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Großheirath hat seinen Haushaltsplan verabschiedet


Autor: Lothar Böhnel

Großheirath, Mittwoch, 21. März 2018

Um einen Zuschuss für die Dorfgemeinschaft Rossach wurde hart gerungen. Zum Schluss wurde der Haushalt ohne Einschränkungen genehmigt.
Symbolfoto: Jens Wolf/dpa


Keine Chance hat eine dauerhafte Südzufahrt von der B4 nach Rossach. Der Vorstoß der Teilnehmergemeinschaft Rossach, eine zweite Zufahrt auf Höhe der Firma Dinkel zu schaffen, kann nicht umgesetzt werden. Die Gemeinderatsmitglieder lehnten dies bei ihrer jüngsten Sitzung ab.

Was als Baustellenzufahrt einige Tage möglich war, hätte man gerne für immer. Man verspricht sich davon eine wesentliche Erleichterung der Belieferung der Firma Dinkel und kürzere Wege für die Landwirtschaft. Das staatliche Bauamt sieht hingegen keine Notwendigkeit, zumal nur 550 Meter weiter die bestehende Zufahrt als zentrale, verkehrssichere Anbindung funktioniert. Gleichzeitig sei die südliche Ortslage infolge der Dorferneuerung verkehrsberuhigt und habe nur Anliegerverkehr. Bei nachgewiesener Notwendigkeit wäre eine Aufweitung der Straße zur Anlage eines Abbiegestreifens erforderlich und die Gemeinde müsste sich neben den Baukosten in Höhe von rund 300.000 Euro auch die Mehraufwendungen bei Unterhaltung und Winterdienst tragen. Die Ablehnung begründeten die Räte damit, das die voraussichtlichen Kosten in keinem Verhältnis zu den möglichen Vorteilen stünden. Die beengten Platzverhältnisse würden eine bauliche Ausführung deutlich erschweren. Eine zwingende Notwendigkeit sieht man nicht und sieht deshalb von einer Verwirklichung der Maßnahme ab.


Diskussion um Kostenbeteiligung

Das Dach des alten Bauhofes ist in die Jahre gekommen und undicht geworden. Die Dorfgemeinschaft Rossach, die das Gebäude zu einem symbolischen Preis gemietet hat und nutzt, ersucht um eine Kostenbeteiligung der Gemeinde an der Dachsanierung. Es geht um Kosten von schätzungsweise 13.700 Euro, die sich die Dorfgemeinschaft am liebsten zur Hälfte mit der Gemeinde teilen würde. Der Gemeinderat hatte sich bei seiner Sitzung im September 2017 schon gegen eine Beteiligung an den Sanierungskosten ausgesprochen. Wie man sich erinnerte, herrschte beim Abschluss der Mietvertrages im April 2016 bei den beteiligten Parteien Einverständnis, dass sämtliche Schönheitsreparaturen und Instandhaltungen von der Dorfgemeinschaft als Mieter vorzunehmen seien. Entsprechend günstig wurde der Mietzins vereinbart. Vonseiten der Gemeinde war man davon ausgegangen, dass den Mietern der Zustand des Daches bekannt war.

Inzwischen hat sich ergeben, dass der erhebliche Sanierungsbedarf bei Abschluss des Mietvertrages von keiner Seite erkennbar gewesen sei. Erst eine Übung der Feuerwehr hat gezeigt, wie undicht das Dach ist. Nach einigem Hin und Her kam die Gemeinde mit der Dorfgemeinschaft überein, die Kosten zu teilen. Die Verwaltung hatte einen dementsprechenden Beschlussverschlag für den Gemeinderat vorbereitet. Einige Gemeinderäte sprachen sich jedoch vehement dagegen aus und drohten sogar damit, bis zur Rechtsaufsichtbehörde zu gehen, weil sie die Gleichbehandlung der Vereine in der Gemeinde gewahrt sehen wollen. Vereine in anderen Ortsteilen hätten ja auch erhebliche Mittel für ihre Gebäude aufgewandt, so die Argumentation. Die Gemeinde hätte damals das Gebäude auch verkaufen können, dann hätte man jetzt gar keine Kosten. Die Gemeinde müsse ihre Vereine unterstützen, "denn ohne Vereine ist das Leben tot", meinten dagegen andere Ratsmitglieder. Nach einer langen andauernden Diskussion stimmten die Räte schließlich mehrheitlich dafür, dass die Gemeinde sich mit einem Zuschuss in Höhe von 4000 Euro beteiligt.


Wie das Breitband auf die Höfe gelangt

Alles über die Themen Breitbandausbau und Kabeltechnik erfuhren die Räte von Enrico Meierhof von der Firma Reuther NetConsulting, die von der Gemeinde Großheirath mit der Planung und Beratung beauftragt war. Es ging um den Masterplan und das Förderverfahren, hier zum "Höfebonus". Enrico Meierhof betonte wiederholt, es gehe darum, ein strukturiertes Netz aufzubauen. Die Gemeinde habe nur noch wenige weiße Flecken in ihrer Planung. Meierhof zeigte die Möglichkeiten dafür, auch die abseitigen Stellen mit Kabel zu versorgen. Das Gremium beschloss, das vorläufige Erschließungsgebiet für den Breitbandausbau nach dem Lageplan festzulegen. Man folgt der Empfehlung des Bayerischen Breitbandzentrums und plant eine freihändige Vergabe, ohne vorgeschalteten öffentlichen Teilnahmewettbewerb (Regelfall). Der Bürgermeister soll den Höfebonus zur Erreichung einer 80-prozentigen Förderung beantragen. Die Gemeinde behält sich eine Teilaufhebung des Verfahrens vor, wenn eine Wirtschaftlichkeitslücke von 100.000 Euro überschritten wird.

Im Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur rechnet sich Großheirath gute Chancen aus, in den Genuss einer Förderung zu kommen. Architekt Roland Schultheiß hatte bereits eine ausgearbeitete Planung dabei, wie das Schulsportgelände umgestaltet werden könnte. Sie hatten kleine Änderungswünsche, ansonsten zeigten sich die Räte mit der Planung einverstanden. Demnach kommt man auf Kosten in Höhe von etwa 370.000 Euro, macht bei einem Zuschuss von 90 Prozent der förderfähigen Kosten einen Förderbetrag von rund 270.00 Euro, so dass die Gemeinde nur noch Eigenmittel in Höhe von 100.000 Euro aufbringen müsste. Bürgermeister Udo Siegel (CSU/Bürgerblock) meinte: "So ein Schnäppchen darf man sich nicht entgehen lassen."

Auch beim Ausbau landwirtschaftlicher Wege hofft man auf satte Fördermittel vom Amt für ländliche Entwicklung Oberfranken. Es geht um Wege, die aus Sicht der Landwirtschaft ausgebaut werden müssen, was aber die Jagdgenossenschaft für die Instandhaltung solcher Wege nicht stemmen kann. Der Zuschuss wird beantragt, Mittel werden schon im Haushalt 2018 eingeplant.


Haushaltsplan genehmigt

Kämmerer Marco Rothämel hatte in seinem Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017 noch jede Menge Zahlen parat. Nach seinen Worten schließt der Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 4.971.776 Euro ab. Der Vermögenshaushalt umfasst 4.537.655 Euro. Die fiktive Rücklagenzuführung im Soll beträgt 1.941.469 Euro, der Kassenbestand beträgt 1.837.386 Euro. Die Abweichungen vom Haushaltsplan, die nie ausbleiben, wurden alle nachträglich vom Gremium genehmigt. Bei den Investitionen hat Großheirath im Jahr 2017 wieder ordentlich Geld in die Hand genommen. Man investierte 2.571.835 Euro. Nicht ohne Stolz vermerkte der Kämmerer, dass die Einnahmereste im Verwaltungshaushalt nur 25.233 Euro betragen, das sind gerade mal 0,51 Prozent des Haushalts. Die Verschuldung der Gemeinde steht weiterhin auf "Null", somit waren keine Zinsen und Tilgungen zu leisten. Im Landesdurchschnitt von 2014 waren das 679 Euro pro Einwohner.

Positiv entwickelten sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Auch die Beteiligung an der Einkommensteuer lag deutlich über dem Planungsansatz. Die konsequente Ausgabenbegrenzung trägt Früchte. Der Gemeinderat konnte ohne Einschränkungen den Haushalt 2018 genehmigen und die Jahresrechnung feststellen.