Es war eine gute Nachricht, die Regionalmanager Stefan Hinterleitner mit in die Sitzung des Kreis- und Strategieausschusses brachte: Stadt und Landkreis Coburg dürfen auf zusätzliche Mittel zur Städtebauförderung aus EU-Töpfen rechnen.
Gedacht sind die Fördergelder vor allem für die Entwicklung von Industrie- und Gebäudebrachen. Allerdings wies Hinterleitner darauf hin, dass es dabei vor allem um Großmaßnahmen geht. Er sprach von einer Größenordnung mit mehreren 100 000 Euro. Niederfüllbach und Grub am Forst sind ausgenommen, weil sie sich nicht am Grundsatzantrag von Stadt und Kreis beteiligt haben.
Antragsberechtigt sind nur Städte und Gemeinden, nicht der Landkreis selbst und auch keine Unternehmen. Allerdings können auch neue Projekte bezuschusst werden, die nicht im Grundsatzantrag für das Programm erfasst waren. Gelingt es, ein Projekt in das Programm zu bekommen, dann ist eine Förderung von bis zu 80 Prozent möglich.

Aufgabe Digitalisierung

Der Kreis- und Strategieausschuss hatte sich vor wenigen Wochen in einem Workshop mit dem Thema Digitalisierung beschäftigt. Worum es ging, fasste Wirtschaftsförderer Martin Schmitz zusammen: "In welcher Liga wollen wir künftig mit welcher Mannschaft und mit welcher Strategie spielen?" Er sieht dabei die Region durchaus in einer wirtschaftsfreundlichen Ausgangsbasis. Schließlich sei in den vergangenen zehn Jahren die Arbeitslosenquote halbiert worden und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sei um zehn Prozent gestiegen. Die Digitalisierung biete in diesem Zusammenhang Chancen, werde aber auch Probleme mit sich bringen.
Stellvertretender Landrat Rainer Mattern (CSU) pflichtete Schmitz bei: "Die Wirtschaft wird sich massiv verändern. Heute gute Arbeitsplätze werden verloren gehen. Es ist unvorstellbar, was da auf uns zu kommt." Er sei überzeugt, dass Deutschland in dieser Entwicklung schon jetzt hinter anderen Ländern zurückliege.
Als Ergebnis des Workshops schlägt der Ausschuss nun dem Kreistag vor, externe Experten zur Unterstützung ins Boot zu holen und die Wirtschaftsförderung personell aufzustocken. So aufgestellt, soll eine Analyse des Standortprofils erarbeitet und auf ihrer Basis Zielsetzungen formuliert werden.
Daraus soll der Landkreis möglichst zeitnah eine Strategie entwickeln, wie er Verwaltungen und Wirtschaft auf dem Weg in die Digitalisierung unterstützen kann. Dafür werden Kosten von rund 32 500 Euro angesetzt. Optional könnten noch weitere 10 000 Euro für Expertengespräche in den kommenden Haushalt eingestellt werden. Die Ausschussmitglieder sahen die Notwendigkeit, sich auf die Herausforderungen der Digitalisierung einzustellen. Die personelle Verstärkung für die Wirtschaftsförderung wurde zwar mit einer gewissen Skepsis gesehen, aber in den Beschlussvorschlag aufgenommen.
Als notwendig wurde eine Lenkungsgruppe gesehen, denn, wie Landrat Michael Busch (SPD) betonte, Beschlüsse müssten stets von den politischen Gremien gefasst werden. "Die Lenkungsgruppe sollte einfach genau dieser Ausschuss sein", regte Busch an, um nicht noch ein weiteres Gremium zu schaffen.

Klimaschutz als Prozess

Nach drei Jahren mit Förderung durch das Umweltministerium des Bundes läuft der Vertrag der Klimaschutzmanagerin beim Landratsamt im kommenden Jahr aus. Für weitere zwei Jahre können aber wieder Zuschüsse beantragt werden. Diese fallen zwar etwas niedriger aus, tragen aber immerhin weiter über 50 Prozent der Personalkosten. Weil Klimaschutz kein Projekt, sondern ein Prozess sei, riet Referatsleiter Thomas Feulner, die Stelle auf Dauer zu besetzen. Auch diese Personalie wurde diskutiert.
Frank Rebhan (SPD) forderte, die Arbeit auf diesem Feld nicht als Automatismus zu verstehen, sondern auch zu prüfen, was mit dem, was getan wird, am Ende erreicht werde. Auch hier entscheidet der Kreistag.