Gemeinderat Meeder verschiebt Wichtiges auf letzte Sitzung der Wahlperiode
Autor: Martin Koch
Meeder, Mittwoch, 12. März 2014
Nicht bei allen Tagesordnungspunkten konnten sich die Meederer Gemeinderäte zu einer Entscheidung durchringen, zum Beispiel beim Beschluss der Jahresrechnung 2010. Dass Gelände in der Gemarkung Drossenhausen nicht verfüllt werden soll, darüber waren sie sich allerdings einig.
Eigentlich sollte der Gemeinderat Meeder in seiner jüngsten Sitzung am Montag über die Jahresrechnung 2010 beschließen. Es gab keine allzu heftige Debatte über die beiden Tagesordnungspunkte, aber es gab auch keinen Beschluss. Zweiter Bürgermeister Hartmut Eckardt (FW) beklagte, dass die Sitzungsunterlagen unvollständig seien. Insbesondere vermisste er ein ausführliche Aufstellung über das "Soll-und-Ist-Zahlenwerk". "Wir können nicht über etwas entscheiden, wenn das dazugehörige Zahlenwerk nicht vorliegt", monierte er. Kurzerhand beantragte Eckardt die Vertagung der beiden Tagesordnungspunkte "Feststellung der Jahresrechnung 2010" und "Entlastung der Jahresrechnung 2010" auf die nächste Sitzung.
Vertagung zugestimmt
Zwar hatte sich der Rechnungsprüfungsausschuss unter Vorsitz von Gemeinderat Hans-Joachim Bär (FW) auf die Jahresrechnung 2010 vorbereitet, aber letzten Endes stimmte dann doch eine Mehrheit des Gemeinderates der Vertagung zu. Die nächste Gemeinderatssitzung wäre turnusgemäß am Montag, 14. April. Das könnte die letzte Sitzung des Gemeinderates Meeder in seiner derzeitigen Zusammensetzung sein.
Erster Bürgermeister Josef Brunner (SPD) stellte in der Sitzung am Montag noch einmal klar: "Wir haben über eine Ansiedlung der Firma Sinit keinen Beschluss gefasst!" In der öffentlichen Auseinandersetzung über den Wunsch von Sinit, eine Tochter der Firma Wöhner Elektrotechnische Systeme aus Rödental, sei fälschlich der Eindruck erweckt worden, als ob Sinit in Meeder nicht willkommen sei. Meeder werde eine Ansiedlung von Sinit aktiv unterstützen. Brunner ist sich dabei sicher, dass die Gemeinde dabei mit guten Standortfaktoren punkten könne.
Brunner wies auch darauf hin, dass der Gemeinde Meeder keine Gutachten zu den Ausbaumöglichkeiten der Landeplätze Brandensteinsebene und Steinrücken bei Coburg vorlägen. Auch die Nebelbildung am Landeplatz Brandensteinsebene war in der zurückliegenden Debatte ein Thema.
Verschiedene Arten von Nebel
Nebelbildung gebe es auch im gleichen Maße in der Niederung bei Herbartsdorf. "Letztlich bleibt objektiv festzustellen, dass es unterschiedliche Nebelarten gibt und zu vermuten ist, dass diese Aerosolbildung häufiger in unserer Niederung auftritt als an der Brandensteinsebene." Schließlich mahnte Brunner noch detailliertere Angaben zum Bedarf und zur Finanzierung des möglichen Verkehrslandeplatzes an. Die Bürger müssten ja auch wissen, mit welcher Kostenbelastung sie rechnen müssten.
Der Gemeinderat stimmte zu, dass sich der Feuerwehrverein Meeder um die Sanierung des Backhauses Hirtenhof Meeder kümmern kann. Es stand lange still, soll aber wieder als Backhaus reaktiviert werden. Der Feuerwehrverein darf dann im Gegenzug das Backhaus auch nutzen. Andere Nutzer sollen aber schon Backgebühren zahlen müssen, so der Tenor. Nun soll noch mit den Anliegern gesprochen werden, was sie von der Reaktivierung des Backhauses halten.
Auszeichnung für Energieerzeugung
Die Gemeinde Meeder ist von Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) für ihr erfolgreiches Energiecoaching ausgezeichnet worden, da sie oberfrankenweit eine Spitzenposition bei der Energieerzeugung einnehme und so zur Dezentralität im Rahmen der Energieerzeugung beitrage.
Kommt der Digitalfunk noch später als geplant
Ein G-8-Gipfel kann auch Auswirkungen auf Oberfranken haben. Weil es wegen eines geplanten G-8-Gipfels einen vorrangigen Ausbau des Bayerischen Oberlandes kommen kann, kann es andernorts, eben auch in Oberfranken, zu Verzögerungen bei der Einführung des Digitalfunks kommen. "Inwieweit sich dies auf die Beschaffung der Geräte und den erweiterten Probebetrieb beziehen wird, kann die Planungsgruppe derzeit nicht sagen", teilte Bürgermeister Josef Brunner (SPD) mit.
Gemeindrat ist gegen eine Geländeauffüllung
Ein Zankapfel bleibt die geplante Geländeauffüllung durch Peter Flurschütz in der Gemarkung Drossenhausen. Hintergrund ist die Erweiterung des Hofes und ein späterer Hallenneubau. Nachdem der Gemeinderat schon in der Sitzung am 9. September 2013 eine Zustimmung mit etlichen Auflagen verbinden wollte, war inzwischen das Landratsamt am Zuge. Die Behörde tendiert dazu, dem Wunsch von Flurschütz stattzugeben. Das stieß beim Gemeinderat am Montag aber auf völliges Unverständnis. Mit Hilfe aktueller Bilder zeigte Brunner, dass Auflagen entweder gar nicht oder vollkommen unzureichend erfüllt worden seien. "Nach derzeitigem Erkenntnisstand kann der Gemeinderat daher, entgegen der Auffassung der Baugenehmigungsbehörde, sein Einvernehmen nicht erteilen." Und da waren sich alle Fraktionen einig. Die ganze Beschlussvorlage geht jetzt noch einmal ins Landratsamt.
Dachneigung darf von Satzung abweichen
Keine Einwände gab es zu einer Bauvoranfrage in Großwalbur. Dabei ging es um die Änderung einer vorgegebenen Dachkonstruktion. Angefragt hatte ein Immobilienmakler. Einen Bauherrn gibt es noch nicht, nur einen Interessenten. Der wollte vor einem Kauf eben wissen, ob er das darf, was er machen möchte.
Sehenswertes soll in eine App
Im Rahmen des "Grünen Bandes" entlang der früheren innerdeutschen Grenze soll eine App entstehen, die zu interessanten und sehenswerten Punkten führen soll. In Meeder könnten dies der Eisfelder Blick, die Lernwerkstatt Frieden oder die Urpfarrei St. Laurentius sein.