Mehr als unglücklich über die aktuelle Parkplatz-Debatte zeigt sich die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Petra Schneider. Als Stadträtin fühle sie sich in eine "Verteidigungshaltung" gedrängt - und das nur, weil jemand ein Papier dem Tageblatt zugespielt habe, bevor es in den dafür zuständigen Gremien vorgestellt und dann mit den Bürgern dieser Stadt öffentlich hätte diskutiert werden können. "Verschiedene meiner Kollegen anderer Fraktionen haben sich zu dem vorliegenden Konzept bereits zum Teil lauthals in der Presse geäußert, was wiederum die Unsicherheit in der Bevölkerung schürt und auf diese Art und Weise sicher nicht zielführend ist", schreibt Petra Schneider in einer Stellungnahme und bedauert diesen Zustand.

"Ein klares Versagen"

Zusammenfassend müsse allerdings gesagt werden, so Petra Schneider, dass die Bearbeitung des Parkraumkonzeptes "einfach insgesamt zu viel lange" dauere. Zumal davon auch noch andere Gutachten (Isek-Teilfortschreibung und Sanierungsgebiet Steinwegvorstadt) abhängen. Ein "klares Versagen in der Koordination" liege hier bei der Baureferentin Birgit Weber (CSU) schreibt Petra Schneider. Als "absolut lächerlich" bezeichnet es die SPD-Fraktionsvorsitzende in diesem Zusammenhang, dass ihr CSU-Kollege Jürgen Oehm nunmehr Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) dafür in die Verantwortung nehme, weil dieser im Zuge der Konzepterstellung einem Workshop vorgesessen hat (Tageblatt vom 28. Juni). Petra Schneider fragt: "Warum hat er dies wohl an sich gezogen? Weil alles vorher zu gut gelaufen ist?" Und Petra Schneider wird noch deutlicher: "Frau Weber fand den vorliegenden Vorschlag der Planer doch offensichtlich gut, sonst hätte sie nicht vorgehabt, ihn im Juli in die Gremien zu geben. Oder? Jetzt distanziert sie sich vom Konzept, tolles Zeichen für ihre Mitarbeiter..."

Für Parkpalette an Oberer Klinge

Petra Schneider hat in ihrer Stellungnahme aber auch noch ein Wort des Dankes übrig: und zwar in Richtung Christlich-Sozialer Bürger (CSB), die sich für eine Parkpalette hinter dem Verwaltungsgebäude des Landestheaters an der Oberen Klinge ausgesprochen haben (Tageblatt vom 28. Juni). "Diese Idee hatte ich im besagten Stadtratsworkshop vorgestellt", erinnert Schneider. Es geben dazu sogar schon eine Entwurfsskizze eines Architekten. "Kein Wort über diese Minimallösung findet man leider im vorliegenden Parkraumkonzept", so Schneider.