Sanierung in Meeder wird jetzt angepackt
Autor: Lothar Weidner
Meeder, Dienstag, 20. Dezember 2016
Der Kirchengemeinde Meeder wurde ein Zuschuss in Höhe von 4000 Euro für Arbeiten im "Haus der Kinder am Kastanienbaum" gewährt.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig bei seiner jüngsten Sitzung, der Kirchengemeinde Meeder zur Sanierung des Sanitärbereiches im "Haus der Kinder am Kastanienbaum" einen Zuschuss von 4000 Euro zu gewähren.
Dem Beschluss gingen allerdings einige Diskussionsbeiträge voraus, bei denen unter anderem Gemeinderat Harald Goch (CSU/LV) bemängelte, dass der Antrag "von heute auf morgen" eingegangen sei. Gemeinderat Matthias Korn (CSU/LV) erinnerte an Eigenleistungen der Eltern. Auch sei der Kirchengemeinde Ahlstadt ein ähnlicher Zuschuss gewährt worden, und von einer Gleichbehandlung sollte nicht abgewichen werden.
20 000 Euro Baukosten
Die Baukosten liegen bei rund 20 000 Euro. Es handelt sich um den Ausbau eines altersgerechten Sanitärraumes im Untergeschoss. Für die Ausführungen der Arbeiten wird insbesondere auf Angebote von Betrieben der Region geachtet. Die Verwaltung ließ wissen, dass es sich um eine freiwillige Leistung der Gemeinde im eigenen Wirkungskreis handele und ein Rechtsanspruch daher nicht abgeleitet werden kann. Die Entscheidungen in solchen Fällen sind von der Leistungsfähigkeit der Gemeinde abhängig. Die überdurchschnittliche Schuldendienstbelastung und die unterdurchschnittliche Steuer- und Finanzkraft, so wie in der rechtsaufsichtlichen Genehmigung des Haushaltes 2016 festgestellt, ist bei der Vergabe freiwilliger Leistungen zu berücksichtigen.
Zudem bekommt die Gemeinde nur noch Kreditaufnahmen im rentierlichen Bereich (Abwasserentsorgung und Wasserversorgung) genehmigt. Auch anderweitige Pflichtaufgaben hat die Gemeinde seit Jahren vor sich her geschoben.
