Jetzt also doch: Zuschuss für Waldorf-Krippe
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, Donnerstag, 24. Mai 2012
Der Stadtrat hat am Donnerstag die Entscheidung des Finanzsenats korrigiert.
Die Verantwortlichen des Fördervereins Waldorfkindergarten können aufatmen: Die Finanzierung des geplanten Neubaus einer Krippe am Callenberg ist jetzt doch gesichert. Der Stadtrat beschloss am Donnerstag, den vom Verein stets einkalkulierten Zuschuss von vermutlich 215 000 Euro zu bezahlen. Vor einer Woche hatte es im Finanzsenat bei 4:4 Stimmen keine Mehrheit für einen solch hohen Zuschuss gegeben, der sich aber nach den einst vom Stadtrat festgelegten Sonderkonditionen für Krippenneubauten richtet.
Thomas Engel (CSU), der ebenso wie im Finanzsenat auch am Donnerstag im Stadtrat dagegen stimmte, wehrte sich gegen Vorwürfe, seine Fraktion sei gegen eine Waldorf-Krippe. Vielmehr müsse über das "Anspruchsdenken" sowie "hohe Standards" nachgedacht werden. Wolf-Rüdiger Benzel (Grüne) konterte: "Wir stehen aber im Wort. Und außerdem: Als es um den städtischen Zuschuss fürs Kletterzentrum ging, hat im Stadtrat auch niemand über zu hohe Standards geklagt." Hintergrund: Thomas Engel ist Vorsitzender des Alpenvereins, der das aufwändig ausgebaute Kletterzentrum betreibt.
Nicht billig, sondern hochpreisig
Bettina Lesch-Lasaridis (SPD) räumte ein, dass der auf knapp 600 000 Euro veranschlagte Neubau für gerade mal zwölf Krippenplätze "nicht billig, sondern hochpreisig" sei - aber: "Es liegt noch im Rahmen." Außerdem habe sich die Stadt dazu verpflichtet, bei der Schaffung neuer Krippenplätze zwei Drittel von den Kosten zu übernehmen, die nach Abzug der staatlichen Zuwendungen übrig bleiben. Gesetzlich verpflichtet wäre sie lediglich zu 50 Prozent. Im Fall der geplanten Waldorf-Krippe bezahlt die Stadt somit rund 53 000 Euro mehr als sie eigentlich müsste.
"Es ist an der Zeit, ein pädagogisches Ausrufezeichen zu setzen, dass wir uns so etwas nicht leisten können", meinte Christian Meyer (CSU), der von "überzogenen Baukosten" sprach. Weil nur für eine einzige Krippengruppe ein ganzes Gebäude errichtet werden soll, ergeben sich etwa 80 000 Euro an Mehrkosten gegenüber einem Standardbau für mehrere Gruppen.
Bettina Lesch-Lasaridis bezeichnete es als "einfach nicht fair", einem Träger plötzlich mitzuteilen, dass eine zugesagte Förderung nun doch nicht erfolgen könne. "Wir haben da einen Vertrauenstatbestand geschaffen!"
Der Nachprüfungsantrag, dass der Zuschuss doch bezahlt wird, wurde gegen elf Stimmen beschlossen. Auch Alfred Lieb (CSB) und Ulrich Herbert (FDP), die im Finanzsenat noch dagegen war, stimmten nun dafür. os