Mehr Knöllchen und weniger Personal
Autor: Simone Bastian
Coburg, Dienstag, 19. Januar 2016
Wie würden die Experten von PricewaterhouseCoopers den Coburger Haushalt sanieren? Das Tageblatt stellt in loser Folge die wichtigsten Ergebnisse vor. Was davon tatsächlich umgesetzt wird, muss der Stadtrat entscheiden.
Wo will die Stadt Coburg sparen? Entscheiden müssen das die Stadtratsmitglieder, doch sie haben auf diese Frage bislang keine klare Antwort gegeben. Aber sie haben - schon im Herbst 2014 - Experten beauftragt, den städtischen Haushalt nach Sparmöglichkeiten zu durchleuchten, nachdem das drei Jahre zuvor schon einmal ein anderes Gutachterbüro getan hatte. Damals waren nach langen politischen Diskussionen rund 2,8 Millionen Euro eingespart worden, nachdem die Gutachter das Sparpotenzial auf 4,5 Millionen Euro beziffert hatten.
Nun gibt es ein neues - vorläufiges - Gutachten, eine Vorlage für einen Workshop mit den Vertretern der Verwaltung und Stadtratsmitgliedern am 18. Dezember. Zufrieden waren die Stadträte damit nicht unbedingt, wie die Reaktionen hinterher zeigten. Deshalb sollen die Ämter noch einmal Stellung nehmen zu den Ergebnissen, und es wird eine weitere Beratungsrunde geben.
Streichen und kürzen
An den im Gutachten genannten Eckdaten wird der Stadtrat freilich nicht vorbei kommen: 8,5 Millionen Euro müssen irgendwie eingespart oder zusätzlich eingenommen werden, und zwar pro Jahr, um langfristig einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. Die PwC-Leute haben den Zeithorizont mal bis 2018, mal bis 2020 definiert - je nachdem, wie schnell die verschiedenen Vorschläge umgesetzt werden können. Erst 2018 sehen die PwC-Gutachter die Chance, dass durch verschiedene Maßnahmen tatsächlich ein solcher Entlastungseffekt erzielt werden kann. Für die verschiedenen Maßnahmen gibt es zwei Ansatzpunkte: Ausgaben senken, Einnahmen erhöhen.
Knöllchen bringen Geld
Eine der Maßnahmen, die laut Gutachten ab 2017 einen Effekt bringen könnten, wäre die Ausweitung der städtischen Parküberwachung. Diese Überlegungen hatte das Ordnungsamt aber offenbar schon selbst angestellt. Derzeit überwacht die Stadt die Parkmoral im Bereich der Innenstadt selbst; in den äußeren Stadtbereichen tut das die Polizei. Die würde das wohl gerne abgeben, und das Ordnungsamt selbst rechnet damit, dass mit einer Ausweitung des Parküberwachungsdienstes 120 000 Euro mehr im Jahr eingenommen werden könnten. Weil dafür dann aber auch zusätzliches Personal eingestellt werden muss, bleiben unterm Strich Mehreinnahmen von 70 000 Euro netto. Aber erst ab 2017, weil es für die Beschlüsse und organisatorischen Vorbereitungen einfach eine Vorlaufzeit braucht. Außerdem könnte die Stadt die Bußgeldbescheide künftig auch selbst ausstellen (bislang macht dies das Polizeiverwaltungsamt) und dadurch auch 60 000 Euro sparen beziehungsweise mehr einnehmen. Diese organisatorische Änderung könnte schon 2016 greifen, und das wäre dann schon mal ein Effekt von 30 000 Euro im laufenden Jahr, rechnen die Experten vor.
Personalstand überprüfen
Das wäre eine von zwei Maßnahmen, die laut dem Papier im laufenden Jahr umsetzbar wären. Die andere, die rund 54 000 Euro bringen soll, nennt sich "Umsetzung der Ergebnisse der Stellenplausibilisierung". Das klingt sperrig und scheint den Erläuterungen zufolge in erster Linie eine Rechengröße zu sein. Denn die PwC-Gutachter gehen - nach Vergleich Coburgs mit anderen Städten - davon aus, dass die Stadtverwaltung zu viel Personal hat (siehe unten). Aus Sicht der Experten müsste die Stadt mit 497 Vollzeitstellen auskommen statt der 520, die jetzt laut Verwaltungsfragebogen besetzt sind. Das wären 23 Vollzeitstellen, die sich einsparen lassen müssten, ohne dass dafür an der Organisation oder Aufgabenverteilung in der Verwaltung etwas geändert wird. Diese 23 Stellen hätten rechnerisch einen Einsparungseffekt von rund 1,08 Millionen Euro netto. Wenn davon fünf Prozent schon im ersten Jahr - also 2016 - umgesetzt werden könnten, wären das die genannten rund 54 000 Euro.
Daneben, so sagen die Gutachter, müsste sich durch Umorganisationen in der Verwaltung und das Absenken von Standards zusätzlich Personal sparen lassen. So könnte das Sportamt die freiwilligen Angebote Sportförderunterricht, Schulsonderturnen, Projektarbeit und Fortbildungsmaßnahmen streichen, wenn die dafür zuständige Mitarbeiterin altersbedingt ausscheidet. Außerdem empfehlen die Gutachter, das Sportamt langfristig mit dem Amt für Schulen, Kultur und Bildung zusammenzulegen.
Der Städtevergleich - wo steht Coburg?
Wie viel Personal, welche Ausgaben für welchen Bereich wären für Coburg angemessen? Dafür werden die Zahlen der Stadt mit denen anderer Kommunen beziehungsweise Durchschnittswerten verglichen.Lediglich drei Vergleichsstädte liegen in Bayern, und zwei davon haben mehr Einwohner als Coburg (rund 41 000 Einwohner): Rosenheim (60 000), Bayreuth (72 000) und Schwabach (40 000). Rosenheim und Bayreuth haben denn auch größere Verwaltungen als Coburg (638 bzw. 1160 Stellen laut Stellenplan), Schwabach kommt mit 521 Planstellen aus. Coburg kommt in der gleichen Tabelle auf 726 Planstellen. Doch schon wenige Seiten weiter ist nur noch von 573,5 Planstellen "in der Kernverwaltung" die Rede.
In Baden-Württemberg, Sachsen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg liegen die übrigen elf Vergleichsstädte. Sie haben zwischen 38 844 Einwohner (Eberswalde) und 57 000 (Stralsund), der Durchschnittswert liegt bei 44 713. Durchschnittlich kommen diese elf Städte mit 448 Planstellen aus, und das ist der Richtwert (Benchmark), an dem Coburg gemessen wird. Stadtratsmitglieder haben jedoch schon kritisiert, dass diese Städte allein schon wegen der unterschiedlichen Aufgaben, die sie haben, schwer vergleichbar sind.