CEB halte die Hand auf. Diese Behauptung impliziere ein unrechtmäßiges und illegales Handeln seitens der Mitarbeiter des Coburger Entsorgungs- und Baubetriebs. Aber: "Das Vorgehen ist korrekt, politisch so entschieden und völlig legal."