Große Meinungsverschiedenheiten im Gemeinderat Grub am Forst
Autor: Lothar Weidner
Grub am Forst, Dienstag, 26. Juni 2018
Sehr intensiv diskutiert wurde in der Ratssitzung in Grub am Forst über den Feuerwehrbedarfsplan und die gestiegenen Kosten der Rathaussanierung.
Der auf der Tagesordnung vorgesehene Beschluss über den Feuerwehrbedarfsplan kam bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Grub am Forst so nicht zustande. Der Bedarfsplan wurde lediglich zur Kenntnis genommen - und das einstimmig trotz aller in der Diskussion vorangegangenen Meinungsverschiedenheiten.
Auslöser der Debatte war die CSU. Deren Gemeinderäte Helfried Schreiner und Gregor Matthe stellten eingangs fest, dass sie dem Plan nicht zustimmen werden, und führten ins Feld, dass er laienhaft, motivationslos, lücken- und fehlerhaft sei. Auch die Kosten in vierstelliger Höhe seien in keiner Weise gerechtfertigt. Zudem seien die ins Auge gefassten Auflösungen der Feuerwehren Zeickhorn und Rohrbach völlig inakzeptabel. Die Redner der CSU teilten zudem die Meinung des Kreisbrandrates Manfred Lorenz, der sich vom Plan mehr erhofft habe. Diese Aussagen trieben Bürgermeister Jürgen Wittmann (GfG) die Zornesröte in den Kopf: "Das verstehe ich nicht, denn alles wurde schon mit den Betroffenen, auch in den Fraktionen, durchdiskutiert und für gut befunden", sagte Wittmann und stellte die Frage: "Wie soll es denn weitergehen?"
Darauf gab es keine Antwort. Auf einem anderen Blatt stehe, so Wittmann, ob die finanziellen Aufwendungen aus dem Feuerwehrbedarfsplan auch so eingehalten würden.
Weitere Meinungsverschiedenheiten
Ein weiteres Gerangel gab es um die Kostenerhöhungen bei der Sanierung des Rathauses und dessen barrierefreier Umgestaltung. Die Kostenerhöhungen waren entstanden durch nachträglich vom Gemeinderat beschlossene zusätzliche Maßnahmen. Planer Knut Weigerstorfer stellte zwar fest, dass die Maßnahme abgeschlossen sei, musste sich jedoch wie der Bürgermeister Vorwürfe anhören. Gemeinderat André Dehler (FW) sprach von Mehrkosten in Höhe von 160 000 Euro. Wittmann mahnte daraufhin zur Vorsicht bei der Nennung von Zahlen - zumal der Geschäftsleiter und der bei der Erstellung des Kostenplans zuständige Kämmerer nicht anwesend waren und ihrerseits nichts bestätigen oder verneinen konnten. Wittmann begründete die Kostenmehrung damit, dass völlig unvorhergesehene Arbeiten hätten ausgeführt werden müssen. Dehler wollte vom Planer wissen, ob die Summe, die die ursprünglich angesetzten Kosten von 300 000 Euro übersteigt, ebenso mit 90 Prozent gefördert werden könne. Es wurde zugesichert, diesbezüglich bei der Regierung von Oberfranken nochmals ein Gespräch zu suchen, da, wie Dehler formulierte, der kommunale Anteil nicht nur wie ursprünglich vorgesehen 30 000 Euro, sondern rund 190 000 Euro beträgt.Kurz & bündig
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