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Verhängt Sonnefeld ein Zwangsgeld gegen Eigentümer eines maroden Hauses?


Autor: Klaus Oelzner

Sonnefeld, Donnerstag, 11. Mai 2017

Gegen einen untätigen Hauseigentümer empfiehlt das Landratsamt, Zwangsgeld zu erheben. Auf Haus- und Grundbesitzer kommen Beiträge zu.
Keinen werbenden Eindruck auf das Ortsbild gibt das früher als Wohn- und Geschäftshaus genutzte Gebäude Herrngasse 9 ab.Foto: Klaus Oelzner


Abgefallene oder zerstörte Schieferplatten, bröckelnder Außenputz, unvollendeter Anstrich, Grünwuchs am Rand der Staatsstraße, mehrflügelige Fenster, die schon lange auf einen Neuanstrich warten, und ein "Schaufenster, in das man lieber nicht hineinschaut", waren der Gemeindeverwaltung Anlass genug, sich mit dem (neuen) Eigentümer des Anwesens Herrngasse 9 in Sonnefeld in Verbindung zu setzen. Weil es keine Antwort gab und bislang überhaupt nichts an dem ehemaligen Wohn- und Geschäftshaus passiert ist, hat das Landratsamt als nächsten Schritt die Festlegung eines Zwangsgeldes empfohlen. Dies teilte Bürgermeister Michael Keilich (CSU) in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Mittwoch mit.

Mehr als sechs Millionen Euro muss die Gemeinde Sonnefeld für Verbesserungmaßnahmen an ihren Wasserversorgungseinrichtungen aufwenden. Zur (Mit-)Finanzierung der vom Gemeinderat bereits in früheren Sitzungen beratenen und beschlossenen Projektierung wird die Bevölkerung in Form von "Verbesserungsbeiträgen" zur Kasse gebeten. Haus- und Grundbesitzer müssen sich deshalb auf erhebliche finanzielle Belastungen einstellen.


In drei Raten sollen die Bürger die stolze Summe von mehr als drei Millionen Euro aufbringen.

In der Sitzung am Mittwoch befürworteten alle drei Fraktionen ohne Gegenstimmen die von der Verwaltung erarbeiteten Terminvorschläge. Sie sehen nach einem Grund- und Wohnflächenprinzip im Rathaus erarbeitete Teilzahlungsverpflichtungen als Vorauszahlungsraten vor, die nach schriftlichem Bescheid per 1. Oktober 2017 und 1. Juli 2018 mit jeweils 44 Prozent der zu erwartenden Verbesserungsbeitragsschuld zu begleichen sein sollen.

Nach Abschluss der Teilprojekte ist dann die ausgleichende Schlusssumme voraussichtlich 2020 fällig. Bis dahin sind der Neubau eines Hochbehälters in der Flur Gestungshausen, Leitungsverbindungen zur Trinkwassereinspeisung aus dem Hochbehälter am Sonnefelder Schafberg sowie die Nutzung des Tiefbrunnens Wörlsdorf zu schaffen. Ebenso "verbesserungsbeitragsfähig" - so die Verwaltung - sind Sanierung des defekten Vorlagebehälters der Wasseraufbereitung Sonnefeld sowie die Ausbildung einer zweiten Wasserkammer. Der Erlass der Beitragssatzung als eigenständige Rechtsgrundlage für die Verbesserung der Wasserversorgungseinrichtung musste zur Klärung weiterer Details (Kämmerer Heiko Lech: "Kontrolle und Abgleich der Datenflut") in die Juni-Sitzung verschoben werden.

Vorangegangen war die einstimmige Aufhebung der geltenden "Beitragssatzung für die letztmalig 2007 durchgeführten Verbesserungsmaßnahmen der Wasserversorgungseinrichtung". Mit der 4. Änderung der Entwässerungssatzung und der 9. Änderung der Wasserabgabesatzung hat die Verwaltung ihre vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband auferlegten Hausaufgaben erledigt. Damit ist auch der Einbau von Wasserzählern ohne Einfluss auf die Gebührenhöhe nach dem neuen Standard geregelt.


Blutspender wurden geehrt

Die Bereitschaft zum freiwilligen, unentgeltlichen Blutspenden wird immer wichtiger", sagte Bürgermeister Michael Keilich, als im Rahmen der öffentlichen Sitzung BRK-Ehrennadeln verschiedener Stufen, Blumengebinde und Anerkennungspräsente überreicht wurden. Öffentlich würdigte Keilich den vorbildlichen Einsatz der Vielfachspender. Ihr Dienst - sie hätten sich summarisch 675 Mal "anzapfen" lassen - sei unersetzbar.
BRK-Bereitschaftsleiter Heiko Lech kündigte den nächsten öffentlichen Spendetermin für 8. Juni als außergewöhnliches Event in der Domänenhalle an. Für 25-maliges Blutspenden wurden Christian Ethner (Zedersdorf), Thomas Höpfner (Gestungshausen) und Angelika Zimmer-Herzig (Sonnefeld) ausgezeichnet, für 50 Mal Gerlinde Butz (Zedersdorf), für 75 Mal Günter Glaser, Norfried Hager, Sandra Lücke (alle Sonnefeld) und Hannelore Reissenberger (Hassenberg), für 100 Mal Harald Menger (Sonnefeld) und für 150 Blutspenden Rainer Thauer (Sonnefeld).