Gemeinderat Sonnefeld kann sich über finanzielle Lage freuen
Autor: Klaus Oelzner
Sonnefeld, Donnerstag, 21. Sept. 2017
Frohe Botschaften hatte Kämmerer Heiko Lösch für den Gemeinderat parat.
Bei der jüngsten Sitzung am Mittwochabend berichtete Kämmerer Heiko Lösch sowohl über Steigerungen im Einnahmebereich, aber auch preiswerter als erwartet abgeschlossene Tiefbaumaßnahmen. Dazu gesellen sich vom Gemeinderat bereits bewilligte Finanzmittel, die infolge noch laufender Projektierungsmaßnahmen in der Halbjahresbilanz 2017 noch nicht ausgabewirksam geworden sind.
Die zum Jahresanfang für das Haushaltsjahr 2017 mit 2,8 Millionen "vorsichtig" eingeplante Gewerbesteuer wird aus heutiger Sicht mit mehr als drei Millionen erwartet. Für Beteiligungen an Einkommen- und Umsatzsteuer kann sich Sonnefeld über 0,2 Millionen Euro und bei den Schlüsselzuweisungen über ein Plus von 0,3 Millionen Euro freuen. Den Vorgaben entsprechend muss die Kommune auch im Haushaltsjahr 2017 keine Kredite neu aufnehmen, so der Kämmerer.
Ausgaben im Vermögenshaushalt schlagen für Grunderwerb bis zum 30. Juni mit nur 156.000 Euro (Haushaltsansatz 515.000 Euro); Erwerb von Anlagevermögen mit 75.000 Euro (266.000 Euro) zu Buche, während Investitionszuschüsse bei 300.000 Euro in etwa dem Ansatz entsprechen. Für die inzwischen abgeschlossene Erschließung des Baugebiets "Stierwiese" Gestungshausen waren 61.000 Euro (geplant 95.000 Euro), für das Baugebiet "Am Dorfberg" Sonnefeld 33.000 Euro (58.000 Euro) aufzuwenden. Um mehr als die Hälfte (140.000 Euro) von 251.000 Euro Haushaltsansatz günstiger fiel die Schlussfinanzierung "Veranstaltungshalle Westflügel Bauhof" aus. Im Bereich Einnahmen aus Grundstücksverkäufen (488.000 Euro) fehlen noch erhebliche Summen aus dem (immer noch) im Vorbereitungsstadium befindlichen Baugebiet Zeppelinstraße. Nur geringfügig ermäßigt hat sich zur Jahresmitte der Schuldenstand im ordentlichen Haushalt pro Kopf von 552 Euro auf 538 Euro, während der Landesdurchschnitt bei 661 Euro liegt.
Die Anregung des Zweiten Bürgermeisters Claus Höcherich (GUB), das umfangreiche Zahlenwerk über die Tischvorlagen hinaus in der öffentlichen Sitzung nicht weiter zu vertiefen, wurde abgelehnt, da Michael Fischer (SPD) eingangs für detaillierte Berichterstattung plädierte. Bernd Lauterbach forderte für die SPD-Fraktion den Einsatz frei gewordener Mittel und ausgewiesener Mehreinnahmen für kommunale Pflichtaufgaben (z.B. Straßenbaumaßnahmen) über den Haushaltsansatz (1,3 Millionen) hinaus "nachzuschieben". Bürgermeister Michael Keilich (CSU) gab zu bedenken, dass die zum Jahresende reell erreichte Haushaltsentwicklung im jetzt vorgelegten Zwischenbericht nicht endgültig absehbar sei.
Der Halbjahresbericht der Gemeindewerke erscheint erfreulich, weil einige Maßnahmen noch nicht durchgeführt wurden. Von der geplanten Investitionsquote von 1,2 Prozent sind im Bereich Abwasser nur 107.000 Euro von 837.000 Euro; bei Wasser nur 149.000 Euro von 632.000 Euro realisiert. Demzufolge warten mit 900.000 Euro bezifferte, von der Aufsichtsbehörde bewilligte Kreditaufnahmen noch auf Realisierung. Nominal ermäßigt hat sich der ausgewiesene Pro-Kopf-Schuldenstand von 418,53 Euro (Jahresanfang) auf 403,33 Euro (30. Juni), während der bayerische Landesdurchschnitt bei nur 90 Euro liegt. Das wirtschaftliche Ergebnis der Werke hat sich nach Anhebung der Abgabesätze um 520.000 Euro (173.000 Euro Wasser und 347.000 Euro Abwasser) verbessert.
Die Ausführungen zu beiden Zahlenwerken nahm der um zwei Stimmen der SPD-Fraktion geschwächte Gemeinderat ohne Beschluss ebenso zur Kenntnis wie die Vorberatung zur Feststellung der Jahresrechnung 2016 für den Eigenbetrieb. Er schließt bei einer Bilanzsumme von 10,1 Millionen Euro mit Überschuss von exakt 172.694,84 Euro ab. In diesem Bereich waren 2016 Kreditaufnahmen in Höhe von 320.000 Euro für den Betriebszweig Abwasser mit Erhöhung der Verschuldungsquote verbunden.
Kommentarlos nahm das Gremium den schriftlich fixierten Wunsch von Stefan Kemnitzer zur Kenntnis, sein Ehrenamt als Gemeinderat zum 30. September 2017 zur Verfügung zu stellen. Bürgermeister Keilich würdigte (in Abwesenheit) Kemnitzers vieljährige Mitarbeit im Gremium, die in der Kandidatur um den Bürgermeistersessel im Rathaus gipfelte. Als SPD-Listennachfolger rückt Helmut Wunder nach, der 2014 967 gültige Wählerstimmen auf sich vereinen konnte.
Einstimmig befürworteten alle drei Fraktionen die kostenpflichtige Teilnahme Sonnefelds an einem Strategieseminar für gemeinsame "Integrierte Ländliche Entwicklung" (voraussichtlich Januar/Februar 2018) in Klosterlangheim. Danach soll ergebnisoffen geprüft werden, in welchen Handlungsfeldern eine Allianz mit den Nachbargemeinden Ebersdorf und Weidhausen effektive Vorteile versprechen würde.
Mit den Liegenschaften Rathaus, Schule einschließlich Turnhalle, Freibad und Feuerwehrdepot beteiligt sich Sonnefeld am (im Gemeinderat bereits früher vorgestellten und besprochenen) Projekt "Kommunales Energieeffizienznetzwerk Oberfranken". Anstelle des zunächst vorgesehenen Teilprojektes Domänenhalle entschied der Gemeinderat jetzt, das Schulgebäude im Gemeindeteil Hassenberg einzubeziehen. Für die auf drei Jahre Laufzeit ausgelegten Maßnahmen sind Aufwendungen von rund 23.000 Euro zu erwarten.
Stefan Dümmlein (Leiter der Bauverwaltung) wurde zum kommunalen Energiebeauftragten bestimmt.
Bürgermeister Keilich gab bekannt, dass die Domänenhalle im Anschluss an die Bekanntgabe der Ergebnisse aus der Bundestagswahl am Sonntag für eine "Wahlparty" zur Verfügung stehe. Eingeladen wurde zur kommunalen Informationsveranstaltung zum Thema Verbesserung Wasserversorgung und damit verbundener Erteilung von Bescheiden für Verbesserungsbeiträgen am Dienstag, 26.9., ebenfalls in der Domänenhalle. Neu festgelegt hat die Verwaltung Termine für die Bürgerversammlungen: 5. 12. Sportheim Hassenberg und 7.12. Gasthaus Dötschel Gestungshausen.