Neustadter Stadtrat lehnt Schuh Mücke ab
Autor: Rainer Lutz
Neustadt, Dienstag, 24. Juni 2014
Zu groß und zu schädlich für die Geschäfte in der Neustadter Innenstadt sei ein Schuh Mücke Geschäft in Rödental. Das Gremium lehnt ihn ab.
Die Stadt Neustadt erhebt Bedenken gegen die Ansiedlung des Unternehmens Schuh Mücke in Rödental. Diesen Beschluss fasste der Stadtrat in seiner Sitzung am Montagabend einstimmig.
Die Nachbarstadt beantragte bereits 2013 eine so genannte Zielabweichung. Das heißt, eine Genehmigung größer bauen zu dürfen, als es normalerweise die Landesplanung für eine Kommune dieser Größenordnung erlaubt. Im Frühjahr wurde diese Abweichung für einen Schuhmarkt vom Wirtschaftsministerium des Freistaats erteilt. Nun ist Rödental dabei, die Bauleitplanung entsprechend des Vorhabens zu ändern, sprich den Bebauungsplan Oeslau West zu ändern. Statt eigentlich zulässiger 800 Quadratmeter Verkaufsfläche darf Mücke demnach 1.200 Quadratmeter für das Schuhangebot nutzen. Auf weiteren 2.500 Quadratmetern ist ein Angebot aus Textilien und Accessoires vorgesehen.
Die Stadt fürchtet Kaufkraftabzug aus Neustadter Läden. Dazu sei dieser neue Schritt eine Fortsetzung nicht angepasster Ansiedlungspolitik. "Im gesamten Bebauungsgebiet Oeslau-West wurde in den vergangenen Jahrzehnten durch die Planung und Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel erheblich gegen die Ziele einer geordneten raumstrukturellen Entwicklung verstoßen", heißt es im Beschluss des Stadtrats.
Anders als das Bayerische Wirtschaftsministerium ist die Stadt Neustadt der Meinung, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Abweichung vom Ziel nicht vor. Das Vorhaben sei nach raumordnerischen Gesichtspunkten nicht vertretbar.
Nach ihren eigenen Berechnungen kommt die Stadt zu der Überzeugung, dass die geplante Ansiedlung in Rödental eine Umverteilungsquote der Kaufkraft von mehr als 30 Prozent für die Neustadter Geschäfte mit vergleichbarem Sortiment bedeuten würde. Daher stelle das Vorhaben einen unzulässigen Eingriff in die Planungshoheit der Stadt Neustadt dar.
Die Stadt werde in ihrer Funktion als Mittelzentrum beeinträchtigt. Die durch die Regierung von Oberfranken geförderte Neugestaltung des Marktplatzes und seines Umfeldes werde ihre beabsichtigte Wirkung einer Belebung des Neustadter Zentrums nicht erreichen können.
Rödental soll Beweise bringen
Die Stadt Neustadt fordert schließlich, dass die Stadt Rödental ein Verträglichkeitsgutachten erstellen lässt, um zu beweisen, dass es nicht zu einer wesentlichen Beeinträchtigung für Neustadt kommen wird. Das Gutachten soll mögliche Auswirkungen auf die zentralen Orte in der Nachbarschaft, verbrauchernahe Versorgung und Kaufkraftabschöpfung im Einzugsbereich genau untersuchen.
Ehrenschalen für Scheidende
Die nach der Kommunalwahl nicht mehr im Gremium vertretenen ehemaligen Stadtratsmitglieder Renate Gretzbach (SPD), Pia Faber (FW) und Rainer Knauer (CSU) wurden bei der Sitzung für ihr Engagement zum Wohle der Stadt ausgezeichnet. Gretzbach und Faber erhielten die Ehrenschale der Stadt, Knauer, der keine volle Legislaturperiode, sondern nur von 2011 bis 2014, Mitglied war, wurde von Oberbürgermeister Frank Rebhan ein Gemälde der Stadt überreicht.
Pia Faber gehörte dem Stadtrat von 1996 bis 2002 und von 2005 bis 2014 an. Sie engagierte sich vor allem für Belange des Einzelhandels in der Stadt.
Renate Gretzbach war von 1993 bis 2014 Mitglied des Stadtrats. Ihre Aufmerksamkeit galt stets den Schwächeren in der Gesellschaft, so Frank Rebhan. Daneben habe ihr die Arbeit im Kultursenat viel bedeutet.