Was die Gegner des Flugplatzes bei Wiesenfeld planen
Autor: Gabi Arnold
Wiesenfeld bei Coburg, Dienstag, 24. März 2015
Die Schutzgemeinschaft "Weißer Berg" informierte über die nächsten Schritte gegen den geplanten Verkehrslandeplatz bei Neida/Wiesenfeld. Bürgermeister Bernd Höfer haben sie jedenfalls auf ihrer Seite.
Dagmar Escher, die Vorsitzende der Schutzgemeinschaft "Weißer Berg", blickt zuversichtlich in die Zukunft. Nach Prüfung sind es 9677 gültige Unterschriften, die die Gegner des geplanten Verkehrslandeplatzes bei Neida/Wiesenfeld dem Landkreis übergeben haben. Nun geht es in einem nächsten Schritt am 14. Juni an die Wahlurne; 15 Prozent der 71.779 stimmberechtigten Landkreisbürger müssen laut Escher das Begehren unterstützen, damit es zum Bürgerentscheid kommt. Mit diesem soll erreicht werden, dass der Landkreis die Projektgesellschaft zum Jahresende verlässt und somit auch nicht an Kosten beteiligt wird.
Kein öffentliches Interesse
Den Flugplatzgegnern ist freilich bewusst, dass der Anteil des Landkreises von 1,5 Millionen Euro den Neubau des Großprojektes nicht verhindern kann. "Das kann bei der Gesamtinvestitionssumme aus der Portokasse gezahlt werden", so Escher. Vielmehr ginge es darum, dass im Falle eines Austrittes Stadt und Landkreis nicht mehr geschlossen hinter dem Großprojekt stehen. "Wenn der Landkreis draußen ist, wird es schwierig, ein öffentliches Interesse zu bekunden", meint Escher. Dies bedeute wiederum, das Grundenteignungen nicht realisierbar seien, da kein öffentliches Interesse mehr vorliege.
Ein weiteres Pfund, mit dem Gegner wuchern, ist der Haushalt des Landkreises, der ja bekanntlich von allen Fraktionen abgelehnt worden sei, nur Landrat Michael Busch (SPD) habe selbst zugestimmt. Wegen der hohen Verschuldung sei der Landkreis von der Regierung von Oberfranken angehalten, den Haushalt zu konsolidieren, so Escher. Im Klartext bedeute dies, es müsse an den freiwilligen Leistungen gespart werden, und der Neubau eines Verkehrslandeplatzes falle laut Escher unter diese Kategorie.
Parallel zum Bürgerbegehren verfolgen die Gegner eine weitere Strategie. Alle Bürger aus Stadt und Landkreis Coburg, auch Minderjährige, haben laut Escher noch die Möglichkeit, bis zum 28. April Einwendungen gegen den Bau des Großprojektes zu formulieren, die sie entweder direkt an das Luftamt in Nürnberg schicken oder über die Gemeinden abgeben können, zusätzlich sollte die Schutzgemeinschaft eine Kopie erhalten. Escher: "Wichtig sind qualitative Einwendungen."
Unterstützung durch Gemeinde
Der Bürgermeister der Gemeinde Meeder, Bernd Höfer (CSU), sicherte Escher und ihren Mitstreitern die volle Unterstützung zu. Höfer: "Ich stehe von Anfang an aus persönlicher Überzeugung hinter den Gegnern." Alle Fraktionen hätten signalisiert, den Verfahren zum Neubau die gemeindliche Zustimmung zu verweigern. Die Gemeinde sieht sich nach Höfers Aussagen in ihrer Planungshoheit verletzt, ein Bau sei ein Eingriff in das Recht der Selbstverwaltung der Gemeinde. So würde beispielsweise eine weitere Expansion des ausgewiesenen Baugebietes untergraben werden.
Aktenordner sollten nicht abschrecken
Der Landschaftsplan der Gemeinde sehe ausdrücklich eine landwirtschaftliche Intensivnutzung des Areals vor, so Höfer weiter. Die Planfeststellungsunterlagen liegen in der Gemeinde zur Einsicht aus. Allerdings stoße dies nur auf sehr geringes Interesse, bedauerte Höfer. Möglicherweise schrecke der Umfang von neun prall gefüllten Aktenordnern die Bürger ab. "Aber das muss es nicht", sagt der Bürgermeister, "da die Ordner übersichtlich geordnet sind und Mitarbeiter der Verwaltung beim Suchen helfen." Allerdings dürfe die Gemeindeverwaltung nicht beratend zur Seite stehen. Höfer wird auch am kommenden Samstag im Meederer Rathaus Einsicht die Akten gewähren.
Gleichzeitig zum Bürgerentscheid habe der Landkreis ein Ratsbegehren für den Bau des Verkehrslandeplatzes initiiert mit der Begründung, Arbeitsplätze zu erhalten beziehungsweise auszubauen, ergänzte Escher.
Spendenkonto
Da es die Schutzgemeinschaft "Weißer Berg" auf ein Klageverfahren ankommen lässt, haben die Gegner nun ein Spendenkonto eingerichtet. Kontonummer: Rechtshilfefonds. Kennwort: Bürger für ihre Region VR Bank, IBAN: DE 11 7836 0000 0105 7728 85 , BIC: GENOD EF 1 COS