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Protest gegen Coburger Landrat wegen neuem Landeplatz


Autor: Simone Bastian

Wiesenfeld bei Coburg, Mittwoch, 08. Oktober 2014

Der Coburger Landrat Michael Busch hat für ein Planfeststellungsverfahren für einen neuen Verkehrslandeplatz gestimmt. Der Vorstand des Obst- und Gartenbauvereins Wiesenfeld will deshalb den Verein aus allen Dachverbänden lösen.
An der Veste vorbei, über die Zufahrtsstraße und dann zur Landebahn: So dürfen Piloten im Sichtflug auf der Brandensteinsebene landen. Doch es gibt Bestrebungen, bis 2019 einen neuen Flugplatz zu bauen - unten im Grund, zwischen Wiesenfeld und Neida. Foto: Simone Bastian


Der Obst- und Gartenbauverein (OGV) Wiesenfeld will den Kreisverband Coburg für Gartenbau und Landespflege verlassen. Auch den Landes- und den Bezirksverband. Grund sei, so schreibt Vorsitzender Stephan Schlechtweg, das Verhalten von Landrat und Kreisverbandsvorsitzendem Michael Busch (SPD). Denn Busch hatte am vergangenen Dienstag einem Planfeststellungsverfahren für einen neuen Flugplatz bei Wiesenfeld zugestimmt.
Vorstand und Beiräte des Obst-und Gartenbauvereins Wiesenfeld hätten diesen Austrittsbeschluss einstimmig gefasst, schreibt Schlechtweg in einem Brief an Landrat Busch. Er, Schlechtweg, werde auch seine Ämter als Beiratsmitglied und Gruppenvorsitzender im Kreisverband niederlegen. Die Vereinskassiererin Ulrike Kolb werde als Kreisverbandskassiererin und als Stiftungsvorstand des Vereins "Gartenkultur-Wolfram-Lindt Coburg" zurücktreten.

"Auslöser ist die 180 Grad-Kehrtwende des Landrates und Vorsitzenden der Obst- und Gartenbauvereine Michael Busch, der 2008 mit seiner ablehnenden Aussage gegen den Flugplatzbau letztendlich die Wahl zum Landrat gewonnen hat", schreibt Schlechtweg. "Im Verlauf der Ausschuss-Sitzung am 24. September wurde unser Demokratieverständnis tief erschüttert, als der Landrat zwei Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom Tisch fegte, die neue Erkenntnisse gegen den Bau gebracht hätten."

Der Flugplatz binde Mittel, die im Landkreis für freiwillige Leistungen fehlen werden, befürchtet Schlechtweg und nennt Jugendförderung, Kreislehrgarten und Vereinsförderung. Auch sei es der Auftrag der Obst- und Gartenbauvereine, die Landschaft zu pflegen und die Natur zu erhalten. Dem widerspreche der Bau eines Verkehrslandeplatzes und sei "mit der Vereinssatzung nicht zu vereinbaren". Der Vorstand des Wiesenfelder Vereins wolle den Austritt als Protest gegen den Flugplatzbau verstanden wissen, heißt es zum Abschluss. Er verbinde "damit die Hoffnung, dass sich andere Vereine anschließen, um ein Zeichen zu setzen".

Landrat Michael Busch erhielt den Brief, der am Mittwoch den Zeitungen zuging, schon am Dienstagabend. Er wolle nun zunächst mit Schlechtweg reden, sagte Busch. "Mir geht ein persönliches Gespräch zunächst einmal vor."

Den Vorwurf, er habe sein Wahlversprechen von 2008 gebrochen, will Busch nicht gelten lassen: Schon im Vorfeld der Wahl 2014 habe er wiederholt erklärt, dass er ein Planfeststellungsverfahren wolle. "In diesem Verfahren werden viele der Fragen und Zweifel, die geäußert werden, geklärt." Lärmschutz, Eigentumsrechte, Eingriff in Natur - "das wird da alles geprüft". Deshalb hätten auch viele Kreisräte dem Planfeststellungsverfahren zugestimmt, um endlich Klarheit zu erhalten, sagt Busch. Auch könne das Planfeststellungsverfahren ergeben, dass kein neuer Flugplatz gebaut werden darf. "Ich habe schon im Wahlkampf darauf hingewiesen, dass wir uns Gedanken machen müssen um einen Plan B."

Die Planungen für einen neuen Verkehrslandeplatz werden vorangetrieben, weil der Instrumentenflug auf der Brandensteinsebene derzeit nur bis 2019 zugelassen ist. Dort ist außerdem die Landebahn sehr kurz - zu kurz zum Beispiel für den Jet der Firma Brose. Deshalb gehören Brose und weitere Firmen aus dem Coburger Raum zu den Gesellschaftern der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg, wie auch der Landkreis, die Stadt Coburg und die IHK.

Abgesehen davon, dass er mit Schlechtweg und weiteren Wiesenfelder Vorstandsmitgliedern inhaltliche Fragen klären will, sieht Busch auch einige formale Probleme: "Ich glaube nicht, dass ein Verein per Vorstandsbeschluss aus dem Kreisverband austreten kann." Dass Busch dort an der Spitze steht, ergibt sich aus der Satzung des Kreisverbands: Demnach ist immer der jeweilige Landrat automatisch der Vorsitzende.