Druckartikel: Längere Sperrzeit in Coburg vorerst zurückgestellt

Längere Sperrzeit in Coburg vorerst zurückgestellt


Autor: Simone Bastian

Coburg, Donnerstag, 17. Oktober 2013

Die Kneipen in der Innenstadt müssen nicht früher schließen - aber das Thema ist auch nicht vom Tisch. Zufrieden sind alle, dass die schärferen Kontrollen Wirkung zu zeigen scheinen.
Der Steinweg am Samstagmorgen um 6 Uhr während des Sambafestes 2013: Die letzten Gäste gehen gerade heim. Zwar ist die Situation nicht jedes Wochenende so extrem, aber es kann jede Nacht bis um 5 Uhr gefeiert werden - oft zum Leidwesen der Anwohner. Foto: Simone Bastian/CT-Archiv


Lob gab's am Donnerstag im Stadtrat nach allen Seiten: Für die CSU-Fraktion, weil sie mit ihrem Antrag auf Sperrzeitverlängerung im Steinweg die Dinge ins Rollen gebracht hatte. Lob für die Verwaltung und die Polizei, weil die sich nun um strengere Kontrollen bemühen. Lob für die Gastronomen, weil auch sie versuchen, strengeren Vorschriften zu genügen. Aber überzeugt haben diese neuen Entwicklungen weder die Gegner noch die Befürworter einer längeren Sperrzeit für die Kneipen im sogenannten Sipco-Bereich, der im Wesentlichen Steinweg, Spitalgasse, Markt sowie die Seitengassen umfasst.

Sipco steht für "Sicherheit - Prävention - Coburg" und meint ein gemeinsames Konzept von Polizei und städtischem Ordnungsamt. Damit sollen Straßenkriminalität und Vandalismus eingedämmt, Sicherheit und Ordnung gewährleistet werden. Sipco wird seit 2006 praktiziert. Für die Polizei bedeutet das, dass sie verstärkt Präsenz zeigt, vor allem in der Coburger Kneipenmeile, dem Steinweg. Doch trotz Sipco beantragte die CSU im September 2012, die Sperrzeit in Coburg zu verlängern. Vom Gesetz her müssen Gaststätten nur zwischen 5 und 6 Uhr für die sogenannte Putzstunde schließen - in den restlichen 23 Stunden des Tages darf jeder Gastronom öffnen, wie er will. Die CSU-Fraktion hatte beantragt, dass die Kneipen schon um 2 Uhr schließen müssen - zum Schutz der Anwohner und Gastronomen. Die hätten nicht nur unter dem nächtlichen Lärm zu leiden, sondern auch unter manchen unschönen Hinterlassenschaften enthemmter Kneipengänger und unter Sachbeschädigungen.

Doch eine Sperrzeitverlängerung dürfe nur als letztes Mittel eingesetzt werden, sagte Rechtsdirektor Willi Kuballa am Donnerstag in der Stadtratssitzung. Das hatte er auch schon im Februar gesagt - damals hatte der Stadtrat das Thema Sperrzeitverlängerung vertagt, um bis zum September prüfen zu können, ob die Maßnahmen greifen. Denn der Vorstoß der CSU hatte bewirkt, dass einige Kneipenbesitzer Bauanträge nachreichen mussten, weil sie keine Gaststätte betrieben, sondern eine Vergnügungsstätte. Da muss aber stärker auf Lärmschutz geachtet werden.
Lärmmessungen vor den einzelnen Gaststätten waren ebenfalls vorgesehen, fanden aber nicht statt. Grund: Der allgemeine Geräuschpegel im Steinweg ist so hoch, dass sich nicht feststellen lässt, ob es in einer bestimmten Kneipe ruhestörend laut zugeht. "Das ist doch ein Argument für eine Sperrzeitverlängerung", ereiferte sich CSU-Fraktionsvorsitzender Hans-Herbert Hartan. "Die Lärmgrenzwerte können gar nicht eingehalten werden", hielt Oberbürgermeister Norbert Kastner (SPD) dagegen. "Kein Fest im Sommer kann das - auch nicht das Vogelschießen." Har tan ist auch Oberschützenmeister der Schützengesellschaft.
Zweiter Bürgermeister Norbert Tessmer (SPD) erinnerte daran, dass vor der Freigabe der Sperrzeiten in Bayern Disco-Unfälle an der Tagesordnung waren. Aus diesem Grund habe seinerzeit der Landkreis Haßberge für einheitliche Schließzeiten der Diskotheken in der gesamten Region geworben. Eine Verlängerung der Sperrzeit für die Innenstadtkneipen würde neuen "Partytourismus" zur Folge haben, aber an den Ausgeh- und Trinkgewohnheiten junger Leute nichts ändern, sagte Tessmer. Hartan sah das anders: "Heerscharen von Eltern wären dankbar, wenn die Sperrzeit verlängert würde", sagte er. Auch da widersprach Kastner: "Ich bin heilfroh, wenn ich weiß, dass mein Sohn in der Innenstadt unterwegs ist und nicht wo auch immer, mit wem auch immer und in welchem Zustand auch immer."
Doch zur Abstimmung über die Sperrzeit kam es dann doch nicht. Die Verwaltung hatte Ablehnung vorgeschlagen, und dafür hätte es vermutlich eine Mehrheit gegeben. Kastner schlug jedoch vor, den Antrag einfach zu vertagen. "Damit nicht das Signal ausgesandt wird, das Thema sei für uns erledigt." So könne die Stadt jederzeit die Sperrzeitverlängerung beschließen, wenn sie als letztes Mittel geboten scheine. Dem stimmten alle zu.