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Großheirath und der Landkreis tun sich zusammen


Autor: Lothar Böhnel

Großheirath, Dienstag, 30. Januar 2018

Der Landkreis erneuert die CO 12 von der Einmündung Banzer Straße/Rothweg bis zum Ortsausgang Richtung Rossach, die Gemeinde macht bei dem Bauprojekt mit.
Dieter Ehrlich (links) hat 100 freiwillige Blutspenden gegeben. Bürgermeister Udo Siegel (rechts) dankte dem eifrigen Spender für seinen selbstlosen Einsatz und übergab eine Urkunde und eine Ehrennadel in Gold des Bayerischen Roten Kreuzes sowie Geschenke der Gemeinde. Foto: Lothar Böhnel


Wie eine kleine Ortsverschönerung sieht man die Sanierung des Gehwegs entlang der Hauptstraße in Großheirath. Die Gelegenheit ist günstig, da der Landkreis Coburg die Fahrbahn der CO 12 erneuern will und die Gemeinde sich bei der Maßnahme mit anhängen kann. Die Gemeinderäte gaben grünes Licht für die erforderlichen Mittel im Haushalt 2018.

Wie Bürgermeister Udo Siegel erläuterte, ist geplant, das der Landkreis die CO 12 von der Einmündung Banzer Straße/Rothweg bis zum Ortsausgang Richtung Rossach erneuert. Hier biete es sich an, das die Gemeinde Sanierungsmaßnahmen am Gehweg macht, der in ihrer Baulast steht. Der Landkreis würde die Planung und die vergaberechtliche Ausschreibung dieser Maßnahmen kostenlos mit übernehmen. Zweckmäßig wäre es, wenn folgende Maßnahmen mit ausgeführt würden: Ausbau und Erneuerung der Bordsteine und Asphalt sowie Versetzen der Straßeneinläufe. Nach einer Schätzung des Ingenieurbüros Koenig & Kühnel wäre mit Kosten in Höhe von 33 000 Euro zu rechnen. Baubeginn wird voraussichtlich Ende April sein und die Ausführung circa sechs Wochen Zeit in Anspruch nehmen. Für etwa eine Woche wird man eine Vollsperrung in Kauf nehmen müssen, wenn die neue Deckschicht aufgetragen wird. Die Räte zeigten einstimmig ihr Einverständnis.


Mit einem Bein im Gefängnis

Dem Abschluss einer Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Benutzung einer zentralen Beschaffungsstelle der Stadt Coburg wurde zugestimmt. Sie soll für Verfahren ab einem Auftragswert von 25 000 Euro angewendet werden. In der Sitzung vom Dezember signalisierte der Gemeinderat seine grundsätzliche Bereitschaft, doch waren noch Detailfragen zu klären. Dies ist mittlerweile geschehen. Es bleibt der Gemeinde aber unbenommen, künftig auch selbst ihre Ausschreibungen zu machen, wenn sie sich nicht durch die immer komplizierter werdende Rechtslage überfordert fühlt. Dem Gemeindeoberhaupt und seiner Kämmerin war die Angst vor möglichen Verfahrensfehlern, für die sie haften müssten, deutlich anzumerken, sie sahen sich schon mit einem Bein im Gefängnis.

Die Archivpflege will man in professionelle Hände geben. Auch dieses Thema hatte man schon in der Sitzung vom Dezember. Großheirath beteiligt sich an der Aktion der 14 Kommunen im Landkreis, einen Verein für die kommunale Archivpflege zu gründen. Nach einer vorläufigen Hochrechnung bekommt der Archivar eine Arbeitszeit von circa 64 Stunden im Jahr für Großheirath und würde 2600 Euro Mitgliedsbeitrag kosten. Dafür würde der Archivpfleger in jeder Gemeinde das Archiv aufbauen oder ausbauen. Er würde die grundlegenden Arbeiten zusammen mit dem Gemeindearchivar vornehmen und nach fünf Jahren rechnet man damit, das die Gemeinde das selbst kann. Großheirath ist grundsätzlich bereit, diesem Verein beizutreten.


Wer wann was zu reinigen hat

Nicht nur Ordnung im Archiv, sondern auch Reinlichkeit auf den Straßen ist der Gemeinde Großheirath wichtig. Dazu wurde ein Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter auf den Weg gebracht. Seit der Verordnung aus dem Jahr 2006 haben sich die rechtlichen Gegebenheiten teilweise geändert. War bislang eine regelmäßige zeitliche Reinigungspflicht vorgeschrieben, soll das nun nur noch bei Bedarf gemacht werden. Auch eine dritte Straßenklasse wurde aufgenommen, das sind ganz stark befahrene Straßen, wo nur außerhalb der Fahrbahn die Reinigung gefordert werden kann.

Die Erschließungsstraße "Bandkeramik" beginnend von der westlichen Grenze der Bgm.-Hümmer-Straße bis zur Einmündung Kulchring wurde dem öffentlichen Verkehr gewidmet.


Zahlenspiel um Konzessionsabgabe

Mit dem Verzicht auf die Konzessionsabgabe für Stromlieferungen an landwirtschaftliche Haushaltskunden für deren betrieblichen Verbrauch entgeht der Gemeinde ein Betrag von ungefähr 4500 Euro im Jahr. Auch kann die SÜC Energie und H2O GmbH die auf den gemeindlichen Eigenverbrauch anfallende Konzessionsabgabe in Rechnung stellen. Das stelle sich für die Gemeinde als kostenneutral dar, so der Bürgermeister, allerdings verschlechtert um die verlorene Umsatzsteuer. Die Gemeinde Großheirath verzichtet auf die Inrechnungstellung der Konzessionsabgabe für ihren Eigenverbrauch. Im Gegenzug entfällt für sie die Zahlung der Konzessionsabgabe und des entsprechenden Umsatzsteuer-Anteils. Die Räte waren mit diesem Zahlenspiel bei einer Gegenstimme einverstanden.

Für die Feuerwehren wurden neue Kommandanten bestellt. In Watzendorf sind das Johannes Warzinek und Matthias Weigand als dessen Stellvertreter. In Rossach wurde Diana Schultheiß zur stellvertretenden Kommandantin gewählt. Der Gemeinderat bestätigte die Wahlen unter Vorbehalt der Anerkennung durch den Kreisbrandrat. Die Amtszeiten betragen sechs Jahre und enden am 31. Januar 2024.

Für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von Buchenrod nach Neuses wurde eine zeitliche Vorgehensweise angedacht. Im Haushaltsjahr 2018 sollen die Ausarbeitung der Planung und der Antrag der Fördermittel sowie etwaiger Grunderwerb erfolgen. Dann soll die Ausschreibung mit Baubeginn im Frühjahr 2019 gemacht werden. Entsprechende Haushaltsmittel will man bereitstellen.