SPD Coburg-Kronach hadert mit den Genossen
Autor: Martin Rebhan
Coburg, Sonntag, 17. Dezember 2017
Der wiedergewählte Unterbezirksvorsitzende kritisiert die Listenaufstellung zur Bundestagswahl.
Thomas Rausch bleibt Vorsitzender des SPD Unterbezirks Coburg-Kronach. Beim Unterbezirksparteitag am Samstag in Coburg votierten 72 Prozent der anwesenden 79 Delegierten für Rausch. Einen Gegenkandidaten hatte er nicht. Ihm zur Seite stehen Carsten Höllein (Coburg-Land) und Ralf Pohl (Kronach) als stellvertretende Vorsitzende.
Als SPD Bezirksgeschäftsführer Oliver Jauernig die Versammlung darüber informierte, dass knapp 57 Prozent aller Delegierten anwesend sind, wurde mit einem "Grummeln" zur Kenntnis genommen, das aus Kronach gerade einmal 23 von 63 Delegierten den Weg nach Coburg fanden. Oliver Jauernig ließ wissen, dass sich einige Ortsvereine aus Kronach auf Grund anderer Verpflichtungen abgemeldet hätten.
Thomas Rausch beleuchtete in seinem Referat die Themen Bundestagswahl, Gewerkschaften, Europa und Sozialstaat. Deutlich artikulierte er seine Enttäuschung darüber, dass die Coburg-Kronacher Bundestagskandidatin Doris Aschenbrenner lediglich auf auf Platz 28 der Landesliste gelandet war. "Wir unterschätzten das Eigeninteresse der Bezirksverbände und der Bundestagsabgeordneten" erklärte Rausch, warum man sich hier geschlagen geben musste.
Zweitbeste in Bayern
Nicht unerwähnt ließ er, dass der Unterbezirk das zweitbeste Ergebnis bei den Erststimmen und das beste Ergebnis bei den Zweitstimmen für die Bayern SPD erzielt hat. "Die Bayern SPD muss überlegen, ob sie die starken Wahlkreise weiterhin nicht bedenken will", gab Thomas Rausch zu bedenken. Kritik übte er an dem Verhalten des CSU-Abgeordneten Hans Michelbach bei der Diskussion um die geplante Stromtrasse durch das Coburger Land. Thomas Rausch: "Erst als die Bürgerinnen und Bürger protestierten, kam er als Retter!" Für Thomas Rausch steht auch fest, dass die SPD die Menschen dazu bewegen muss, sich gewerkschaftlich zu organisieren. "Wir brauchen in unserer sozialen Marktwirtschaft starke Gewerkschaften, denn ohne diese wird es immer schwieriger einen sozialen Ausgleich herzustellen."
Aufgabe der SPD sei, Leben und Teilhabe am Wohlstand für alle zu ermöglichen, die arbeiten, unterstrich der Vorsitzende: "Der Mindestlohn reicht nicht aus, es ist eigentlich eine Schande, dass wir ihn überhaupt einen brauchen."
Groko? Mitglieder entscheiden
Rausch bezeichnete es als falsch, dass die SPD-Führung auf Bundesebene sich für ergebnisoffene Sondierungsgespräche mit der Union ausgesprochen hat. Entscheidend sei aber für ihn der 14.Januar. Da werde beschlossen, ob es Koalitionsverhandlungen gibt oder nicht. Abschließend meinte er: "Lasst uns die richtigen Entscheidungen treffen, wenn es zu einem Mitgliederentscheid kommt".Kassierer Walter Wich-Herrlein informierte die Versammlung, dass die Kassen des Unterbezirkes auch für eine eventuelle Neuwahl gut gerüstet seien.
Zwei Anträge befassten sich mti dem Thema Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Der SPD-Ortsverein Lautertal fordert zusammen mit der Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld über den Kreisverband eine Abschaffung der Strabs. Noch weiter ging der Antrag des SPD Ortsvereins Coburg Nord-Ost. Er fordert, dass diejenigen, die in den letzten zehn Jahren Beiträge gezahlt haben, diese wieder zurück erhalten. Thomas Lesch, Zweiter Bürgermeister der Stadt Rödental, betonte, dass es für ihn essentiell sei, dass diese Forderung deutlich formuliert wird. Susann Biedefeld verwies darauf, dass Gesetze immer zu einem Stichtag erlassen werden und konnte sich für eine Rückzahlung bereits geleisteter Zahlungen nicht erwärmen. Nach einer längeren Diskussion in der Für und Wider einer Rückzahlung erörtert wurde, einigte sich die Versammlung auf die Formulierung, dass "geprüft werden sollte, inwieweit Bürger, die schon Ausbaubeiträge geleistet haben, entschädigt werden können".
Susann Biedefeld zeigte sich von ihrer eigenen Fraktion im bayerischen Landtag enttäuscht. Nach ihren Worten habe sie bereits im Januar einen Antrag gestellt, dass sich die Fraktion für eine Abschaffung der Strabs ausspricht. Ihr Vorstoß fand aber nicht die Mehrheit der Fraktionsmitglieder. Sie zeigte sich sicher, dass es zu keinem Volksentscheid kommen wird. "Die CSU räumt emotionale Themen ab", meinte die Abgeordnete.