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Geschwister-Rabatt schrumpft in Coburg


Autor: Simone Bastian

Coburg, Donnerstag, 16. Juni 2016

Den Geschwisterrabatt in den drei stadteigenen Coburger Kindertagesstätten wird es zum neuen Kindergartenjahr nicht mehr in der bisherigen Höhe geben.
Musikstunde in einer Berliner Kinderkrippe: Die Stadt Coburg erhöht die Gebühren in ihren drei Kitas zum Herbst 2016. Foto: epd


Es war ein Aufschub: Vor einem Monat schon sollte der Finanzsenat die Erhöhung der Kindergartenbeiträge beschließen. Da ging es um zwei Dinge: Zum einen sollten die Gebühren nach vier Jahren um sieben Prozent angehoben werden. Darüber gab es keine großen Diskussionen, das wurde auch von den Elternvertretungen akzeptiert. Die Elternbeiräte wehrten sich gegen das zweite Vorhaben: Der Geschwisterrabatt sollte gekürzt werden.

Schickt eine Familie zwei oder mehr Kinder gleichzeitig in dieselbe städtische Kita, zahlt nur ein Kind den vollen Beitrag. Für das oder die anderen wird nur die Hälfte fällig. Das wird sich nun ändern, wenn auch nicht in dem Maße, wie vorgesehen. Das Amt für Jugend und Familie hatte vorgeschlagen, den Geschwisterrabatt auf 25 Prozent zu kürzen. Das wollte der Finanzsenat im Mai aber nicht so beschließen und setzte das Thema nach ausführlicher Diskussion ab.

Stattdessen sollten andere Modelle geprüft werden.


Schrittweise abschmelzen

Nun lautete der Vorschlag des Amts für Jugend und Familie, den Geschwisterrabatt schrittweise abzuschmelzen: Schon im nächsten Kindergartenjahr beträgt er nurmehr 40 Prozent, ab Herbst 2017 dann 30 Prozent und ab Herbst 2018 nur noch 20 Prozent.

Gegen diesen Vorschlag stimmten am Donnerstag Wolf-Rüdiger Benzel (Grüne) und Adelheid Frankenberger (SBC) aus grundsätzlichen Erwägungen: Bei Kindern und Familien solle nicht gespart werden. Die SPD präsentierte sich im Finanzsenat gespalten: Petra Schneider stimmte gegen das Abschmelzen des Geschwisterrabatts, Stefan Leistner dafür - so wie Oberbürgermeister Norbert Tessmer und die Vertreter von CSU, CSB und Pro Coburg. OB Tessmer verwies darauf, dass es in Coburg mehr Kindergarten- und Krippenplätze gebe, als gesetzlich gefordert. Die freien Träger von Kindergärten - Kirchen, die Marienschulstiftung und die Awo - würden den Geschwisterrabatt auch nicht gewähren, könnten aber Gleichbehandlung von der Stadt fordern. "Diese Gefahr ist gegeben."

Gegen die pauschale Anhebung aller Beträge stimmten lediglich Benzel und Frankenberger. Somit kostet der Kindergartenbesuch in Seidmannsdorf und Creidlitz künftig 128 Euro und im Kinderhaus Oberer Bürglaß 144 Euro (für Kinder zwischen drei und sechs Jahren bei einer Buchungszeit im Monat von acht bis neun Stunden am Tag). Der Zuschuss des Freistaats Bayern von 100 Euro pro Monat und Kind im letzten Kindergartenjahr wird an die Familien weitergereicht - die Beiträge ermäßigen sich dann entsprechend.


Resignation und Enttäuschung

Birgit Burkon, Elternbeiratsvorsitzende des Kinderhauses Seidmannsdorf, gab sich nach der Sitzung resigniert. Der Elternbeirat hatte - wie der des Kinderhauses Oberer Bürglaß - im Mai in einem Brief an die Stadtratsmitglieder vorgerechnet, was die Verringerung des Geschwisterrabatts der Stadt bringen würde: "Keine 7000 Euro", rechneten Birgit Burkon und ihre Stellvertreterin Meike Kasimir nach der Sitzung dem Tageblatt vor. Das hätte bei einer Senkung des Geschwisterrabatts auf 25 Prozent gegolten. Dann hätte die Gefahr bestanden, dass die Eltern die Buchungszeiten verringern "und für die Stadt gar nichts hängen bleibt", sagte Birgit Burkon. Hinzu komme, dass in Seidmannsdorf krankheitsbedingt Personal fehle. Von daher stoße die Erhöhung der Gebühren auf wenig Verständnis, sagte Meike Kasimir.

Die Eltern im Kinderhaus Oberer Bürglaß plagen andere Sorgen: Hier wird der bauliche Zustand als unzureichend empfunden. Es wird nicht saniert, da das Kinderhaus das Palais Kyrill zugunsten des Landestheaters räumen soll. Deshalb sollen Lutherschule und Kinderhaus zum "Bildungshaus" verbunden werden (siehe Text unten). "Wenn die Gebühr erhöht wird, muss der Ort bis zum Umzug sicher sein", fordert Kinderhaus-Elternbeiratsvorsitzende Mareike Burghardt. Eigentlich soll das Bildungshaus zum 1. Januar 2017 in Betrieb gehen, was angesichts der offenen Fragen illusorisch ist. "Für viele Eltern ist es wichtig, dass die Kinder dann nicht in Containern landen."

Die Luther-Grundschule und das städtische Kinderhaus sollen künftig unter einem Dach zum "Bildungshaus" werden. Die konzeptionelle Planung für dieses Projekt ist das eine - die nötigen baulichen Veränderungen sind das andere. Standort des Bildungshauses soll die Lutherschule am Albertsplatz sein, hinzu kommt das Gebäude Goethestraße 1.

Wie Stefanie Löffler, die Elternbeiratsvorsitzende der Lutherschule, dem Tageblatt sagte, decken die Umbaupläne der Stadt nicht einmal das genehmigte Raumprogramm für die Schule ab. "Wir haben jetzt zwei Räume für die Mittagsbetreuung, nur einer bleibt übrig", kritisiert sie. Angesichts der Tatsache, dass auch die Lutherschule eine offene Ganztagsschule erhalten solle und damit vermutlich mehr Kinder ganztags im Gebäude bleiben, würden eher zusätzliche Räume gebraucht. Außerdem seien Umbauten in dem denkmalgeschützten Gebäude der Lutherschule vorgesehen, die weiteren Platz kosten würden.


Fehler beim Raumprogramm?

Christian Müller, Stadtratsmitglied von den Christlich-Sozialen Bürgern (CSB), hat diese und weitere Bedenken in einer Anfrage zur Stadtratssitzung nächsten Donnerstag aufgegriffen: So will er wissen, ob es stimmt, dass die aktuelle Vorentwurfsplanung nicht das Raumprogramm abdeckt. Und er stellt die Frage, ob es überhaupt technisch machbar sei, alle Räume unterzubringen.

Ein Problem beim Umbau ist laut Müller und Löffler die vorgesehene Verbindung zum Gebäude Goethestraße 1. Um auf einer Ebene Räumlichkeiten der Kindertagesstätte im Gebäude der Lutherschule unterzubringen, müssten Umbaumaßnahmen auf allen Etagen des Schulhauses stattfinden. Müller fragt, ob das auf "technische und wirtschaftliche Sinnhaftigkeit" geprüft wurde.

Stefanie Löffler zufolge hat der Elternbeirat einen Gegenvorschlag zu bieten: ein Anbau an der Goethestraße 1, um das Kinderhaus dort unterzubringen. Dann gäbe es zwar keine direkte Verbindung zwischen der Kindertagesstätte und der Schule, aber das sei ohnehin bei kaum einem Bildungshaus der Fall, sagt die Schul-Elternbeiratsvorsitzende. Schule und Kinderhaus müssten eigene Bereiche haben, betont Löffler, auch wenn gemeinsame Projekte und Begegnungen zum Konzept eines Bildungshauses gehören.

Auch davon handelt Müllers Anfrage: Er will wissen, ob auch Möglichkeiten für einen Gebäude-Anbau geprüft wurden und wie hoch die Kosten für die einzelnen Baußmaßnahmen sind.